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Do, 16:00 Uhr
24.11.2022
Nachgefragt:

Wer nicht “spurte”, musste und muss zahlen

Corona und Co. ist ein wenig aus dem Fokus der Politik geraten, klammert man den zuständigen Bundesminister einmal aus. Und doch ist da immer noch die Nebenwirkung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht samt ihrer Konsequenzen für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten. Wir haben nachgefragt…

Das Ende der Impflicht für bestimmte Einrichtungen scheint in Sicht zu sein. (Foto: Gerd Altmann auf Pixabay ) Das Ende der Impflicht für bestimmte Einrichtungen scheint in Sicht zu sein. (Foto: Gerd Altmann auf Pixabay )
Wie andere Thüringer Landkreis und kreisfreie Städte hat auch der Landkreis Nordhausen im Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach erfolgten Anhörungen der Betroffenen nun auch Bußgeldbescheide versandt. In diesem Abschnitt des staatsbürokratischen Wahnwesens funktioniert Deutschland noch so einigermaßen. Die Basis, in unserem lokalen “Fall” das Landratsamt, muss als Vollstrecker herhalten, so will es das Gesetz.

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Da in diesen Verfahren abschließend nun Rechtsverstöße festgestellt wurden, sind die Bußgeldverfahren zwangsläufig durchzuführen. Nur bei den ebenso im Gesetz verankerten Betretungsverboten hatte die Aufsichtsbehörde festgelegt, dass diese nicht mehr vollzogen werden. Insofern hat die Landkreisverwaltung auch keine Betretungsverbote ausgesprochen.

“Bei den Bußgeldverfahren hat sich das Landratsamt an der unteren Grenze der Bußgeldhöhe, die der Gesetzgeber vorgesehen hat, orientiert. Die Höhe des Bußgeldes liegt bei 250 Euro (plus Verwaltungsgebühren). Die Zahlungsfrist liegt bei zwei Wochen nach Erhalt des Bußgeldbescheids”, teilt die Pressesprecherin des Landratsamtes, Jessica Piper, auf nnz-Anfrage mit. Bisher habe das Landratsamt rund 90 Bußgeldbescheide verschickt, weitere 50 Vorgänge seien diesbezüglich noch in der Bearbeitung. Bei weiteren rund 20 Vorgängen läuft noch die Anhörungsfrist oder die Aufforderung zur Vorlage eines Immunitätsstatus/-nachweises.

Im Gesundheitsamt des Landkreises Nordhausen sind insgesamt rund 460 Fälle im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemeldet worden. Darunter waren auch zahlreiche Fehlmeldungen. Das waren zum Beispiel fast 120 Personen, die zwei- oder dreimal geimpft (also vollständig) geimpft sind, Personen in Elternzeit oder Personen, die langzeiterkrankt oder inzwischen nicht mehr bei dem Arbeitgeber beschäftigt sind. Aus diesen und weiteren Gründen sind insgesamt fast 200 Fälle abschließend bearbeitet (der Impfnachweis liegt vollständig vor, aktueller Genesenenstatus, Kontakt zu vulnerablen Gruppen trifft nicht zu). In diesen Verfahren war also kein Bußgeld erforderlich.

Die Stadtverwaltung Jena hatte ebenfalls begonnen, Bußgeldbescheide an Betroffene zu verschicken. Nach öffentlicher Kritik daran, wurde diese Entscheidung nun zurückgenommen. Im Nordhäuser Landratsamt “gibt es dazu keine Weisungslage des Landes. Insofern haben wir auch nicht vor, die Bescheide zurückzuziehen”, sagte Landrat Matthias Jendricke heute auf Nachfrage der nnz.
Peter-Stefan Greiner
Autor: psg

