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Do, 18:31 Uhr
06.06.2024
Überraschung auch für die CDU:

Oberbürgermeister erhöht Parkgebühren

"In einer überraschenden Maßnahme hat der Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen neue Parkgebühren verordnet, die weder im Stadtrat besprochen noch zur Kenntnis gegeben wurden", beschwert sich Steffen Iffland von der örtlichen CDU...

Diese Ankündigung wurde im letzten Ratskurier vom 5. Juni veröffentlicht und tritt in der Sommerpause am 1. Juli in Kraft.

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Die neuen Parkgebühren beinhalten eine erhebliche Erhöhung. Die Kosten für eine halbe Stunde Parken steigen von 0,25 Euro auf 1 Euro, was einer Vervierfachung entspricht. Diese Maßnahme erfolgt in einer Zeit, in der die Fraktionen sich nach der Kommunalwahl neu formieren und die Ausschüsse sich noch in der Findungsphase befinden.

Diese Entscheidung, die im übertragenen Wirkungskreis des Oberbürgermeisters liegt, steht jedoch im Widerspruch zu den Prinzipien von Bürgerbeteiligung und Transparenz. Für die Händler in der Innenstadt, die bereits mit Parkplatzmangel kämpfen, stellt die Erhöhung der Kurzzeitparkgebühren eine zusätzliche Belastung dar. Auch die Gebühren für Anliegerparken und Tagesparken steigen erheblich, was vor allem die Menschen betrifft, die in der Stadt arbeiten und auf Tagesgebühren angewiesen sind.

Die Stadt benötigt dringend ein aktuelles Parkplatzkonzept, das den Einzelhandel stärkt und den Einwohnern eine hohe Lebensqualität bietet. Dauerparker sind keine Fremden, sondern Einwohner dieser Stadt, die eine angemessene Parklösung verdienen.
Steffen Iffland
CDU Fraktion
Autor: red

Kommentare
Hercule Poirot
06.06.2024, 18.53 Uhr
Mimi, Mimi …
Tja, lieber Herr Iffland! Ist das wieder einer Ihrer Jammerlieder, die Sie anstimmen und denen die Taten fehlen. Verschwenden Sie Ihre Energie nicht – wie so oft - auf’s Jammern, sondern spucken Sie zusammen mit allen gewählten Mitgliedern der CDU im Stadtrat in die Hände und dann MACHEN. Dann werden Sie und die CDU in der Stadt vielleicht auch mal wieder glaubwürdiger. Nur Mut! Es wird Sie sicherlich keiner aufhalten, diesen einsamen Beschluss des Oberbürgermeisters rückgängig zu machen und ein vernünftiges Parkkonzept zu entwickeln und dann auch umzusetzen. Ich kann nur sagen: AUF GEHT'S!!
Kritiker2010
06.06.2024, 19.17 Uhr
Irgend wie muss doch das letzte Bisschen Wirtschaft ...
... kaputt zu bekommen sein.

Jeden Tag neue Hiobsbotschaften - Abwanderung, Standortschließungen, Entlassungen, Lähmung durch Bürokratie und vollkommen sinnfreie Auflagen. Doch Politiker und Verwalter verstehen nicht, was um sie herum passiert und was das mit ihrem Dilettantismus zu tun hat.

Es scheint nun, als wolle man auch in Nordhausen den letzten Unternehmen in der Innenstadt den Garaus machen, indem man dafür sorgt, dass die Kunden weg bleiben. Die künstliche Verknappung von Parkraum reichte wohl noch nicht.

Aber viele Nordhäuser sind den platten Parolen der bunten Rattenfänger nur allzu gern auf den Leim gegangen und haben so die ungeliebte Schicksalsfigur doch wieder ins Amt gehievt. Dies und die neuerlichen Querelen im Rathaus sind dann wohl die Quittung dafür.

