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Di, 16:43 Uhr
15.11.2011

Amok-Drohung

Mit einer Information über einen angekündigten Amok-Lauf begann die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages. Darüber hinaus wurden viele Fragen gestellt. Nur nicht von den Bürgern dieses Kreises...


Nach der nicht in Anspruch genommenen Bürgerfragestunde ging es dann auch schon schnurstracks weiter mit dem Bericht des Landrates. Im Mittelpunkt desselben stand erst einmal eine Information: Im Berufsschulzentrum Morgenröte wurde am Morgen ein Zettel (Amoklauf) gefunden. Ermittlungen haben ergeben, dass es sich um einen bösen Streich gehandelt hatte. Der Schulbetrieb sei weitergegangen, Kontrollen wird es morgen zu Schulbeginn allerdings noch einmal geben.

Eigentlich sollte heute ein erster Entwurf für den kommenden Haushalt vorgelegt werden. Das sei nicht machbar, weil die Einnahmeseite sehr unsicher sei. Zum Beispiel sei die Höhe der Zuweisungen vom Land noch nicht sicher. Der Entwurf soll nun im Dezember vorgestellt werden.

Das Bahnunglück in Bleicherode-Ost hatte nach Angaben von Landrat Joachim Claus (CDU) dem Landkreis 40.000 Euro gekostet. Diese Kosten werden der Deutschen Bahn AG in voller Höhe in Rechnung gestellt. Vor allem beziehen sich diese Kosten auf die Neuanschaffung von Schutzanzügen für Chemikalienunfälle.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 160.000 Euro, meinte Matthias Jendricke (SPD), die 40.000 Euro würden sich nur auf die Ersatzbeschaffung von Materialien belaufen. Die von ihm ins Feld geführte Summe habe die Nordhäuser Berufsfeuerwehr an Hand der Kostensatzung der Stadt Jena errechnet. Ihm sei es nicht verständlich, warum sich der Landkreis gegen eine Satzung wehrt, die eine Kosterstattung in vollem Umfange möglich macht.

Nach dieser dialogischen Diskussion gab es aus den Fraktionen heraus einige Anfragen. Zum Beispiel zur neuen Trinkwasserverordnung und zu Legionellen, die im warmen Wasser vorkommen können. Und die damit Kosten für den Landkreis Nordhausen über die Kosten der Unterkunft erzeugen. Wie hoch die sind, das wollte Rainer Bachmann (LINKE) wissen. Hannelore Haase wollte wissen, wer künftig einen Fragebogen ausfüllt, da der damit beauftragte Praktikant nicht mehr in der Kreisverwaltung tätig sei?

Die Antworten dazu wird es schriftlich geben. Ein wenig Geduld also.
Autor: nnz

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Kommentare
NDHler
16.11.2011, 08:39 Uhr
40.000 zu 160.000 €uro, ...
...da verschenkt man mal eben das Vierfache! Unfassbar, vor allem, dass hierzu keine Stellungnahme des Landrates oder des betr. Amtsleiters gibt. 120.000 €uro verschenkt, das ist mindestens der Eigenanteil für zwei neue Löschfahrzeuge welche man für die Stützpunktfeuerwehern anschaffen könnte! Wann wacht man im Landratsamt endlich auf?!
Wolfi65
16.11.2011, 16:04 Uhr
Fragestellung
Wieso muss eigentlich die DBAG die Kosten für neue Schutzanzuege der hiesigen Feuerwehr bezahlen? Muß denn ein Anbieter einer Dienstleistung in der sozialen Marktwirtschaft nicht selbst für seine Ausrüstung aufkommen?

Zwar ist der Bund sowieso der Hauptauktionär und somit der Eigentümer der Bahn und dadurch auch für die Kosten zuständig, aber dass die Bahn auch noch die Feuerwehr unterstützen muss, bloß weil diese einen Einsatz für die Bahn getätigt hat, ist mir neu.
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