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Do, 13:16 Uhr
16.01.2025
Die Linke im Stadtrat

Dank an den Ausschuss und Kritik an der AfD

Ab März müssen Eltern in Nordhausen höhere Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten und Krippen zahlen. Nach intensiven Verhandlungen habe man im Stadtrat jedoch deutliche Verbesserungen für Eltern durchsetzen können, kommentiert die Linke die gestrige Sitzung...

„Wir haben es geschafft, den ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung, der eine massive Belastung für Eltern bedeutet hätte, abzumildern“, erklärt Alexander Scharff, Vorsitzender des Ausschusses für Generation, Bildung und Sport und Stadtrat der Linken. Der von der LINKEN eingebrachte Antrag senkte den ursprünglich vorgesehenen Beitrag von 224 Euro für einen Ganztagsplatz auf 200 Euro. „Für viele Menschen macht es einen Unterschied, ob sie 65 Euro mehr bezahlen müssen oder 41 Euro. Es geht dabei um echte Entlastung im Alltag und ein Zeichen der Fairness“, so Scharff weiter.

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Engagement für Eltern und Transparenz
Die LINKE setzte während der Beratungen auf innovative Formate, um die Eltern in den Prozess einzubeziehen. Martina Degenhardt, ebenfalls Mitglied der Fraktion, hebt hervor: „Mit einer Video-Beratung nach 20:00 Uhr haben wir Eltern die Möglichkeit gegeben, ihre Sorgen und Fragen zu äußern. Wir haben gemeinsam die geplanten Beiträge analysiert und sie bei der Beschaffung von Informationen unterstützt. Der direkte Austausch hat gezeigt, wie wichtig Transparenz und Mitgestaltung sind.“

Besonders hebt Scharff die Zusammenarbeit mit den Elternvertretern hervor: „Nordhausen hat unglaublich tolle Elternvertreter:innen. Sie waren redegewandt, klar in ihrer Haltung und immer sachlich. Das ist ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass Menschen sich direkt einbringen und nicht einfach ergeben. Auch wenn nicht alle ihre Vorschläge umgesetzt werden konnten, haben wir gemeinsam viel erreicht – etwa die Staffelung der Beiträge über drei Jahre.“

Die LINKE hatte zusätzlich eine einkommensabhängige Staffelung der Beiträge vorgeschlagen, um Geringverdiener zu entlasten. Dieser Vorschlag fand jedoch keine Mehrheit. „Das ist so bedauerlich wie die Gebührenerhöhung an sich“, so Scharff. „Wir haben damit gezeigt, dass wir an der Seite der Eltern stehen und uns für soziale Gerechtigkeit einsetzen.“

DIE LINKE unterstützte auch den Antrag der Grünen, die Betreuungszeit für Halbtagsplätze lebensnäher zu gestalten. „Die Beibehaltung von sechs Stunden statt einer Kürzung auf fünf Stunden ist eine wichtige Entlastung für berufstätige Eltern“, erklärt die Fraktion.

Dank an den Ausschuss und Kritik an der AfD
Ein besonderes Lob richtet Scharff an den Ausschuss für Generation, Bildung und Sport: „Der Ausschuss hat in intensiven und kontroversen Beratungen viele Ideen diskutiert und einige mehrheitsfähig gemacht. Diese konstruktive Arbeit war entscheidend für das Ergebnis.“

Kritik äußerte Scharff hingegen an der AfD-Fraktion: „Die AfD hat in den Beratungen des Fachausschusses keinerlei konkrete Vorschläge eingebracht. Stattdessen hat sie mit falschen Aussagen versucht, dem bewussten Weglassen von Tatsachen, die Öffentlichkeit aufzuwiegeln und auf plumpe Weise politischen Profit aus der Sache zu schlagen. Das ist verantwortungslos und respektlos gegenüber den Eltern und der gesamten Stadtgesellschaft.“

Scharff machte deutlich, welche Konsequenzen eine Nicht-Beschlussfassung gehabt hätte: „Ohne diese Gebührensatzung würden dringend benötigte Mittel des Freistaats Thüringen deutlich niedriger ausfallen, da die Zuweisungen an diese Satzung gekoppelt sind. Das hätte den ohnehin angespannten städtischen Haushalt weiter belastet und fatale Auswirkungen für Nordhausen haben können.“
Autor: red

Kommentare
Filzstift und Lineal
16.01.2025, 13.30 Uhr
Stadträte danken sich selber für Gebührenerhöhung
Was ist hier kaputt? Die Stadträte danken sich selber für eine Gebührenerhöhung, die sie den Eltern aufgebrummt haben? Will man noch mehr Menschen von der Demokratie wegtreiben? Solche Statements machen alles noch schlimmer.
Zirkusdirektor
16.01.2025, 13.56 Uhr
Nordhausen zusammen
Die Stadträte sind zweifellos unsere besten Vertreter, um die städtischen Finanzen zu sanieren und die Fehler einer falschen Haushaltsführung zu korrigieren. Hahaha!