ALSO: Wenn Sie das nächste Mal zur Wahl gehen, ... !
Dreieck und Kuli
06.06.2024, 19.29 Uhr
Ich hebe mein Glas auf K. Zeh, K. Böck, M.Kramer, E. Primas ....
... und all die anderen Nordhäuser CDU Genossen, die wie in Extase zur Wahl des Kai Buchmann aufgerufen haben ... und proste ihnen zu und schmunzle in mich hinein über das "Klagelied" der Christdemokraten zum "bösen" OB. Scheinheiliger gehts nicht mehr.
Markus Jeromin
06.06.2024, 19.42 Uhr
Krokodilstränen der Schwarzen
Ihr habt doch zur Wahl des OB aufgerufen und ward ganz vorne mit dabei bei *nordhausenzusammen*. Jetzt nicht rumheulen.
grobschmied56
06.06.2024, 20.04 Uhr
Nicht aufregen, das haben #allezusammen ...
... so gewählt! Falls es demnächst eine 'Balkonsteuer' oder Bildersteuer gibt...
Ist nur zu Eurem Besten!
P.Burkhardt
06.06.2024, 20.31 Uhr
Mal nebenbei gefragt:
Ist es notwendig dafür den Stadtrat zu befragen ? ...ich gehe mal davon aus, dass unser OB seine Befugnisse kennt... falls nicht, ist die Sache schnell wieder kassiert...

