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Fr, 15:49 Uhr
14.01.2022
AfD zum städtischen Haushalt 2022:

„Die Entwicklung ist dramatisch“

Für die Nordhäuser AfD beantwortet der städtische Haushaltsentwurf nicht die Fragen der Zukunft. Da die Einwohnerzahl in diesem Jahr unter 40.000 fallen werde, dürfe die Haushaltsdiskussion nicht ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit geführt werden und der Haushalt kein „Geheimpapier“ sein…


„Nordhausen wird in diesem Jahr wohl erstmals unter die Einwohnermarke von 40.000 fallen. Es ist dramatisch: Laut der neuesten Zahl des Thüringer Landesamtes für Statistik stand Nordhausen bereits im Juni 2021 nur noch mit 760 Einwohnern über der wichtigen 40.000-Einwohner-Schwelle, trotz der zahlreichen Eingemeindungen seit der Wiedervereinigung!“, sagt der Nordhäuser AfD-Fraktionschef Jörg Prophet.

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„Diesen Einbruch schnell zu stoppen, müsste jetzt ganz oben auf der Agenda der Verwaltung stehen. Zumal der Aderlass nicht nur aus dem Defizit zwischen Geburten und Sterbefällen steht. Immer mehr Leute verlassen die Stadt. Dazu wollen wir jetzt eine Antwort der Stadtführung und ihrer Stadtentwicklung haben. Ein Weiter-So reicht nicht mehr. Ob es gefällt oder nicht: Nordhausen wird offenbar nicht mehr als attraktiv empfunden. Doch im Rathaus bleibt die Reaktion bis jetzt darauf aus.

Jüngstes Beispiel: Am Dienstag ist die Klausurtagung zum Haushalt 2022. Wie schon in all den Jahren zuvor ist diese Veranstaltung wieder nicht öffentlich. Statt sich also dem Bürger zuzuwenden, um dessen Bedürfnisse zu verstehen und aufzunehmen, wendet man sich ab. ‚Das haben wir schon immer so gemacht‘, scheint die Devise im Rathaus zu sein. Wie werden deshalb beantragen, dass es vor der weiteren Beratung des Haushaltes und vor seiner Verabschiedung in geeigneter Form zumindest das Angebot einer Bürgerbeteiligung gibt“, kündigte Prophet an.

Andere Städte setzten mit einer aktiven Politik auf den Zugewinn von Einwohnern. „Dieser Ehrgeiz ist auch genau der richtige. Diese große Erwartung habe ich gar nicht mehr an unsere Stadtspitze. Doch selbst die ‚Basisdienste‘ für die verbliebenen Bürger fallen immer schlechter aus. Die Infrastruktur verfällt im Rekordtempo. Der Vandalismus greift immer aggressiver um sich; allgegenwärtige Schmierereien werden gar nicht mehr entfernt.

Die vom Oberbürgermeister zu „Jahrhundertprojekten“ hochgebauschten Neubauten von Feuerwehr und Theater sind nicht nur bei der Errichtung schon um Millionen teurerer geworden. Auch für ihren zukünftigen Betrieb liegt uns noch kein schlüssiges Finanzierungskonzept vor. Ebenso bei Museen und Tourismus – konzeptioneller Stillstand. Nordhausen als Sportstadt – längst Vergangenheit. Niedersalza bis heute ohne jede Einkaufsmöglichkeit. Initiative zum Industriegebiet – bis auf Flyer nie wieder was gehört. Wirtschaftsförderung – ‚wir warten auf einen Anruf‘. Eine enge Zusammenarbeit mit der Hochschule, um Potenzial für eine Verwaltungsmodernisierung oder Tourismusentwicklung zu generieren – Fehlanzeige. Selbst unser simpler Vorschlag zur Belebung des Geheges – abgewiesen“, so Prophet zur nnz weiter.

„Hinzu kommt, dass es keine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen gibt, um geschlossen gegenüber dem Land aufzutreten. Eine Stimme im Städte- und Gemeindetag – wegen Arbeitsüberlastung ausgetreten. All dies spüren die Menschen und deshalb wandern gerade die Jüngeren ab. Und mit dem Fall unter die 40.000 Einwohner-Marke wird es auch weniger Pro-Kopf-Zuweisungen aus Erfurt geben!“

Zur Lösung dieser Fragen, so Prophet, erwarte man am Dienstag Antworten mit einem produktiven und richtungsweisenden Haushaltsentwurf. Und dieser müsse mehr beinhalten als die weitere Steigerung der Personalkosten auf inzwischen deutlich über 22 Millionen Euro.

