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Mi, 16:30 Uhr
18.01.2023
Nordthüringer Unternehmerverband positioniert sich in der Krise

„Ideologie gehört nicht in die Politik!“

Zu einem vorausschauenden Pressegespräch lud heute der Vorstand des Nordthüringer Unternehmerverbandes (NUV) ein, der über 200 Unternehmen mit annähernd 45.000 Mitarbeitern in einer freiwilligen Vereinigung vertritt. Dementsprechend deutlich waren heute die Botschaften an die verantwortlichen Politiker …

Der aktuelle NUV-Vorstand: Thomas Seeber, Claudia Rheinländer, Dr. Dirk Vetter und Niels Neu (Foto: oas) Der aktuelle NUV-Vorstand: Thomas Seeber, Claudia Rheinländer, Dr. Dirk Vetter und Niels Neu (Foto: oas)

Die Energiekrise habe im letzten Jahr alles überschattet und bei den Nordthüringer Unternehmen für Frust und Verzweiflung gesorgt, berichtete der Vorsitzende des Verbandes, Niels Neu, heute Vormittag in seiner Presseansprache. Zwei Mitgliedsunternehmen haben die Preisturbulenzen nicht überstanden, für kleinere Einzelunternehmer wie inhabergeführte Handwerksbetriebe, Bäcker oder Gastronomen sähe es schlecht aus. Gerade als der NUV seine Kampagne zur Gewinnung neuer Unternehmer startete und das irrige Image vom braungebrannten, goldbeketteten Yachtbesitzer und Gestütsinhaber dahingehend korrigieren wollte, dass es sich bei Unternehmern um Menschen wie du und ich handelt, die den Mut aufbringen etwas zu unternehmen und Wagnisse einzugehen, detonierte die Erdgasleitung in der Ostsee, aus der die deutsche Regierung aber ohnehin nichts mehr zur Stromgewinnung haben wollte.

Im NUV wurde darüber abgestimmt, ob sich die Unternehmerschaft an den damals vielköpfigen Montagsprotesten beteiligen sollte. Aus heutiger Sicht sei die demokratische Mehrheitsentscheidung der Mitglieder, nicht daran teilzunehmen, sehr gut gewesen, freute sich Niels Neu. Einen Forderungskatalog an die Bundesregierung auszuarbeiten und den dann in Berlin zu überreichen erwies sich als eine wesentlich bessere Alternative. Nun fährt Anfang Februar erneut eine Delegation des NUV zum Thüringer und Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), um über weitere konkrete Schritte zur Hilfe für die angeschlagenen und von hohen Kosten betroffenen Betriebe zu diskutieren. Die ersten im Herbst gestellten Forderungen sind erfüllt, aber das reiche nicht aus. Leider, so Niels Neu, seien Körperschaften wie die Industrie- und Handelskammer keine Hilfe dabei, den Druck auf die Politik aufrecht zu erhalten oder gar zu erhöhen. Zu eng seinen die Verflechtungen mit der Landesregierung, so dass hier keine freien und unabhängigen Entscheidungen zu erwarten seien.

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„Das Vertrauen in die Politik hat in der Unternehmerschaft extrem nachgelassen“, betonte Neu und bemängelte, dass bei führenden Politikern die fachlichen Voraussetzungen offensichtlich nicht gegeben sind und auch dreißig Jahre nach der Wende noch Verantwortliche aus den alten Bundesländern Führungspositionen in Thüringen einnähmen. Jüngstes Beispiel der Wechsel im Umweltministerium in Erfurt. „Es ist aber egal, wo sie herkommen, die Politiker müssen endlich ihre Hausaufgaben machen und Ergebnisse liefern.“ Scheinbar, so Niels Neu, gibt es jedoch neue Regeln in der politischen Elite. „Die Diskussionen müssen wieder auf der Sachebene geführt werden. Ideologie hat in der Politik nichts zu suchen, das hemmt die Wirtschaftskraft und ist für das gesellschaftliche Miteinander nicht förderlich.“

Auch der Schatzmeister des Vereins und Sparkassenvorstand, Thomas Seeber, bestätigte Neus Sicht der Dinge. „Das Jahr wird spannend, momentan ist noch nicht absehbar, ob es zur großen Krise kommt oder nicht. Deshalb sind bei den Unternehmen keine langfristigen Planungen möglich und alle fahren auf Sicht.“ Sorgen macht sich Seeber ganz offen um den Wirtschaftsstandort Deutschland, denn er befürchtet, der Mittelstand könne abhanden kommen und der Wohlstand sich auflösen, wenn die Politik nicht umdenkt.