Vielleicht weiß das ja hier jemand... 1 EUR für 30 Minuten find ich allerdings auch ganz schön happig für eine Stadt wie NDH
Irrenhaus
06.06.2024, 21.08 Uhr
Ihr hattet die Wahl
Tja das ist erst der Anfang von unseren OB alle die ihn gewählt haben müssten das 5 Fache bezahlen.War doch zu erwarten,das er jetzt zu schlägt.Trifft doch eh nur die arbeitende Bevölkerung die jeden Tag einen Parkplatz suchen wenn sie zur Arbeit müssen.Demnächst wird er noch die Parkplätze wo man eine Parkuhr braucht abschaffen.
Kritiker86
06.06.2024, 21.09 Uhr
Man
Bekommt das, was man gewählt hat. Nun muss sich keiner darüber Beschwerden. Ich wohne zum Glück nicht mehr in der Stadt. Was da abgeht gegenüber den Einwohnern, ist nicht mehr normal. Statt kostenlose Parkplätze anzubieten, wird alles zugebaut mit sinnlosen Plätzen. Lebenswert ist es schon lange nicht mehr in NDH, weder für Einwohner noch Touristen.
Marino50
06.06.2024, 21.24 Uhr
Erhöhung Parkgebühren
Und außerdem kosten ja auch die Anwälte Geld. Das muss schließlich erst einmal erarbeitet werden. Also viel Parken = viel Geld
hannes07
06.06.2024, 21.30 Uhr
Keine Überraschung
Das unser OB es nicht so sehr mit der Transparent im Stadtrat hat, kommt ja nun nicht wirklich unerwartet.
Wahrscheinlich denkt er wirklich, er hat die Wahl gewonnen weil man ihn wollte und nicht, weil er das kleinere Übel war. Verrückt.
Lautaro
06.06.2024, 21.46 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Nein. Eher nicht.
Lautaro
06.06.2024, 22.02 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Habe die Frage doch beantwortet.
Nanu56
07.06.2024, 07.26 Uhr
Übertragener Wirkungskreis
Wie im Artikel bereits beschrieben, handelt der OB im übertragenen Wirkungskreis. Der Stadtrat ist nur für Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises zuständig. ERGEBNIS: Stadtrat ist nicht zuständig.
Fönix
07.06.2024, 08.42 Uhr
Das Baustellen- und Umleitungschaos in NDH
hat schon erheblich dazu beigetragen, dass wir zuletzt deutlich weniger in der Nordhäuser Innenstadt eingekauft oder auch Absprachen für die Erbringung von Dienstleistungen vorgenommen haben. Die drastische Preiserhöhung bei den Parkgebühren wird in dieser Hinsicht nicht zu einer Trendumkehr führen, ganz im Gegenteil. Wir werden uns also noch mehr als bisher in's Eichsfeld orientieren. Eigentlich schade, aber des OB's Wille ist sein Himmelreich...
Hayden 69
07.06.2024, 09.11 Uhr
Oberbürgermeister
Ein Dankeschön an alle die diesen Typen ihre Stimme gegeben haben.
Kitty Kat
07.06.2024, 09.25 Uhr
Politik
hat eben immer was von nem Heißluftgebläse.
KeinKreisverkehr
07.06.2024, 11.09 Uhr
Finde ich gut.
Wenn man überlegt wie viel die ganzen Autos die Stadt Nordhausen kosten (in Deutschland wird jedes Auto mit ca. 2000€ im Jahr subventioniert in Bezug auf die tatsächlichen Kosten für die Gesellschaft) ist es nur fair, dass sich ein Teil zurückgeholt wird.
Kobold2
07.06.2024, 20.35 Uhr
Lustig
Über einen Euro Parkgebühr aufregen , aber für ein paar Schnäppchen nach SDH ins Kaufland gondeln....
Meint ihr den wirklich das dieses " jeden Meter mit der heiligen Kiste" dauerhaft ohne Folgen bleibt?
Da fordert man auch noch kostenlose Parkplätze? Ne die sind nicht kostenlos, denn die müssen angelegt, unterhalten und ggf. repariert werden.. Findet ihr euch dann zum Einsatz zusammen und macht das auch kostenlos? Mir fällt seit Jahren im Traum nicht ein irgendeine Innenstadt mit dem Auto zu besuchen. Öffis, Rad, oder zu Fuß, ist wesentlich entspannter. Kein Wunder die viele bei dem Thema so gereizt sind.... liegt wohl am Autofahren.
RWE
08.06.2024, 14.56 Uhr
Keine grünen Klugsch..ßer und Oberlehrer mehr
Schön für sie,daß sie in Innenstädten den Spaziergang und das Rad bevorzugen. Wenn ich Zeit haben mache ich das auch. Da ich aber für mein Geld arbeite, ist Zeit ein kostbares Gut und da muß es bei Bedarf schnell gehen können. Und vor allem muß ich nicht andere belehren, was richtig oder falsch ist.