Kommentare
Frank Tabatt
24.11.2022, 20.30 Uhr
Einrichtungsbezogener Impfschutz - wen betrifft das ?
So konkret geht aus dem Artikel nicht hervor wem diese Impfpflicht galt und gilt. Sind es die Angestellten in Medizinischen und Pflegeeinrichtungen ?
Kritiker86
24.11.2022, 20.37 Uhr
So...
wird es den pflegenden gedankt. Noch schnell 250€ bezahlen, bevor die Impfpflicht im Januar ausläuft. Das ist typisch Deutschland und seine Gesetze. Da hat es mir besser gefallen, wo noch für uns geklatscht wurde. Das ist der Dank nach 2 knallharten Corona Jahren, die vielen den letzten Rest in der Pflege gegeben haben. Aber Betreuungsverbote werden nicht ausgesprochen. Wir sollen ja trotz Mahnbescheid und Zahlungen weiter arbeiten. Dieser Staat taugt kein Penny mehr. Spahn war schon ein Witz. Und über Hoheit Lauterbach, der hinter den sieben Bergen wohnt, reden wir erst garnicht mehr. Diese ScheinDemokratie ist auch nichts anders als die anderen Diktaturen in dieser Welt, bloß das man es hier geschickter angestellt hat. Es geht jetzt eh alles den Bach runter...
Frank78
24.11.2022, 20.48 Uhr
na da bin ich mal gespannt,
ob unser OB nur starke Sprüche machen kann, oder ob auch Taten folgen. Er hat sich ja recht oft über die unsägliche Coronapolitik beklagt, jetzt darf er gerne dem Unrecht entgegen treten, und dem Beispiel von Jena folgen.
Alles andere wäre wahrlich ein Armutszeugnis, und dürfte demnächst zahlreich die Gerichte beschäftigen. Es wäre wohl kaum vermittelbar, das zwar die Impfpflicht beendet wird, anschließend aber noch in jedem Landkreis unterschiedlich mit den Opfern dieses Schwachsinns umgegangen wird.....
Piet
24.11.2022, 22.21 Uhr
Wo sind
Denn unsere gläubigen Coronajünger die bis vor einem Jahr keine Möglichkeit der Kommentierung ausgelassen haben. HMV kluge schöne Frau usw. So langsam ruhig geworden? Respekt allen die Standhaft geblieben sind. Laut Lauterbach sind wir ja alle tod. Frei nach Milva hurra wir leben noch.
Fönix
25.11.2022, 03.49 Uhr
Denk' ich an Deutschland in der Nacht (3:49 Uhr!)
... bin ich um den Schlaf gebracht! Und was tagsüber passiert, ist noch viel schlimmer...
darkmoon
25.11.2022, 09.06 Uhr
Aufarbeitung wird kommen
Großen Respekt für alle die sich nicht gebeugt haben, egal was für Konsequenzen drohten.
Dieses Verbrechen an der Menschlichkeit wird aufgearbeitet werden. Wenn man sieht, wie die Heuchler jetzt anfangen, um Vergebung zu betteln wird einem schlecht. Corona ist nur ein Test um zu sehen, wie weit die Menschen mitgehen und sich unterdrücken und ihrer Menschenrechte berauben lassen. Das was weiter folgen wird ist klar erkennbar, Klimawahnsinn. Und da werden sie uns noch mehr wegnehmen. Lest das Buch von Klaus Schwab, da steht es alles drin!
Ich hoffe, die Menschen vergessen vor lauter Panikmache im Fernsehen wegen dem Klimawandel nicht, was diese Massnahmen den Menschen angetan hat. Vor allem den Kindern ( oh, diese Massnahmen waren ja gar nicht nötig, haben den Kindern psychische Schäden zugefügt und Selbstmordrate gestiegen) und die Menschen in Pflegeheimen, zu denen die Angehörigen nicht kommen durften, an Feiertagen alleine in den Heimen gesessen, durften Menschen sich nicht von Angehörigen verabschieden oder zu Beerdigungen gehen und tausend andere unsägliche Dinge. Von den Impfnebenwirkungen bei vielen Menschen oder Verstorbenen nach der Impfung, die nicht wirkt mal ganz zu schweigen. Auch ich habe es in meinen Freundes- u. Bekanntenkreis.
Viele Menschen haben aus Angst und Verzweifelung sich das Zeug spritzen lassen, nun müssen sie mit den Konsequenzen leben, leider. Obwohl, hat ja jeder dafür unterschrieben. Ich sehe bei vielen, dass sie das bereuen, möchte mir aber das Gejammer nicht anhören.
Und ja wo sind eigentlich hier die Coronajünger wie die kluge schöne Frau? Diese Dame kommentiert nur die Spaziergänge mehr kann sie nicht. Ich kenne auch kluge schöne Frauen, die sind tolerant und weltoffen.
Wernernaumann
25.11.2022, 09.44 Uhr
Austreten
aus der Bundesrepublik Deutschland, weg von grün rot tanzenden Waldorfschülern bevor man auf gleiche Stufe gestellt wird. Keine Verantwortung mehr mit tragen bei unausgereiften Entscheidungen, frei sein vor aufgezwungenem Blödsinn und Klamauk! Unsere Standbeine wieder herstellen wie Motorenwerke, Zigarettenfabrik , Nordbrand und weiterer in der ganzen Welt bekannter Unternehmen. Das Lied der Friedenstaube sofort um die Welt schicken. Steuern dort ausgeben wo sie denen helfen die sie auch erarbeitet haben..... Nun liebe Nordhäuser und Kreis, weitere Vorschläge. Es kann nur besser werden. (Der erste Satz war als Satire gedacht. )
Kobold2
25.11.2022, 11.51 Uhr
povokante
Überschrift???
Besser passt doch, wer es nicht verstanden hat, muß die Konzequenzen tragen...
tannhäuser
25.11.2022, 13.52 Uhr
Das Zombie-Forum...
...die Ungeimpften kommentieren weiter fröhlich vor sich hin (Obwohl sie seit März tot sein sollten laut dem pharmafinanzierten Sektenführer Karl Jim Jones Lauterbach), die Impffanatiker, die sich hier 2 Jahre lang als Retter der Volksgesundheit aufspielten, werden jetzt sogar von Drosten "verraten".