In dem erwähnten Video hat die AfD vorgeschlagen, zunächst nach Einsparpotenzialen in der Stadt zu suchen. Die Linke versucht sich hier zu entziehen; sie ist längst nicht mehr die Partei der arbeitenden Bevölkerung. Herr Scharff verteidigt hier aber einen Oberbürgermeister, für den er 2023 sogar ein Wahlbündnis für die Stichwahl gegründet hat... Für unsere Einordnung.

Das Land Thüringen muss mehr an die Kommunen zahlen! Wer hat in den letzten zehn Jahren in Erfurt regiert? Eben...
Heiner Lampe
16.01.2025, 14.03 Uhr
Fassungslosigkeit
Ich bin einfach sprachlos wie selbstverliebt die LINKE und allen voran Herr Scharff sich hier äußern. Man kann nur hoffen, dass viele Eltern diese Masche durchschauen und sich Ihr eigenes Bild von der Sachlage machen.

Es zeigt erneut wieder warum diese Partei einfach keine Rolle mehr im politischen Geschehen der neuen Zeit spielen sollte. Sie sind Lichtjahre entfernt von guter Kommunalpolitik.

Von Landes- und Bundespolitik wollen wir gar nicht erst anfangen.
wissender
16.01.2025, 14.08 Uhr
Diese Selbstbeweihräucherung
der LINKEN in Person von Herrn Scharff ist ja unerträglich. Wir ehöhen die Gebühren der Eltern und finden das sozial? Da bekommt ja das Wort LINK´s sein eine völlig neue Bedeutung. Herr Scharff hat meinen Informationen zufolge gestern einen minutenlangen Monolog im Stadtrat gehalten in dem er das Video der AfD im Netz dieses Thema betreffend verunglimpfte. Hier wurden allerding, ich habe es selbst gesehen, nur Tatsachen offengelegt. Es ist nicht richtig, dass die AfD keine Vorschläge zur Verhinderung der Beitragserhöhung gemacht hat. Herr Kramer hat das wohl gestern im Stadtrat auch vorgetragen. Die wurden wohl aber bei der Stadt nicht gehört oder man wollte sie nicht hören. Nun ist man stolz auf die Erhöhung und schimpft auf die die sie verhindern wollten. Diese Einstellung passt eben in die politsche Landschaft und die LINKEN haben es ja mit der Wahrheit noch nie so gemau genommen - aber da hießen sie auch noch SED.
BerndLuky
16.01.2025, 14.49 Uhr
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Kaefer
16.01.2025, 15.20 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Bezug zum Artikel?
Kitty Kat
16.01.2025, 15.27 Uhr
Leute...
...nur noch der Wetterbericht kommt ohne AfD-Bashing aus ;-)). Immer und überall dieselbe Leier, egal was von wem gesagt wird *gähn*
Ein Bürger
16.01.2025, 16.28 Uhr
Ganz mein Humor,
wenn sich die Linken dafür feiern, dass sie einer weiteren Belastung für den arbeitenden Steuermichel zugestimmt haben. Irgendjemand muss ja das Bürgergeld und dessen Sonderleistungen finanzieren.
free Gigi
16.01.2025, 19.05 Uhr
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Filzstift und Lineal
16.01.2025, 21.20 Uhr
Die Afd stört das "Nordhäuser System ....
... dass seit Jahrzehnten aus finanzpolitischer Unfähigkeit, personellen und privaten (Posten)Verquickungen und dem daraus resultierenden "haben wir immer schon so gemacht und tun uns nicht gegenseitig weh" wie versteinert war. Deshalb der Aufschrei der "Systemmitglieder".
Das "Nein" der Afd kann ein erster Weg zum Aufbrechen dieses Systems sein und kann der Stadt auf lange Sicht nur guttun.
P.Burkhardt
16.01.2025, 22.39 Uhr
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