„Die Kämmerei rechnet nach Gesetz und Vorschrift und Dank der SPD-Weichenstellungen unter Frau Rinke fast allein in Thüringen nach dem für unsere Stadt nachteiligen Prinzip der Doppik. Zusammen mit dem ‚No Go‘ der Zuordnung der Theaterkosten einzig und allein als freiwillige Leistung der Stadt. Wir werden sehen, welchen Geist Herr Oberbürgermeister Buchmann dem Zahlenwerk eingehaucht hat. Entwickeln oder abwickeln.“
Autor: psg

Kommentare
Herr Schröder
14.01.2022, 17.02 Uhr
Die AfD wartet auf Antwort
Aber was ist denn mit eigenen Vorschlägen?
Fehlanzeige wie immer, ...
Eine öffentliche Tagung des Haushaltsausschuss hält hier keinen im Südharz.
Trüffelschokolade
14.01.2022, 17.11 Uhr
Gut zu lesen
Es ist gut zu lesen, dass sich die AfD um die Zukunft der Stadt sorgt. In ihrer Politik spiegelt sich das in der Regel nicht wieder.

Wenn sie denn aber wirklich darum besorgt wäre, insbesondere auch was die Attraktivität der Stadt, der Hochschule und der Wirtschaft angeht, gäbe es eine gute Lösung, die zumindest teilweise helfen würde: Sie löst sich auf.

Es ist immer schwerer Leuten ein positives Bild von Thüringen und Nordhausen zu vermitteln, Leute wollen nicht in die "Nazibundesländer". Gerade die Thüringer AfD mit ihrem tief verwurzelten Rechtsextremismus ist eine der Hauptursachen für die Unattraktivität des Bundeslandes. Leute wollen nicht hierher kommen zum Arbeiten, Studis nicht hierher um zu studieren, Firmen scheuen sich hier anzusiedeln. Weil sie Angst haben müssen um ihre Beschäftigten, um Kontakte.

Die Nordhäuser AfD hatte zu einer der letzten Wahlen, war es die Stadtratswahl, ein "Programm" verfasst, welches ein Schlag ins Gesicht der Hochschule war. Die hiesige Hochschule hat als einen der großen Schwerpunkt "GreenTec"; die AfD hingegen wettert gegen alles und will weitgehend ins Mittelalter zurück. Gesellschaftlich, wirtschaftlich, wissenschaftlich.

Würde die AfD diese Stadt und die Bürger wirklich lieben - würde sie sich auflösen. Bevor es das kommende Parteiverbot macht. Aber bis dahin wird noch so viel Porzellan zerschlagen, dass es immer schwerer wird doch wieder attraktiv zu werden.
nordfreak
14.01.2022, 18.11 Uhr
Da sind sie sofort auf dem Plan
die Herren Schröder und Trüffel. Man kann ja zu den Afd-lern stehen wie man will, aber die Damen und Herren der Stadtratsfraktion, die bekannterweise von Nordhäusern gewählt wurden, machen sich Gedanken, haben den Haushaltsentwurf gelesen und wollen ihn diskutieren. Natürlich ist es der Opposition erlaubt, Kritik zu üben. Macht Ihre PDSED im BUndestag doch schon seit 1990. Aber man sollte das Gekreisch der Links-Grünen nicht allzu ernst nehmen. Bevor die Wunschträume wie die Auflösung oder das Verbot der AfD wahr werden, wird dieses Land vermutlich im Blackout-Chaos versinken.

