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Di, 06:29 Uhr
15.05.2012

nnz-Forum: Schnelldurchlauf

Von der gestrigen kurzen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses hatte die nnz kurz berichtet. Auch davon, dass zwei Piraten die Sitzung "geentert" hatten. Einer davon hat seine Gedanken dazu in Worte gefasst...


Wieder einmal gab es einen Schnelldurchlauf der Sitzung. Abzustimmen war nur über die Kosten für die Kulturbibliothek. Wie gewohnt herrschte wieder einmal eine Einigkeit. Ganz so einig war man sich aber dann doch nicht, denn dass Stadtratsmitglied Stefan Nüßle (CDU) hatte einige tiefgreifende Fragen. Im Prinzip war es ja dann doch nur eine Frage, die sich bei jedem Punkt wiederholte.

Herr Nüßle wollte immer wieder wissen, wieviel ansässige Firmen an den Ausschreibungen beteiligt waren. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) klärte schließlich auf, dass diese Firmen aus Gründen des Datenschutzes nicht öffentlich genannt werden dürfen.
Christian Brothuhn, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
altmeister
15.05.2012, 07:29 Uhr
UNMÖGLICH!
Wie kann es denn sein, dass der Hauptausschuss eine Vergabe beschließt, ohne auch nur mal die Bieterliste vorliegen zu haben! Ein beschließender Ausschuß muß doch auch Kenntnis der vorliegenden Angebote für eine Entscheidungsfindung haben.

Warum wird nicht darauf bestanden, dass diese Bieterlisten vorliegen? Wenn die Sitzung dadurch vielleicht etwas länger gedauert hätte, das wäre egal gewesen. Die Unterlagen hätten vorgelegt werden müssen! Nur eine Nachfrage reicht nicht aus, wie soll die jeweilige Entscheidung später begründet werden? Haben das die Hauptausschussmitglieder schon mal bedacht?

Hier werden mal so locker ein paar Millionen vergeben, ohne zu wissen wer mitgeboten hat und wieviel geboten wurden! Auf welcher Grundlage erfolgten die Beschlussvorlagen?
Pressesprecher Stadt Nordhausen
15.05.2012, 10:19 Uhr
Gesetze sind einzuhalten - Stadträte können jederzeit in Bieterliste Einsicht nehmen
Die Stadträte - und damit auch alle Mitglieder des Hauptausschusses - können jederzeit, selbstverständlich auch vor der Entscheidung, in die Bieter- bzw. Angebotsliste Einsicht nehmen. Davon machen regelmäßig die Stadträte Gebrauch, so auch vor der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung.

Aus rechtlichen, insbesondere Datenschutzgründen ist es allerdings untersagt, in öffentlicher Sitzung die Details der Angebote und damit die Preise zu diskutoieren und zu nennen.

Patrick Grabe, Pressestelle Stadtverwaltung Nordhausen
altmeister
15.05.2012, 11:04 Uhr
Ganz genau...
so sollte es sein, Herr Grabe. Herr Nüßle als Stadtrat hätte Auskunft bekommen müssen! Diese Auskünfte hätten so gegeben werden können, dass der Datenschutz erhalten geblieben wäre. Aber so sind angeforderte Informationen nicht gegeben worden.
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