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Mi, 16:57 Uhr
01.07.2026
Polizeibericht

Und wieder kommt der Staatsschutz

Mittwochmorgen wurden dem Inspektionsdienst Nordhausen mehrere "strafrechtlich relevante Schriftzüge" auf einer Sitzbank in Niedersachswerfen gemeldet...

Die Bank befindet sich in der Northeimer Straße und wurde von unbekannten Tätern mit kodierten Formulierungen der rechtsextremen Szene versehen. Die Tatzeit ist unbekannt. Es wurden mehrfach mit einem
schwarzen Stift die Sitzflächen beschrieben.

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Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole aufgenommen. Wer kann Angaben zu den unbekannten Tätern machen? Hinweise nimmt der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Nordhausen unter 03631/960 entgegen.

Aktenzeichen 0163912
Autor: red

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Kommentare
Kritiker2010
01.07.2026, 18:16 Uhr
Der Staatsschutz braucht dringend einen neuen Kompass!
Weil jemand (vermutlich Jugendliche) etwas auf eine Sitzbank gekritzelt hat, werden vermutlich wieder dutzende Leute beschäftigt, jede Menge Balanglosigkeiten aufgeschrieben und der Aktendeckel irgendwann ohne Ergebnis geschlossen.

Schon die Wortwahl "mit kodierten Formulierungen der rechtsextremen Szene" lässt erwarten, dass die Ermittlungen mangels strafrechtlicher Relevanz eine Luftnummer werden. Schmierereien auf Sitzbänken sind nicht schön, aber wer sich von so etwas anstacheln lässt, weiß wohl ansonsten wenig mit seinem Leben anzufangen.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen dürfte der "Staatsschutz" ganz andere Aufgaben haben, nämlich Hausbesuche bei bekannten Gefährdern und Unterstützern der linksextremen Szene, die für den kommenden Parteitag der AfD in Erfurt Randale und Straftaten angekündigt haben.

In diesem Zusammenhang käme auch Präventivgewahrsam in Betracht, weil eine erheblich Eskalation bis zum Kontrollverlust möglich ist. Das würde ich im Übrigen genau so sehen, wenn Rechtsextreme sich für den Boykott oder gewalttätige Störungen eines anderen Parteitages zusammenrotten.
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