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Di, 06:55 Uhr
22.09.2015
Forum

Wem dienen TTIP, CETA und TISA wirklich?

Warum schreiben Parteivorsitzende ihren Mitgliedern Briefe und bitten darin um Zustimmung in Sachen der Freihandelsabkommen? Dabei legen sie nicht einmal großen Wert auf die korrekte Auslegung der Verträge. Ein Leser der Nordthüringer Online-Zeitungen will damit nicht unbedingt sagen, dass sie bewusst lügen...


Nein, sie vergessen nur das eine oder andere zu erwähnen. Mit den Zahlen und den zu erwartenden Gewinnen, nehmen es die Großkopferten auch nicht allzu genau, wie einige Bespiele zeigen.

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Nehmen wir doch nur einmal den Bundestagspräsidenten, ein Mann namens Norbert Lammert. Er musste auf einen gewissen Druck der Öffentlichkeit hin, seine Falschaussagen zu TTIP und den anderen eingefädelten Verträgen zurücknehmen. (nnz 08.05.2015 09:30) Zur selben Zeit sahen sich auch der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie), der VDA (Verband der deutschen Automobilindustrie) und die INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) gezwungen, ihre Aussagen zu korrigieren.

Ein Herr Gabriel (Vizekanzler) glaubt er sei ein Genie. Auf seinen Brief an seine Parteigenossen, möchte ich nicht näher eingehen. Der Mann gaukelt den Bürgern vor, er würde mit aller Schärfe gegen die Missstände, die TTIP, CETA und TISA mit sich bringen, vorgehen. Besonders läge ihm die Installierung der Schiedsgerichte am Herzen. Er schlägt vor, die Schiedsgerichte durch Handelsgerichtshöfe zu ersetzen. Glaubt der Vizekanzler wirklich, durch eine Namensänderung das Volk in die Irre führen zu können. Wenn er so etwas glaubt, müssen wir ihn eines Besseren belehren.

Die Wirtschaft und ihre politischen Handlanger fahren zurzeit sehr große Geschütze auf, um das Volk gefügig zu machen. Sie überhäufen die Bürger mit PR-Kampagnen. Darin preisen sie die angeblichen Vorteile an, die TTIP, CETA und TISA mit sich bringen. Sie vergessen nur genau zu erläutern, wer von diesen Vorteilen profitiert, mit Sicherheit nicht das einfache Volk. Diesem Wahnsinn der so genannten Freihandelsverträge sollten alle Bürger Europas Einhalt gebieten.

Genau aus diesem Grund lade ich alle betroffenen und interessierten Bürger ein, am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen diesen absurden Wahnsinn zu demonstrieren . An- und Abreise werden von Bussen übernommen, die Kosten hierfür trägt der DGB. Sie, liebe Leserinnnen und Leser haben nur eins zu tun, sie müssen sich rechtzeitig in einem Mitgliederbüro der Gewerkschaft anmelden. Das geht natürlich auch telefonisch oder per Mail unter 03631/60850 oder nordhausen@igbau.de.

Ich kann nur jedem, der genug von Ausbeutung und Bevormundung hat, empfehlen, in Berlin Flagge zu zeigen. Eins ist sicher: Nur gemeinsam sind wir stark. Wir müssen zusammenstehen. Sagt das die Kanzlerin nicht auch? Sie meint es allerdings nur im Zusammenhang mit ihrer Flüchtlingspolitik. Wer sich nicht wehrt, der muss sich mit dem zufriedengeben was er bekommt und soll den Mund halten.
Harald Buntfuß, Nordhausen
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Eckenblitz
22.09.2015, 10:02 Uhr
TTIP
frau Merkel (BUNDESKANZLERIN) hat dieser tage wieder einmal einer ihrer unverständlichen reden gehalten. sie lobte in das ach so glorreiche freihandelsabkommen TTIP über den grünen klee. als superbeispiel brachte sie korea ins spiel, wie gut doch so ein abkommen sei.
lobend sprach sie über den autoexport in die usa. sie vergaß allerdings darüber zu sprechen, mit welchen, man kann schon sagen krimminellen mitteln zum beispiel „VW“ den export nach amerika ankurbelt. den schaden den „VW“ in amerika angerichtet hat werden mit sicherheit deutsche autokäufer ausbaden müssen, oder?
es glaubt niemand im ernst, dass „VW“ den schaden von ihren gewinn abzweigt, oder? gibt es wirklich so naive menschen außer politiker/innen? aber „VW“ wird sich schon etwas einfallen lassen, wie sie den schaden auf die kundschaft äbwälzt, oder nicht?
SigismundRuestig
22.09.2015, 13:35 Uhr
Erst mal auf Eis legen!
Allein die Tatsache, dass sich die USA aufgrund ihrer NSA-Aktivitäten einen unfairen Verhandlungsvorteil bei den Freihandelsabkommen (TTIP, TISA, ...) verschafft, wäre schon Grund genug, diese Verhandlungen erst mal auf Eis zu legen.
Verkehrte Welt?
http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Und was sagen unsere Bundestagsabgeordneten dazu?
http://youtu.be/QGOx8I0COYg
PS: Was die angebliche neue Transparenz anbelangt, hat die zuständige EU-Kommissarin Malmström jüngst folgendes erklärt: Bisher hat die EU nur einige ihrer eigenen Verhandlungsangebote ins Internet gestellt, nicht aber die Angebote der Amerikaner und gemeinsame Texte, die den Stand der Gespräche zusammenfassen. Noch Fragen?

Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
henry12
22.09.2015, 13:38 Uhr
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geloescht.20220103
22.09.2015, 14:18 Uhr
Seltsam
Es wundert mich schon, dass zu so einen brisanten Thema nicht mehr Kommentare geschrieben werden. Zu jedem Furz, den ein/e Politiker/in ablässt, gibt es Scharenweise Kommentare. Zu einem Thema welches nicht nur Deutschland sondern ganz Europa verändern könnte, hält sich der deutsche Michel sehr zurück.

Hier versuchen die USA den Standard von Deutschland und ganz Europa zu unterwandern und alle schauen zu, an den Stammtischen schwingt man große Reden, aber da muss man auch keine Farbe bekennen, da ist leicht nörgeln.
Es ist eben viel besser sich von der Wirtschaft zusammen mit der Politik verdummen zu lassen. Lass doch die anderen machen, den Vorteil nehme ich gern mit, aber lasst mir meine Ruhe. In diesen Zusammenhang, habe ich einen schönen Spruch, den ich irgendwo mal gelesen habe. „Wir lehnen es ab, Werkzeuge der Verdummung im Dienste des Raubtierkapitalismus zu sein.“

Also auf nach Berlin, das ist eure Chance den Politiker/innen und der Wirtschaft da oben eure Meinung zu überbringen.
Kritiker2010
22.09.2015, 17:27 Uhr
Hinter verschlossenen Türen geht gar nicht!
Nach meiner Auffassung sind die Interessen und Ziele aller Freihandelsabkommen rein privatwirtschaftlich motiviert und es wundert mich daher, dass man sich von Staats wegen überhaupt dazu hinreißen lässt, diese zu „verhandeln“.

Wenn Abkommen verhandelt werden sollen und diese so tiefgreifend in die Volkswirtschaft und andere Disziplinen eingreifen, kann man diese gar nicht im Geheimen verhandeln.

Kurz und knapp: Es fehlt den Verhandlungsführern schlicht weg jede Legitimität, um derartige Verhandlungen überhaupt zu führen und damit auch jede Grundlage, deren Ergebnisse quasi gesetzlich festzuschreiben.

Ich sehe keinerlei Grund, warum Unternehmen aus einer derartigen Übereinkunft in einer kleinen Runde irgendwelche Ansprüche gegenüber einem Staat (und damit seinen Bürgern) gelten machen können sollten.

Oder soll ich jetzt auch mit ein paar Bekannten ein Abkommen aushandeln, für dessen Effekte dann die Bürger dieses Landes oder eines anderen Landes zahlen dürfen und ich Gesetze aushebeln kann, wie es mir oder meinem Portmonee gefällt?

Ich kann nur jedem an der Zukunft interessierten Bürger nahelegen, sich eingehend zu informieren bzw. sich gegen diesen Unfug, der uns viele Arbeitsplätze und Sicherheit kosten wird, zu formieren:
https://www.campact.de/ttip/
Mister X
22.09.2015, 18:29 Uhr
BigBen
Leider muss ich Ihnen Recht geben. Ich habe das Gefühl, dass wir ein Volk von Duckmäusern Geworden sind. Am Biertisch sind wir alle sehr lautstark und schimpfen über die Politik von Der Kanzlerin und ihren Handlangern, aber wenn es darauf ankommt, sehen wir weg und stellen uns blind.
Ich habe mich entschieden nicht mehr wegzuschauen und deshalb fahre ich mit nach Berlin.
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