Landespolitisch befürwortet der NUV-Vorstand zügige Neuwahlen in Erfurt, um das lädierte Vertrauen der Bevölkerung schnell durch eine demokratische Neubestimmung der Regierung wieder zurück zu gewinnen. Ausdruck der geringen Begeisterung für die Thüringer Regierenden sei unter anderem die spärliche Beteiligung Nordthüringer Unternehmen an der Grünen Woche in Berlin, die früher immer ein Highlight im Jahreskalender war. 2023 werden sich zwei Firmen aus dem Nordthüringer Bereich in Berlin zeigen.

Bisher habe der Unternehmerverband keine direkten Wahlempfehlungen für Landtagswahlen gegeben; ob das aber so bleibe, sei fraglich. Er könne sich vorstellen, sinnierte Niels Neu, dass es künftig per Mehrheitsbeschluss einen solchen Hinweis aus dem NUV vor Landtagswahlen geben könnte.

Das gegenseitige Vertrauen und gemeinsame Interessen, die im Umgang mit der Landesregierung so schmerzlich vermisst werden, sind auf lokaler und regionaler Ebene dafür umso besser verwurzelt. Sowohl mit den Städten im Kreis wie vor allem mit der Kreisverwaltung arbeite der NUV hervorragend zusammen, erläuterte Niels Neu. Für die Besiedlung des Bielener Industriegebiets ist er weiterhin optimistisch: „ Es ist erst seit drei Jahren wirklich verhandlungsreif“, sagte er, „Interessenten sind da und so große, gut ausgebaute und zentral gelegene Industriegebiete gibt es in Deutschland nur wenige“. Weshalb er fest damit rechne, dass es in Kürze schon zu Ansiedlungen in der Goldenen Aue käme.

Der NUV werde sich dafür und auch für einen ideologiefreien Diskurs mit der Landesregierung einsetzen. „Es muss endlich aufgehört werden eine ideologiegetriebene Politik und ihre Folgen auf die Unternehmen abwälzen zu wollen“, forderte der NUV-Chef und bekräftigte noch einmal, dass Vertrauen und Effizienz notwendig seien, wenn die Krise überwunden werden soll. „Die Anerkennung ausländischer Fachkräfte dauert immer noch zu lange, bürgernahe Entscheidungen im Sinne der Menschen sind gefragt und die Neugründung und Weiterführung von mittelständischen Unternehmen muss gefördert werden.“

Ob Niels Neu als Vereinsvorsitzender auch im nächsten Jahr noch zu Pressegesprächen einladen wird, entscheiden seine Mitglieder noch in diesem Halbjahr bei Vorstandswahlen. In den letzten Wahlen erreichte er mit seinen Mitstreitern eine Zustimmung von einhundert Prozent. Davon oder wenigstens von einem annähernd guten Ergebnis kann die Thüringer Landesregierung derzeit nur träumen.
Olaf Schulze
Autor: osch

Kommentare
Muggefug
18.01.2023, 20.38 Uhr
Forderungskatalog
Um Gottes Willen, ein Forderungskatalog, glaubt denn wirklich jemand das dieser Gehör findet. Wahrscheinlich kriegt der Herr Innenminister die Schreibtischschublade schon gar nicht mehr zu vor lauter Katalogen.Die Herrschaften wimmeln das ab wie der Hund die Flöhe,
da müssen schon schlagfertigere Aktionen durchgeführt werden.
H.Freidenker
18.01.2023, 21.08 Uhr
nicht an den Montagsdemos teilzunehmen,
muss man akzeptieren!
Aber selbst nichts auf die Beine zu stellen, lässt vermuten, es geht den Mitgliedern des Vereins noch zu gut.
Schreibt weiter Briefe, ich wünsche viel Erfolg !
Leser X
18.01.2023, 21.46 Uhr
Na wohin denn sonst???
Ideologie gehört nicht in die Politik? Sowas habe ich aber auch noch nicht gehört. Ideologie ist die reinste Form von Politik. Nur Opportunisten drücken sich vor einer klaren Ideologie.
Trixie Kuntze
19.01.2023, 00.30 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
grobschmied56
19.01.2023, 00.57 Uhr
Nicht nur bei Unternehmern hat das Vertrauen ...
... in die Politik stark nachgelassen - sondern vor allem beim einfachen Volk. Vor allem bei denen, die nicht auf einer mit Euroscheinen gut gepolsterten Matratze der Nachtruhe walten können.
Hätte man vor 20 Jahren die Zahl der Menschen öffentlich gemacht, welche im Jahr 2023 auf Tafel und Almosen angewiesen sind und die nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen begleichen sollen - ein Aufschrei der Empörung wäre durch das Land gegangen und man hätte lautstark gefordert, die unsoziale Meute, welche sich der Bundesrepublik und ihrer Wirtschaft bemächtigt hat und Millionen Menschen mit Verarmung bedroht, abzuwählen und zu entmachten.
Wie verblüfft wären die Bundesbürger des Jahres 2003 gewesen, wenn man ihnen offenbart hätte, daß all die genannten bösen Taten nicht unter einer großbürgerlichen, rechten oder faschistischen Regierung passieren, sondern unter dem mildtätigem und menschenfreundlichen 'Schutzschirm' einer Rot-Grünen Transformations-Gilde.
Kein Mensch hätte so was damals geglaubt.
Heute brauchen wir nicht glauben.
Wir sehen es mit eigenen Augen.
Wir sehen Sozialdemokraten, die sich für die Vernichtung von wertvoller Energie-Infrastruktur stark machen.
Wir sehen grüne Pazifisten, die mit ohrenbetäubendem Gebrüll Waffenexporte fordern.
Wir sehen Politiker, welche deutsche Pässe und Staatsangehörigkeit mit vollen Händen unter das herbeiströmende Völkchen der 'Party-und-Event-Szene' verteilen, wie in den besseren Jahren Deutschlands Bauer, Prinz und Jungfrau die ollen Kamellen an die köll'schen Jecken - De Zooch kütt!