Warum fahren die Leute nach SDH ins Kaufland???? Weil es vorhanden ist und hier offenbar Nachfrage besteht. Übrigens auch mit vernünftigen Parkmöglichkeiten... Ich glaube 2 Stunden kostenlos, was für einen Wocheneinkauf reichen dürfte.
Und wer eben nicht mehr so gut zu Fuß ist oder einfach keinen Lust auf Gehen hat (Was ist bei schlechten Wetter??) der möchte auch individuell mobil sein. In grünen Augen ist man da sicher schlimmer als H.itler, aber so ist es eben. Noch haben wir keine Planwirtschaft, sondern Marktwirtschaft. Und da ist der Kunde König. Und wenn diesem das Angebot nicht gefällt, fährt man eben nach Sondershausen und bestellt bequem im Internet. Jedenfalls wandert das Geld aus NDH weg.
Ja, ich bin auch etwas gereizt. Liegt wohl an den Grünen. Nur gut daß morgen Europawahl ist.
Teja
09.06.2024, 00.20 Uhr
Gebühren
Kobold danken Sie Gott das Sie noch ein Fahrrad benutzen können.Aber man kann schneller gehbehindert werden als man denkt,und da kann es sein,das man auf ein Auto angewiesen ist.Mal sehen,was Sie dann tun würden.
Gebühren müssen sicher sein,aber wenn das zur Verödung des Innenstadthandels führt.......
Übrigens würde mich mal interessieren ob einer der Stadträte den Bürgermeister mal offen anfragt wegen seines Wahlversprechens einen Teil seines Gehaltes dem Stadtsäckel monatlich zu spenden.Hat er dies schon getan oder war das auch nur heiße Luft?Da wäre schon ebenfalls etwas für die Aufbesserung der Stadtkasse drin.
Übrigens wußte ich noch nicht,das mein Auto subventioniert wird,das hätte ich gern näher vom Kreisverkehr belegbar dargestellt.
Kobold2
09.06.2024, 07.05 Uhr
Der Klassiker
Sich lieber über eine unzufriedene Situation aufregen, die Schuld bei anderen suchen und nicht erkennen wollen, das den bisherigen Gewohnheiten ganz natürliche Grenzen gesetzt sind. Der Hinweisgeber für möglicheAlternativen wird dann in die grüne Schublade gesteckt, mit allerlei Beleidigungen überzogen und die Hinweise selbst, als Belehrungen abgetan. Kein Wunder, daß man gereizt ist.
Dann siniert man über einen angeblichen Zeitvorteil, vergisst aber, das man die Zeit mit Parkplatzsuche, Ticket lösen, später bezahlen, durch Parkhäuser, oder vom Parklplatz zum Zielobjekt laufend, zusätzlich zum Autotrip erweitert, während man mit dem Rad vor das gewünschte Objekt fährt und schon da ist.
Auch unser eins geht einem Full-Time-Job nach und die Erfahrung sagt, das der herbeigeredete Zeitvoreil mit dem Auto, wenn überhaubt, verschwindent gering ist, aber auf jeden Fall nerviger.
Gleichzeitig einen Einkaufstrip nach SDH zu verteidigen, weil man in NDH zusätzliche 75ct als unzumutbar hält, ist schon skurril.
Da hat man dann plötzlich genug Zeit und das der Trip allein mindestens 12-15 € kostet, wenn man die nicht kostendeckende Pauschale des Finanzamtes von 30ct/km zu Grunde legt, ist dann auch irgendwie ausgeblendet.
Was an einer einfachen Kostenrechnung und der Vermeidung von nervigen Alltagsbelastungen, wie Parkplatzsuche etc., dazu noch mit etwas Ausgleich der Berwegungsarmut durch den Job, so grün sein soll, hätte ich gern mal erklärt.
Wie ich schon mehrfach bemerkte, hat die Autolobby hier ganze Arbeit geleistet. Fahrtkosten und Zeit spielen keine Rolle, Hauptsache der Parkplatz ist kostenlos. Am Ende hat man dann immer noch das Wetter als Schuldigen....
KeinKreisverkehr
09.06.2024, 07.54 Uhr
Das gute alte Scheinargument
Hört man hier Mal wieder ganz häufig. Mensch man könnte ja meinen jeder zweite Autofahrer wäre außerdem Rollstuhlfahrer oder mit Krücken unterwegs.
Tatsache ist, 99 Prozent der Autofahrer sind gut zu Fuß und durchaus in der Lage auf einem Fahrrad zu sitzen.