Vielleicht sind meine Frau und ich schon zehnfach genesen ohne eine Infektion gespürt zu haben. Vielleicht ist das Virus gesundheitsbewusst und macht einen Bogen um Raucher.

Aber da niemand in unserem Umfeld krank wurde oder starb, gehen wir davon aus, niemals irgendwen angesteckt zu haben, sollten wir für kurze Zeit irgendwas herumgeschleppt haben, das uns vor 2 Jahren in Quarantäne gezwungen hätte.
Eckenblitz
25.11.2022, 14.16 Uhr
Das liebe Geld
Wenn es um Geld geht welches man sehr leicht einziehen kann, da steht die Moral hinten an.
Kobold2
25.11.2022, 15.11 Uhr
Die Zombis
werden wohl bald den größten Teil der Menschheit ausmachen. Denn nach Vorhersagen unserer Hobby Virologen, soll ja mit der Impfung die Menschheit reduziert werden. Mir wurde mehrfach persönlich und überzeugt noch 3 Jahre meines irdischen Daseins nach der Impfung vorausgesagt......
tannhäuser
25.11.2022, 16.00 Uhr
Wurden Sie auch....
...von Seite des Gesundheitsministers offiziziell und medienwirksam auf Ihr Haltbarkeitsdatum hingewiesen, lieber kobold2?

Sie haben übrigens ein "e" unterschlagen...Das kann aber im Todeskampf schon mal passieren ;)

Sie stehen auf der "richtigen Seite"! Ist doch egal ob Long Covid oder Impfschaden...

Big Pharma gewinnt immer! Wie lange dauerte es, bis Contergan-Schäden offiziell schadensersatzpflichtig anerkannt wurden?
Kobold2
25.11.2022, 21.13 Uhr
Wozu noch
Die Aussagen eines Gesundheitsministers ..... Hier tummelt sich doch genug Fachpersonal. Ausserdem ist es offen, welche Person gemeint ist. Der Jetzige war zu den Impfzeiten noch gar nicht im Amt und der Vorgänger brachte mir von Haus aus beruflich, zu wenig Kompetenz mit.
Richtige, oder falsche Seite, ist m. M. n. keine konstruktive Grundlage. Ich wiederhole gern noch mal meine Entscheidung, die aus eigener Erfahrung einer anderen Viruserkrankung ( die wünsche ich auch niemand und möchte das auch nicht noch einmal erleben) und erlebten Verläufen von Kollegen und Bekannten.
Daraus und aus den offiziellen Zahlen ist halt für jeden, der offen für Argumente ist, zu sehen, das Impfnebenwirkungen und Log Covid nicht egal sind.
Dazu sind offensichtlich auch einige Dorf, ähhhhm Stadgespräche, an ihnen vorüber gegangen.
Was meinen bisherigen Pandemie Verlauf und vielen aus meinem Umfeld betrifft, ist er bisher analog zu ihrem, aber geimpft, nur würde ich das sachlicher kommunizieren.
Ich vermisse auch immer noch den entscheidenden Hinweis, wen man denn Nun zur Verantwortung ziehen möchte und wegen Verbrechen an der Menschlichkeit anklagen und verurteilen will.
Die Wissenschaftler die weltweit vernetzt, Regierungen beraten und unterstützt haben, oder die Regierungen selbst, die nach dem jeweils aktuellen Kenntnisstand gehandelt haben?
Oder doch nur, Spahn muß weg, Lauterbach muss weg, der Nächste muss weg, der Übernächste auch........
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