Vertrauen zu solchen Politikern?
Da kann man eben so gut dem wackeren E-BAY Händler auf Zypern vertrauen, der günstige Rolex-Uhren für 49.99 € anbietet.
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Real Human
19.01.2023, 11.15 Uhr
„Ideologie gehört nicht in die Politik!“–)
Eine solche Aussage hat etwa die Qualität, wie wenn der sprichwörtliche Vogel Strauß seinen Kopf in den Sand steckt und sich selbstbeschwörend einredet: „Raubtiere gehören nicht in mein Revier!“

Eine Partei wie die CDU müsste, wenn „Ideologie“ nicht in die Politik gehört, sogar verboten werden, denn sie vertritt in ihrem Namen explizit eine Ideologie – das „Christentum“! Oder ist eine Religion etwa keine Ideologie?

Der Artikel transpiriert den Geist einer gewissen Marktliberalität.
„Ich habe kein Vertrauen in die Arithmetik der Politik.“, äußerte schon Adam Smith (1723 – 1790).

Gemäß dieser IDEOLOGIE soll sich die Politik aus der Wirtschaft heraushalten, so ziemlich egal, was in der Wirtschaft passiert. Oder sollten doch bestimmte Regeln gelten? Regeln sind allerdings niemals ideologie-neutral!
Beispiele: Naturschutz, Tierschutz, Arbeitsschutz, Kinderarbeit, Kündigungsschutz …

@grobschmied56:
Wenn Sie sich schon für Menschen engagieren, „welche im Jahr 2023 auf Tafel und Almosen angewiesen sind und die nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen begleichen sollen ...“
Was halten Sie von einem dynamisch an die Lebenshaltungskosten angepassten Grundeinkommen?

„Die Idee des Grundeinkommens wurde in den USA auch von marktliberalen Ökonomen wie Milton Friedman vertreten. 1969 plante Präsident Richard Nixon die Einführung einer negativen Einkommensteuer unter dem Namen Family Assistance Plan.“ (Wikipedia)
diskobolos
19.01.2023, 11.31 Uhr
Die Zahl der "Tafeln" hat in den letzten 20 Jahren sicher zugenommen,
ebenso die Zahl derjenigen, die dorhin gehen. Daraus zu schließen, dass die Armut heute größer ist scheint mir nicht schlüssig. Schließlich gibt es heute höhere und mehr Sozialleistungen. Andererseits haben sich auch die Leute daran gewöhnt, die Nutzung der Tafeln als etwas Normales anzusehen.