So, meine Herren Trüffel-Schröder, husch ins Körbchen, die entsprechenden Telegramm.Gruppe infiltirieren und dort die Stimmung noch schnell anheizen. Übrigens: haben Sie - zurück nach Nordhausen - schon mal Vorschläge, Diskussionen von den Fraktionen der Grünen, Linken oder der FDP im Stadtrat in den regionalen Medien entdeckt. Ich denke, der gemeine Bürger hätte auch darauf ein Recht.
grobschmied56
14.01.2022, 19.28 Uhr
Die üblichen links-grün-verstrahlten...
... Meinungsmacher haben natürlich das Patentrezept zur Hand. Die Opposition möge nur verstummen und sich in Wohlgefallen auflösen, dann würde bestimmt alles gut!
Das haben sich auch ihre Vorgänger der SED-Kreisleitung im Jahr 1989 sehnlichst gewünscht!
Wären wir doch nur diese lästige Opposition los! Wie wunderschön könnten wir dann vor uns hin regieren (oder HERUMHERRSCHEN?).
Zu dumm, man wird die Kritiker, die Nörgler, die Nölbrötchen einfach nicht los!
Vielleicht sollte man es ja doch mit Argumenten vom Kaliber 7.62 versuchen? Eine wackere GENOSSIN hat es immerhin bei einer Pressekonferenz der LINKEN schon mal angesprochen:
Zitat: (FAZ)
'Es ist nur eine kurze Szene auf der Strategiekonferenz der Linkspartei am Wochenende in Kassel. Eine Teilnehmerin spricht während einer Diskussion zur Energiepolitik der Linken. Sie sagt dabei den Satz: „Energiewende ist auch nötig nach 'ner Revolution. Und auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen. Na ja, is' so!“ Die Versammlungsleiterin unterbricht die junge Frau, weil ihre Redezeit abgelaufen ist. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, der auf der Bühne sitzt, reagiert nur mit einem einzigen Satz: „Ich möchte nur sagen: Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“ Der Saal reagiert mit Beifall und Lachen.'
Zitat Ende.
Das ist es wohl, wovon junge, dynamische Weltverbesserer träumen.
Opposition 'auflösen'.
Kritiker zum 'Verstummen' bringen.
Oder in Arbeitslager stecken.
Der gute alte Gulag - er lebe hoch!
Reiche erschießen.
Die Welt retten!
Davon haben auch Lenin, Stalin, Mao und Pol Pot schon geträumt.
Jeder dieser Träume hat Millionen von Menschenleben vernichtet.
N. Baxter
14.01.2022, 19.55 Uhr
Warum auch Nordhausen
was sollen die Leute auch hier, wenn es nix vernünftiges zu arbeiten gibt? Das hat weder etwas mit blau oder rot zu tun!

Schließungen wie bei Eaton, Knechter- und Ausbeuterbuden oder verstaubte Ossischmieden!

Ach ja, und in den meisten Gewerbegebieten wird Strom geerntet oder die Feldhamster tanzen La Paloma...
Harzer66
14.01.2022, 20.16 Uhr
Warum...
Wurde die Einführung der Doppik im Statement nur als falsch angesprochen? Halte ich übrigens auch bei Kommunen als nicht geeignet. Aber dann sollte die AFD auch dem nicht so fachkundigen Leser auch mal konkret aufklären was die negativen Auswirkungen sind und wie es vorher anders, evtl.auch besser war.
roni
14.01.2022, 20.18 Uhr
Tja
Das ist das Resultat der Inkompetenz unsere Möchtegernpolitiker. Nur grosse Töne spucken aber nichts auf die Reihe bekommen.
Stöberhai
14.01.2022, 20.25 Uhr
Nordhausen unter 40000 Einwohner....
Das ist wirklich kein gutes Zeichen und macht traurig.
Echter-Nordhaeuser
14.01.2022, 20.30 Uhr
"Einwohnerzahl in diesem Jahr unter 40.000"
Ja so ist das, Nordhausen wird so langsam aber sicher verkreisen. Wie schon manch einer geschrieben hat, hier fehlt es an Industrie und wenn keine kommt geht unsere Jugend dahin wo welche ist. Bei den Löhnen sieht es nicht anders aus zu gering plus ansteigende Mieten und Nebenkosten. Hier wird sich bald Fuchs und Hase guten Nacht sagen.
Landarbeiter
14.01.2022, 21.41 Uhr
Eine Partei, die Zuwanderung verhindern will...
regt sich darüber auf, dass Nordhausen unter die 40.000 sinkt! Das muss man sich mal langsam auf der Zunge zergehen lassen. Blödsinniger geht es ja wohl kaum.

