Di, 19:43 Uhr
15.11.2011
Was sonst noch beschlossen wurde...
Das gab es an diesem späten Nachmittag im Plenarsaal des Nordhäuser Landratsamtes nicht nur amüsante Kost wie das Spendenkonto, sondern auch richtig ernste Arbeit. Hier eine Zusammenfassung...
In die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportstätte wird jetzt auch die Wiedigsburghalle mit einbezogen. Die Änderung wurde einstimmig beschlossen.
Die Besoldung der Landrätin/des Landrates in der Amtszeit 2012 – 2018“ soll nach der Besoldungsgruppe B5 erfolgen. Hier hatte die FDP-Fraktion eine Besoldung nach B4 gefordert, weil das aufgrund der zurückgegangenen Einwohnerzahlen zulässig sei. Ein Einsparwillen des Kreistages war nicht zu erkennen. Es wird weiterhin nach B5 bezahlt.
Danach wurde eine Resolution gegen den Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2012“ verabschiedet und schließlich ausgiebig über die Einführung eines Sozialtickets diskutiert. Dagmar Becker, die SPD-Fraktionsvorsitzende, setzte sich zum wiederholten Male für das Sozialticket ein, schließlich koste der Bus ja dasselbe, egal wie viele darin sitzen – der Landkreis müsse ihn sowieso bezahlen. Matthias Jendricke (SPD) erinnerte noch einmal daran, wie lange das Sozialticket schon in der Diskussion sei und immer habe die Verwaltung vertröstet.
Jendricke führte das Beispiel Hochschulticket an und meinte, um die tatsächlichen Kosten zu beziffern, müsse man rechnen, wie viele Studenten schon vorher eine normale Karte für den ÖPNV hätten und nun Einnahmen verloren gingen, wenn diese das subventionierte Ticket zahlen. Das seien nicht viele und deshalb lohne sich das Hochschulticket. Maik Schröter aus Heringen war vehement dagegen, einen ohnehin schon stark subventionierten Bereich noch weiter zu subventionieren. Hannelore Haase (LINKE) sprach sich dafür aus, statt der benannten Berechtigtengruppen eine Einkommensgrenze festzulegen. Loni Grünwald (LINKE), die zweite Beigeordnete der Verwaltung. nannte die Summe von 250.000 Euro, die ein Sozialticket kosten würde, wenn es 5.000 Nutzer gebe. Legt man die genannten Zielgruppen zugrunde, gebe es im Landkreis Nordhausen rund 16.000 Berechtigte. Im Kyffhäuserkreis gibt es wohl im Jahr 2.000 Nutzer des dortigen Sozialtickets, die dafür ja nach Stufe 20 bis 25 Euro zahlen.
Der Landrat sah sich erstaunlicherweise eher auf der Linie mit Matthias Jendricke: Es komme auf die Sichtweise an: "Gehe ich davon aus, die Nutzer des Sozialtickets hätten sonst ein normales gekauft, entsteht natürlich ein Verlust. Gehe ich allerdings davon aus, die Nutzer hätten sonst gar keinen ÖPNV genutzt, zahlen so aber wenigstens einen Anteil und die Auslastung steigt, entsteht ein Gewinn", so die Logik des gelernten Mathe-Lehrers.
Hier bat Joachim Claus auch um die Diskussion bei den Verkehrsbetrieben, deren Aufsichtsrat sich auf seinen Wunsch neben dem Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss mit dem Thema beschäftigen soll.
Autor: nnzIn die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportstätte wird jetzt auch die Wiedigsburghalle mit einbezogen. Die Änderung wurde einstimmig beschlossen.
Die Besoldung der Landrätin/des Landrates in der Amtszeit 2012 – 2018“ soll nach der Besoldungsgruppe B5 erfolgen. Hier hatte die FDP-Fraktion eine Besoldung nach B4 gefordert, weil das aufgrund der zurückgegangenen Einwohnerzahlen zulässig sei. Ein Einsparwillen des Kreistages war nicht zu erkennen. Es wird weiterhin nach B5 bezahlt.
Danach wurde eine Resolution gegen den Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2012“ verabschiedet und schließlich ausgiebig über die Einführung eines Sozialtickets diskutiert. Dagmar Becker, die SPD-Fraktionsvorsitzende, setzte sich zum wiederholten Male für das Sozialticket ein, schließlich koste der Bus ja dasselbe, egal wie viele darin sitzen – der Landkreis müsse ihn sowieso bezahlen. Matthias Jendricke (SPD) erinnerte noch einmal daran, wie lange das Sozialticket schon in der Diskussion sei und immer habe die Verwaltung vertröstet.
Jendricke führte das Beispiel Hochschulticket an und meinte, um die tatsächlichen Kosten zu beziffern, müsse man rechnen, wie viele Studenten schon vorher eine normale Karte für den ÖPNV hätten und nun Einnahmen verloren gingen, wenn diese das subventionierte Ticket zahlen. Das seien nicht viele und deshalb lohne sich das Hochschulticket. Maik Schröter aus Heringen war vehement dagegen, einen ohnehin schon stark subventionierten Bereich noch weiter zu subventionieren. Hannelore Haase (LINKE) sprach sich dafür aus, statt der benannten Berechtigtengruppen eine Einkommensgrenze festzulegen. Loni Grünwald (LINKE), die zweite Beigeordnete der Verwaltung. nannte die Summe von 250.000 Euro, die ein Sozialticket kosten würde, wenn es 5.000 Nutzer gebe. Legt man die genannten Zielgruppen zugrunde, gebe es im Landkreis Nordhausen rund 16.000 Berechtigte. Im Kyffhäuserkreis gibt es wohl im Jahr 2.000 Nutzer des dortigen Sozialtickets, die dafür ja nach Stufe 20 bis 25 Euro zahlen.
Der Landrat sah sich erstaunlicherweise eher auf der Linie mit Matthias Jendricke: Es komme auf die Sichtweise an: "Gehe ich davon aus, die Nutzer des Sozialtickets hätten sonst ein normales gekauft, entsteht natürlich ein Verlust. Gehe ich allerdings davon aus, die Nutzer hätten sonst gar keinen ÖPNV genutzt, zahlen so aber wenigstens einen Anteil und die Auslastung steigt, entsteht ein Gewinn", so die Logik des gelernten Mathe-Lehrers.
Hier bat Joachim Claus auch um die Diskussion bei den Verkehrsbetrieben, deren Aufsichtsrat sich auf seinen Wunsch neben dem Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss mit dem Thema beschäftigen soll.
