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Fr, 12:59 Uhr
18.09.2015
Hauptausschuss in Bleicherode

Bleicherode bereitet sich vor

In Bleicherode ging es im gestrigen Hauptausschuss wie eigentlich immer um die Finanzen und das Haushaltsicherungskonzept. Bleicherode sieht sich aber wie der gesamte Landkreis noch ganz anderen Aufgaben gegenüber...

Haushalt

Mit der Jahresrechnung 2014 standen erst einmal die finanziellen Belange im Vordergrund. Die Abschlussrechnung kommt spät, aber auch der Haushalt 2014 war spät im Jahr beschlossen worden. Damals hatte man sich gefreut, endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu haben.

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Und man setzte sich ehrgeizige Sparziele. Und da man die Haushaltslage gegen Ende des Jahres ganz gut einschätzen konnte, fielen zwischen den Planungen und dem Endergebnis keine großen Unterschied aus. Im Gegenteil, man konnte sogar ein wenig mehr sparen, als ursprünglich vorgesehen und dennoch Investitionen tätigen. Betrug der Sollfehlbetrag am 1.1.2014 noch 698.224 Euro waren es am 31.12.2014 noch 236.792,32 Euro. Die Details erläuterte Stadtkämmerin Kerstin Cassube.

Bei den Kosten schlugen natürlich das Personal und die Investitionen zu Buche: der Bauhof wurde nach dem bezuschusssten Eigenbetrieb wieder unter die Fittiche der Verwaltung gegeben, was aber auch ordentlich Einnahmen generiert hat, das Haus 2 wurde saniert, neue Sitzgruppen und Spielgeräte angeschafft, notwendige Grundstückskäufe getätigt, Sanierungsmaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Stilwerke durchgeführt, Bauarbeiten im Stadtkern, an der Naumannstraße und der Hauptstraße begonnen und noch einiges mehr. Für die Rücklagenbildung blieb da kein Geld über. Die Schuldenlast der Stadt betrug zu Beginn des Jahres 2014 7,7 Mio. Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1208 Euro gleichkam. Am Ende des Jahre betrug der Schuldenstand noch rund 7,4 Mio. Euro, oder 1158 Euro pro Kopf. Darin enthalten sind auch 1,5 Mio. Euro Altschulden.

In Sachen Haushaltssicherungskonzept konnte Bürgermeister Frank Rostek gutes verkünden: eine Genehmigung der Fortschreibung stehe kurz bevor. Zudem hoffe man auf Bedarfszuweisungen vom Land. 1,8 Millionen Euro Unterstützung hat man beantragt und stehe in ständigen Kontakt mit den entsprechenden Stellen, wofür Rostek seiner Kämmerei noch einmal ausdrücklich dankte.

Flüchtlingsunterbringung

Dann schließlich das Thema, das gerade alle Bereiche durchdringt: wie umgehen mit dem Flüchtlingszustrom? Man müsse sich auf eine Vielzahl an Leuten mit unterschiedlichsten Hintergründen einstellen, so Rostek, "wir erleben die größte Völkerwanderung seit 70 Jahren", sagte der Bürgermeister, "Ziel der Wünsche und Träume ist Deutschland." Im Landkreis sei man zusammen mit Werther die einzige Kommune in der noch keine Unterbringungen geplant seien. Deswegen wolle man sich darauf vorbereiten um nicht "blauäugig" in die Situation zu laufen und entsprechende Strukturen schaffen.

Dazu hatte es vergangene Woche bereits eine "Helferversammlung" gegeben. Es seien mehr Menschen erschienen, als man erwartet hatte. Es wurden fünf Gruppen geschaffen in denen jeweils 10 bis 20 Bleicheröder damit beschäftigt sind, die Bemühungen zu koordinieren. So wird man sich mit dem erfassen des Wohnungsbestands und anderer Unterbringungsmöglichkeiten befassen, mit der Koodrination der Sachspenden unter Einbeziehung von Schrankenlos, der Organisation des Integrationslotsenprogramms, den Sprachkursen und der Vermittlung von Aktivitäten in den Vereinen.

Andreas Weigel, der eine der Gruppen leitet, erklärte die Veranstaltung habe in "konstruktiver Atmosphäre" stattgefunden, von 15 bis 85 sei alles vertreten gewesen. Das nächste Treffen aller Gruppen findet am 23.9. um 19 Uhr im Kulturhaus statt, weitere Informationen sollen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht werden.

Informationen des Bürgermeisters

Bevor man schließlich zum nicht-öffentlichen Teil überging hatte Bürgermeister Rostek noch ein paar Informationen mitgebracht, unter anderem zum Freibad und den Baumaßnahmen in der Naumannstraße. Die Badesaison sei gut verlaufen, man habe rund 15.000 Besucher gezählt. Im Vergleich zum vergangenen Jahr mit gerade einmal 9000 zahlenden Gästen ein gutes Jahr, aber nicht zu vergleichen mit Spitzenzeiten, in denen fast 19.000 Gäste begrüßt werden konnten. Die 53 Meter Bandenwerbung waren ein großer Erfolg, für das nächste Jahr sind die ersten 20 Meter bereits vergeben.

In der Naumannstraße wird die letzte Deckschicht früher aufgetragen werden können, als erwartet. Soweit die guten Nachrichten. Sorgen bereitet die Beleuchtung. Deren Inbetriebnahme wird sich verzögern, da die Lampen derzeit nicht lieferbar seien. Der obere Teil der alten Beleuchtung bleibe deswegen erst einmal angestellt.
Angelo Glashagel

Autor: red

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