Der @Nordfreak und sein Grobschmied sind doch nur noch oberpeinlich bei der Erkennung von Zusammenhängen.

Das hier keine Zuwanderung stattfindet, ist das Resultat der Weltfremdheit dieser Herrschaften. Die Zuwanderung findet nur noch im Westen statt, da läuft die Wirtschaft und die Lebensqualität. Dank solcher Herrschaften werden wir eine no go Area für junge Menschen.

Danke Herr Prophet, dass Sie und Ihre Geistesbrüder uns zu einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft zurück entwickeln wollen.
Kama99
14.01.2022, 22.26 Uhr
Eigentlich ....
müsste NDH eine Großstadt sein, wenn man die Anzahl der Supermärkte und Tankstellen sieht.
Aber man ist ja selber Schuld. Es wird nichts mehr für das Ansehen getan. Kaputte Strassen wohin man schaut, Billiglohnbetriebe und leer stehende Geschäfte. Von 10 Optikern und 20 Frisierstuben zieht man keine Leute an oder hält seine eigene Bevölkerung.
Ares
15.01.2022, 08.46 Uhr
Immer wieder die gleiche „Leier“……..
Links gegen Rechts, Rechts gegen Links! Zwischenzeitlich geht alles den Bach runter. Politiker, Schämt Euch!
nordfreak
15.01.2022, 09.31 Uhr
Arbeitsmarkt
Sehr geehrter Landarbeiter. Den Großteil der Menschen, die seit nunmehr 6 Jahren ins gelobte Land gekommen sind, den braucht unsere Gesellschaft nicht. Jedenfalls nicht, um a) den Arbeitsmarkt zu konsolidieren, b) den Fachkräftemangel zu beseitigen und c) unser Leben bunter zu machen.

Zu a und b zwei Beispiele aus Medien, denen man durchaus vertrauen kann:

Die ZEIT im September 2019, also vier Jahre nach Einwanderungsbeginn: "Rund drei Viertel der in Deutschland ansässigen Syrer im erwerbsfähigen Alter leben ganz oder teilweise von Hartz IV. Wie aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht, waren es zuletzt 74,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote für syrische Staatsbürger lag demnach im Juni dieses Jahres bei 44,2 Prozent."

Und zwei Jahre später, im Juli 2021 die FAZ: "Fast zwei Drittel aller erwerbsfähigen Syrer in Deutschland lebt ganz oder teilweise von Hartz IV. Mit 65 Prozent war der Anteil der Bezieher staatlicher Unterstützung unter Zuwanderern aus Syrien im März dieses Jahres deutlich höher als unter Ausländern aus anderen Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern wie etwa Somalia oder Afghanistan. Unter den Afghanen lag der Anteil bei 43,7 Prozent."