Tatsache ist auch, dass die meisten Beeinträchtigten Personen die hier vorgeschoben werden um die eigene Bequemlichkeit zu rechtfertigen aufgrund ihrer Beeinträchtigung gar kein Autofahren dürfen/können.
Aber für gute Alternative Infrastruktur, breite Gehwege oder wirklich barrierefreie Gehwege setzt sich niemand ein. (Siehe mein Kommentar über die Abgesenkten Bordsteine in der Northeimer Straße).

Meine dritte Tatsache die ich hier in den Raum werfe könnte einigen eventuell ganz übel aufstoßen... Als KFZ Führer ist man mitunter für 2t Stahl verantwortlich und das bei Geschwindigkeiten bei denen der Mensch evolutionär bedingt Probleme hat klar zu kommen (die Grenze liegt bei ca. 30kmh hat mir ein ADAC Fahrsicherheitstrainer so gesagt). Dafür muss man fit sein..das erfordert Reaktionsschnelle, hohe Aufmerksamkeit und körperliche Beweglichkeit (Schulterblick). Wenn man das nicht mehr hat dann ist man eine Gefahr für alle anderen, vor allem Fußgänger und Radfahrer. Und an diesem Punkt braucht es gute Alternative Infrastruktur damit diese Menschen auch umsteigen können. Diese kostet Geld und das holt man sich zurecht von den (mit 2000€ im Jahr subventionierten) Autofahrern.
KeinKreisverkehr
09.06.2024, 08.13 Uhr
Da Links nicht erlaubt sind,
müssen sie Mal kurz selbst nachschauen.
Einfach "TU Dresden: Studie rügt Milliardenkosten durch Autoverkehr" googeln und lesen. Ist zwar von 2013 aber das ist kaum relevant. Danach noch nach "Der Autoverkehr kostet die Kommunen das dreifache des ÖPNV und der Radverkehr erhält die geringsten Zuschüsse" such dann sollte man in der Realität angekommen sein.
In dem letzten Artikel sieht man aber auch ganz schön, dass Mobilität ohne Subventionen nicht funktioniert. Aber man kann für den selben Effekt 1€ ausgeben oder 10€...
Kobold2
09.06.2024, 09.35 Uhr
Auch so ein Klassiker
mit Einzelfällen eine Gesamtsituation erklären zu wollen. Wie schon geschrieben, ist ein Teil mit Beeinträchtigungen gar nicht mehr in der Lage Auto zu fahren und für diejenigen, die es dennoch dürfen und können, gibt es sogar gesondert ausgewiesene Parkplätze.
Dazu könnte man auch mal darüber nachdenken, wieviel dieser Einzelfälle als Ursache Mangel an Bewegung im Alltag haben.
Die Gebühren sind sicher nicht der Hauptgrund für die Verödung der Innenstädte, aber ein Grund von der eigenen Bequemlichkeit abzulenken.
RWE
09.06.2024, 09.58 Uhr
Kobold2,
es hat uns beide nicht zu interessieren, wer warum, wie und wohin fährt oder nicht. Das ist für links grüne Personen schwer zu verstehen, ich weiß. By the way. Noch sind wir ein freies Land. Ich verteidige den Einkaufstrip nach SDH unter anderen deshalb, weil es dort einen überhaupt einenKaufland gibt und somit eine Nachfrage bedient wird. Nicht nur wegen der Parkplätze, die zu einem Einkaufserlebnis dazu gehören.
Aber kommt Zeit, kommt Rat. Die grüne EFA Fraktion und the Left (linke Fraktion) werden heute bei de EU Wahl wahrscheinlich ihre Machtoptionen verlieren. Ich bedauere es, daß wir in NDH einen Ex-Grünen gewählt haben. Entgegen den Trend.
Erhöhte Parkebühren nutzen jedenfalls nicht den lokalen Geschäftsleuten, sondern den Internethandel oder Einkaufmöglichkeiten in anderen Städten.
grobschmied56
09.06.2024, 10.18 Uhr
Die vom 'Kreisverkehr' bemühte Subventionsstudie ...
... wurde von den Grünen in Auftrag gegeben. Was dabei rauskommt, kann sich jeder denken. Frage nie den Frisör, ob Du einen Haarschnitt brauchst...
VDA kritisiert die 'Studie' als wenig seriös.
Zitat:
'Der VDA kritisierte, Methodik und Annahmen der Studie seien "so gewählt, dass die Umwelt- und Unfallkosten des Autoverkehrs extrem hoch ausfallen". Ignoriert würden zudem die von den Autofahrern entrichteten Steuern und Abgaben von jährlich rund 50 Milliarden Euro, von denen nur etwa 15 Milliarden Euro der Straße zugute kämen. Die Differenz von 35 Milliarden Euro müsse seriöserweise mit den externen Kosten verrechnet werden. (dpa)'
Zitat Ende. Quelle: Autohaus. (25.02.2013)

Wenn schon von Subventionen die Rede ist, könnte man den Spieß auch mal umdrehen. Laut Dr. Google gibt es in Deutschland ca. 6900 Km Radwege. Von wessen Steuern sind die denn vielleicht gebaut worden?

Wieviel Steuern muß ein Radler pro Jahr entrichten. Wieviel an Parkgebühren?
Realistischerweise darf man annehmen, daß Radfahren zum Nulltarif geschieht, die Kosten für Radwege, Fahrradstellflächen, Ausschilderung tragen die Steuerzahler - speziell die Melkkühe der Nation - die Kraftfahrzeughalter.