Dass die aktuelle Inflationssituation die Lage für viele vershlechtert hat, ist mir aber durchaus bewussst.
DDR-Facharbeiter
19.01.2023, 12.07 Uhr
Das bedingungslose Grundeinkommen für Bedürftige muss erstmal verdient werden
Daran sind schon die Urkommunisten gescheitert. An einer DDR-Oberschule lernte ich , dass alle kommunistischen Gründungen scheiterten. Nur ein von Jesuiten gegründeter kommunistischer Staat in Mittelamerika soll sich längere Jahrzehnte gehalten haben. Da muss ich immer einen Spruch von Sozialisten denken: "Allen das Gleiche und mir das Meiste" .
Mir graut vor noch höheren Einkommensteuern und Kirchensteuern, noch höheren Rentenbeiträgen, noch mehr Krankenkassenbeiträgen, noch mehr Sozialversicherungen und so weiter, weil ich noch mehr bedingungslose Faulenzer mit durchschleppen soll.
Flitzpiepe
19.01.2023, 13.23 Uhr
Mit der Überschrift
hat sich der NUV gleich mal so richtig disqualifiziert.
Das könnte auch die diesjährige Losung eines Karnevalvereins sein.
Da kann ich mir gleich vorstellen, was passieren würde, wenn diese Unternehmer ideologielos eine Gesellschaft/ einen Staat organisieren würden - Katastrophe!
harzwj
19.01.2023, 15.55 Uhr
Dem Beitrag...
von @grobschmied56 ist kaum etwas hinzuzufügen. Treffend formuliert, danke. Dennoch eine Ergänzung aus meiner subjektiven Sicht. An der Umfrage der NNZ (30.12.22-06.01.23) haben sich 2616 Leser wie folgt entschieden: Für Frieden 23,5Prozent; für Gesundheit 30,1Prozent und für eine Neue Regierung 46,4Prozent. Da in der Regel die Gesundheit als höchstes Gut des Menschen gilt, ist es erstaunlich, dass sich mehrheitlich für eine "Neue Regierung" entschieden wurde. Solch eine Meinung ist nicht primär von Emotionen getragen, sondern von spürbaren Fakten, über die der Mainstream so gern hinweg sieht. Die Nähe zur aktuellen "Ampelpolitik" ist unverkennbar. Das sollte zum Nachdenken anregen. Ob sich der NUV diesen Fakten öffentlichwirksam und im Interesse der Unternehmen der Region entgegenstellen kann, ist wünschenswert. Bei einem zu erwartenden Erfolg in der Breite habe ich aus aktuellem Betrachten der Innen- und Außenpolitik unserer derzeitigen "Ampelregierung" meine Zweifel. Hier auf Einzelheiten einzugehen würde zu weit führen. Dem NUV wünsche ich jedenfalls weiterhin Erfolg im Bemühen den Wirtschaftsstandort Nordthüringen weiter zu stützen und zu festigen. Ein kluger Medienvertreter hat mal bezüglich der Presselandschaft gesagt: Als Schoßhund der Mächtigen ist sie (die Presse) entbehrlich, als Wachhund der Leser ist sie gewünscht. Seien Sie der "Wachhund" der Mitarbeiter in ihren Mitgliedsunternehmen gegenüber den "Mächtigen" in der Politik. Auch dazu wünsche ich Ihnen Kraft, salomonisches Handeln und Entscheidungen im Sinn ihrer Verbandsziele, die nicht "verwässert" werden sollten.
W. Jörgens

Anmerkung techn. Support:
nnz-Umfragen sind bei weitem nicht repräsentativ und auch nicht sicher vor Manipulationen. Sie sollten da nicht zu viel rein interpretieren.
Trüffelschokolade
19.01.2023, 16.25 Uhr
Differenzierte Konzepte
Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine komplizierte Diskussion. Zwischen verschiedenen Konzepten gibt es erhebliche Unterschiede.

Vor längerem kam aus Teilen der FDP, wenn ich das recht erinnere, ein Vorschlag. Dieser hätte Strukturen vereinfacht, hätte aber nicht lebensfähig gemacht.
Althaus, Ministerpräsident a.D., hatte einst einen anderen Vorschlag gemacht.
Es gibt jede Menge Konzeptideen von links.

Die Masse der Vorschläge für Ausgestaltung und Finanzierung ist groß. Da wäre es dementsprechend wirklich wichtig zu differenzieren, was genau man meint.

Gleichzeitig ist auch die Aussage, dass Sozialleistungen heute mehr und höher wären, so nicht ganz haltbar. Forschung geht eher davon aus, dass es zu einem Um- und Rückbau des Sozialsystems kam (siehe Hartz IV). Bezieht man dann noch Inflation mit ein, ist eher von einer Verarmung zu reden.
diskobolos
19.01.2023, 17.50 Uhr
@ Trüffelschokolade
Hartz 4 war sicherlich für viele ein negativer Einschnitt. Wie es im Verhältnis zu Sozialhilfe davor steht, weiß ich nicht mehr im Detail. Neue und höhere Sozialleistungen (verglichen mit dem Jahr 2020) kann man aber einige aufzählen: Das Kindergeld ist heute fast doppelt so hoch, Elterngeld gab es damals noch nicht, ALG I wird heute länger gezahlt, Kurzarbeitergeld gibt es leichter, Grundrente gibt es auch erst seit ein paar Jahren. Über Einzelheiten weiß ich nichts Genaues, da ich glücklicherweise keine dieser Leistungen benötige. Aber das ständige Jammern, wie schlimm es heute ist (mit dem unausgesprochenen Hinweis, dass es früher besser war) nervt mich manchmal.
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