Ja, Deutschland soll und muss ein Einwanderungsland werden. Aber es müssen diejenigen kommen und für dieses Land interessiert werden, die unserer Wirtschaft und damit unserem System von Nutzen sind und nicht jene, die sich eine Parallelgesellschaft aufbauen wollen und schon aufgebaut haben. Zu c siehe alte Bundesländer.
Rob2000
15.01.2022, 09.41 Uhr
Ach der landarbeiter
haben sie mal gesehen was im Westen zuwandert?
Da können wir hier froh sein das unsere Stadt mit sowas nicht geflutet wird, hier ist es noch halbwegs übersichtlich.
Und nein es sind keine Fachkräfte oder arbeitstiere...die meisten davon sind nur händeaufhalter!
Hier liegt das Problem das in dieser Region nur dumme reden geschwungen werden und nicht investiert wird bzw. Investoren gelockt werden...
Ich sage nur urbach...ob da einer von uns noch lebt bis sich da mal wer ansiedelt im Industriegebiet bleibt wohl ein Geheimnis.
Gefördert wird hier groß nix für Firmen die vielleicht Unterstützung bräuchten...aber Millionen für's Theater raus schmeißen...hier läuft einiges verkehrt!
Marino50
15.01.2022, 11.06 Uhr
Entwicklung in Nordhausen
Was denn für eine Zuwanderung, Landarbeiter. Ihr Name sagt es eigentlich schon. Was nützt eine Zuwanderung von Asylanten, wenn diese eh nicht arbeiten wollen oder können. Noch nicht mal auf dem Land. Nur damit die Zahl über 40 000 bleibt, bringt uns das gar nichts. Wir müssen diese Leute noch mit durchführen, mehr nicht. Es kommen keine Fachkräfte.
Man muss schon realistisch bleiben. Nordhausen liegt im Herzen der BRD. Aber die Industrie liegt am Boden, trotz Autobahnanschluss. Und mittelständische Firmen kämpfen ums Überleben durch Corona und hohe Preise. Das ist die Realität. Uns das Wissen alle Parteien und keine ändert daran was.
Teja
15.01.2022, 12.51 Uhr
Abwanderung
Die allseits bekannten Rahmenbedingungen hier sind es ,warum die Menschen abwandern .
In Ballungszentren gibt es andere Arbeitsmöglichkeiten , da wird auch immer noch , speziell im Westen besser bezahlt .
Die Bezeichnung vom Nazi Osten soll nur die Unfähigkeit kaschieren , das nach 30 Jahren Einheit , immer noch nichts so ist , wie damals versprochen wurde .
Eigentlich habe ich hier eher den Eindruck , das hier einige Kommentatoren ihre Schulungsunterlagen von der SED Parteischule wieder studieren , und dann hier gegen den Altfeind schwadronieren.
Die Rhetorik in einigen Texten ist mir von damals bestens bekannt !
Wenn hier weiter keine guten Arbeitsplätze existieren , dann werden auch immer mehr arbeitsfähige und willige Menschen hier weggehen.
Und diese Abgänge wie indirekt vom Kolchosnik propagiert ,durch handaufhaltende Migranten zu kompensieren , ist einfach nur weltfremd .
Und die seit zig Jahren in den alten Bundesländern existierenden Parallelgesellschaften sind viel attraktiver für die Migranten als der böse Osten.....
HisMastersVoise
15.01.2022, 13.05 Uhr
Was kann der Nordhäuser eigentlich ?
Darum geht es doch bei der Debatte tatsächlich. Und was sollte Menschen aus anderen Gegenden bewegen, nach Nordhausen zu ziehen. Die Kindergärten und Schulen sind nicht nur durch den Generationewechsel am Limit. Das ist schlecht für Eltern. Das Gesundheitssythem ist durch die Ignoranz gegenüber den Angestellten am über dem Limit. Das ist schlecht für alle Menschen. Der blaue Schatten der AFD mit dem hofierten Faschisten Höcke fällt auf die Hochschule. Das ist schlecht für Studenten. Unsere Indurstrie leidet am Rohstoffmangel und der konsequenten Verteidigung der Standortes Nordhausen. Das ist schlecht für die Werktätigen. Warum also sollte irgend jemand hierher kommen? Ein Schulunterstützungsgesetz mit klaren Ansagen an das Schulamt in Worbis, ein Förderprojekt für Azubis in Handwerk und Medizin mit Workshops und fairer Vergütung, Unterstützungen bei dem Erwerb von Wohnraum, die Zusammenarbeit der Indutrie und des Handwerkes zum Wohle der Region und nicht zur Bereicherung von auswärtigen Firmen und viele Dinge mehr, wären ein Anfang. Wieso weiss so etwas die AFD nicht. Vom Schuldzuweisen und Recht haben wollen, kann das Blaue vom Himmel ein Lied singen. Hier aber geht es um Anpacken. Und das darf nicht politisch sein. Das muss der Landkreis Nordhausen und seine Menschen wollen und bitte gerne auch dafür spazieren gehen.
Stöberhai
15.01.2022, 16.23 Uhr
Was ist eigentlich falsch an der Forderung von J. Prophet?
Er möchte Initiative und Ressourceneinsatz, um den Bevölkerungsschwund und die Abwanderung zu stoppen. Was ist da eigentlich falsch dran?
Rob2000
15.01.2022, 17.23 Uhr
Ganz einfach
Das er zur Afd gehört, das ist das Problem von manchen hier.
Weil grün,rot,links nicht mal auf die Idee kommen würden...das kränkt halt manche...
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