Die krasse Erhöhung von Parkgebühren dürfte auf alle Fälle kontraproduktiv für den Einzelhandel und das Leben in der Innenstadt sein. Es werden noch mehr Menschen im 'Großmarkt auf der grünen Wiese' einkaufen (wo Parken kostenlos ist) oder gleich beim Online-Handel bestellen.
Niemand muß dann darüber klagen, wenn die Innenstadt zunehmend verödet.
P.Burkhardt
09.06.2024, 19.33 Uhr
Behinderte....
...auch Gehbehinderte bekommen in aller Regel einen Behindertenausweis und können damit auch auf gebührenpflichtigen Parkplätzen gebührenfrei parken ... nur mal so als Empfehlung für alle hier anwesenden ggf. Betroffenen.
P.Burkhardt
09.06.2024, 20.08 Uhr
Steuern für Radfahrer !
Diese grobgeschmiedete Idee könnte doch direkt in den Forderungskatalog seiner Lieblingspartei aufgenommen werden - wird es aber nicht...warum wohl ?

Apropos: Suche gerade nach einem akzeptablen Trecking-Bike, weil mir mein MTB für lange Touren zu unbequem ist, hat da vielleicht jemand hier eine Idee ? Ich will nicht den Händler fragen (wegen der Analogie zum Friseur).
KeinKreisverkehr
10.06.2024, 10.40 Uhr
Dass Steuern nicht zweckgebunden sind...
Hat vor ein paar Wochen der Kobold schonmal dargelegt. Aber gerne können wir das trotzdem durchrechnen. Wenn man auf die 85 Mrd. € Kosten die angeblich nicht berücksichtigten 35 Mrd € Steuereinnahmen hinzufügt kommt man leider immer noch auf eine Lücke von 50 Mrd. €.

Die Kritik von der VDA "Verband der Automobilindustrie" passt natürlich ebenso zum Spruch a la Frag nicht den Frisör.
Dass die Studie von den Grünen beauftragt wurde finde ich leider nur als Kommentarbehauptung unterm Artikel. Und selbst wenn Beauftragen heißt nicht finanzieren. Das kennt man eigentlich nur von der Automobillobby.

Die Forderung nach Steuern für Radfahrende finde ich gut. Man schaue sich Mal das "Vierte-Potenz-Gesetz" bei Wikipedia an. Umso schwerer die Achslast des Fahrzeuges umso größer die Beanspruchung der Straße und das hoch 4. Bis ein Fahrrad mit 50kg Achslast den selben Schaden angerichtet hat wie ein Auto mit 1000kg Achslast muss der Radfahrer 160.000 Mal darüber fahren.
Wenn man also die Steuern daran festmacht wie viel die ganzen Reparaturen kosten müssten sie für jeden € Steuern den ich zahle 160.000€ blechen. Das wäre ziemlich unrealistisch deswegen nehme ich Mal einen normalen Steuersatz für ein KFZ an. 200€ pro Jahr. Im Umkehrschluss müsste ich für mein Rad also den 160.000 Teil davon pro Jahr bezahlen. Sinnvoll nicht war?

Wenn man sich jetzt noch anschaut wie viel ein KM Straße und ein KM Radweg im Vergleich kosten wird's noch schlimmer.

