Mi, 15:05 Uhr
02.11.2011
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Die Spitzen der Nordhäuser Stadtratsfraktionen, die Vorsitzende des Stadtrats-Finanzausschusses und die Vorsitzendes der Personalvertretung der Stadtverwaltung haben sich jetzt auf Einladung von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke im Rathaus getroffen, um eine einzige Frage zu beraten...
Hier die Frage: Kann angesichts eines Rückgangs der Landeszuschüsse um vier Millionen Euro :im kommenden Jahr der bereits beschlossene Haushalt 2012 entsprechend modifiziert- und neu verabschiedet werden? Wenn ja, wie?
Auf dem ersten Treffen schilderte Frau Rinke die Ausgangslage: „Nordhausen ist in den letzten Jahren gewachsen - wirtschaftlich als auch hinsichtlich der Einwohner. In den zurückliegenden Jahren hat sich Nordhausen auch finanziell deutlich erholt, wir haben den monetären Kraftakt der Stadterneuerung bewältigt und neue Investitionen in Angriff genommen. Es wäre gut, wenn diese positive Entwicklung nicht abrupt enden müsste.“
Dass es Einsparungen im Landeshaushalt geben werde, sei absehbar gewesen. „Allerdings müssen die Kommunen einen zu große Anteil der Kürzungen schultern“, so Frau Rinke. Deshalb hätten sich die Städte und Gemeinden des Freistaats auch zu einem Aktionstag am 8. November verabredet. „Wir Bürgermeister appellieren deshalb dringend an unsere Landtagsabgeordneten, die ja oft auch in den Stadt- und Gemeinderäten sitzen, die geplanten harten Schnitte in die Etats der Städte und Gemeinde in dieser Stärke nicht mitzutragen“, sagte Frau Rinke.
Eine Lösung für den städtischen Etat zu finden, sei nicht einfach, „denn bei den Einsparungen geht es nicht um Kürzungen bei Investitionen, vielmehr muss es im Verwaltungshaushalt zu neuen Lösungen kommen. Und wir können auch nicht so einfach einmal begonnene Projekte plötzlich auf Eis legen und nicht zu Ende bringen“, sagte Frau Rinke.
Das bedeute für den Stadtrat und die Verwaltung „anspruchsvolle politische Entscheidungen bzw. Prioritätensetzungen vorzunehmen zum Umgang mit dem Minus. „Ich bin optimistisch, dass uns dies gemeinsam gelingt. Es ist besser, sich aktiv auf die Situation vorzubereiten, als eine Zwangsjacke übergestreift zu bekommen“, sagte Frau Rinke.
Man könne auch ohne einen beschlossenen Haushalt leben, „allerdings sind nicht nur die so genannten `Freiwilligen Leistungen` komplett in Frage gestellt, sondern die kommunale Selbstverwaltung deutlich eingeschränkt.“
Autor: nnzHier die Frage: Kann angesichts eines Rückgangs der Landeszuschüsse um vier Millionen Euro :im kommenden Jahr der bereits beschlossene Haushalt 2012 entsprechend modifiziert- und neu verabschiedet werden? Wenn ja, wie?
Auf dem ersten Treffen schilderte Frau Rinke die Ausgangslage: „Nordhausen ist in den letzten Jahren gewachsen - wirtschaftlich als auch hinsichtlich der Einwohner. In den zurückliegenden Jahren hat sich Nordhausen auch finanziell deutlich erholt, wir haben den monetären Kraftakt der Stadterneuerung bewältigt und neue Investitionen in Angriff genommen. Es wäre gut, wenn diese positive Entwicklung nicht abrupt enden müsste.“
Dass es Einsparungen im Landeshaushalt geben werde, sei absehbar gewesen. „Allerdings müssen die Kommunen einen zu große Anteil der Kürzungen schultern“, so Frau Rinke. Deshalb hätten sich die Städte und Gemeinden des Freistaats auch zu einem Aktionstag am 8. November verabredet. „Wir Bürgermeister appellieren deshalb dringend an unsere Landtagsabgeordneten, die ja oft auch in den Stadt- und Gemeinderäten sitzen, die geplanten harten Schnitte in die Etats der Städte und Gemeinde in dieser Stärke nicht mitzutragen“, sagte Frau Rinke.
Eine Lösung für den städtischen Etat zu finden, sei nicht einfach, „denn bei den Einsparungen geht es nicht um Kürzungen bei Investitionen, vielmehr muss es im Verwaltungshaushalt zu neuen Lösungen kommen. Und wir können auch nicht so einfach einmal begonnene Projekte plötzlich auf Eis legen und nicht zu Ende bringen“, sagte Frau Rinke.
Das bedeute für den Stadtrat und die Verwaltung „anspruchsvolle politische Entscheidungen bzw. Prioritätensetzungen vorzunehmen zum Umgang mit dem Minus. „Ich bin optimistisch, dass uns dies gemeinsam gelingt. Es ist besser, sich aktiv auf die Situation vorzubereiten, als eine Zwangsjacke übergestreift zu bekommen“, sagte Frau Rinke.
Man könne auch ohne einen beschlossenen Haushalt leben, „allerdings sind nicht nur die so genannten `Freiwilligen Leistungen` komplett in Frage gestellt, sondern die kommunale Selbstverwaltung deutlich eingeschränkt.“