Der Bürgermeister hat's zum Rolandsfest gesagt: 2€ für einen ganzen Tag Innenstadt in Nordhausen? Worüber reden wir da....
hannes07
10.06.2024, 11.20 Uhr
Worüber reden wir da?
Wenn der OB zum Rolandsfest wirklich gesagt: "2€ für einen ganzen Tag Innenstadt in Nordhausen? Worüber reden wir da...", wenn es also in seinen Augen nicht der Rede Wert ist, kann es es ja auch wieder abschaffen. Oder?
altmeister
10.06.2024, 13.25 Uhr
Subventionierter Straßenverkehr?
Die Diskussion geht in so mancher Hinsicht an den Tatsachen vorbei und verwendete Zahlen sind sehr ideologisch orientiert.
Zuerst möchte ich darauf hinweisen, dass jeder auf eine funktionierende Straßenanbindung angewiesen ist. Das fängt unter anderem an mit dem Post- bzw. Paketdienstleister, der Müllabfuhr, dem Dienstleister rund um Haus und Garten, geht über Anlieferungen von Waren oder Umzüge, der Zufahrtmöglichkeit für Feuerwehr oder Krankenwagen, welche hoffentlich nicht benötigt werden, aber trotzdem die Straße brauchen. Die Aufzählung ist natürlich nicht vollständig, kann Jeder selbst ergänzen. Natürlich zählt auch der Individualverkehr dazu.
Aber, somit ist die Milchmädchenrechnung der Subventionen schon widerlegt, es ist letztendlich eine Infrastruktur, welche durch Alle benötigt wird.
Nachdem ich die genannten Zahlen gelesen habe, bin ich allerdings auf ganz andere bei meiner Suche gestoßen.
Zitat aus Welt.de vom 14.10.2019:
"Seit Jahren verdient der Bund immer mehr Geld mit Steuern und Gebühren für den Unterhalt von Kraftfahrzeugen.
Das geht aus einem Gutachten des wissenschaftliches Dienstes des Bundestages hervor, das WELT vorliegt. Beliefen sich die Einnahmen 2008 noch auf 63,74 Milliarden Euro, spülten Pkw und Lkw im Jahr 2017 bereits 69,96 Milliarden Euro in die Bundeskasse. Ein Zuwachs um über 6,2 Milliarden Euro."
Durch die gestiegenen Steuern und Abgaben liegen diese Einnahmen jetzt deutlich höher und widerlegen die genannten Zahlen einer Subventionierung, zusätzlich zur Tatsache, dass die Straßen lebensnotwendig für Jeden sind.
Bemerken möchte ich noch, dass ich nicht den Friseur befragt habe...
P.Burkhardt
10.06.2024, 15.25 Uhr
Ergänzung zum subventionierten Straßenverkehr:
Der Steuerzuwachs seit 2008 (vgl. Vorkommentar) ist wohl eher auf den Anstieg des Fahrzeugbestandes zurück zu führen:

2009: 50,7 Mio. PKW + 12,2 Mio. LKW
2022: 60,7 Mio. PKW + 18,4 Mio. LKW

Damit stieg also der KFZ-Bestand um knapp 26 Prozent

Steuereinnahmen (nur aus der KFZ-Steuer):
2009: 7,9 Mrd. EUR
2022: 9,5 Mrd. EUR

Das Steueraufkommen aus der KFZ-Steuer stieg um etwas mehr als 20 Prozent - natürlich kommen da noch Verbrauchssteuern drauf (Mineralölsteuer, MwSt., CO2-Abgabe, usw.)

Die Daten habe ich mir von einer KI aus dem Internet fischen und zusammenführen lassen... und kommen vom KBA, dem Umweltbundesamt und Statista.

Ursächlich für den geringeren Anstieg des KFZ-Steueraufkommens könnten sowohl steuerbefreite E-Autos, das Downsizing bei Motoren, als auch der verbesserte Schadstoffausstoß sein.

Direkt subventioniert wird meines Erachtens gar nix. Als indirekte Subvention könnte der verminderte Steuersatz auf Dieselkraftstoffe angesehen werden, was eine sinnvolle Erleichterung für die Spediteure sein soll. Eine Subvention könnte auch die "Pendlerpauschale" sein. Diese gilt aber für jeden Pendler, unabhängig davon, ob er mit Bahn, Auto oder Pferdefuhrwerk ins Geschäft kommt. Gemeint ist wohl mit der "Kreisverkehr"-Subvention der Bau und der Erhalt der Infrastruktur, die ja im Wesentlichen Autofahrern zur Verfügung steht.
Kobold2
10.06.2024, 17.26 Uhr
Subvention
Ist auch das Dienstwagenprivileg...
Die Höhe kann jeder selbst suchen.
Paul
12.06.2024, 20.38 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Was soll ich sagen? Verhalten Sie sich bitte höflich gegenüber Anderen.
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