Nordhausen (nnz). Der Ausgang der Europa- und Landtagswahl beschäftigt natürlich auch noch die Leser der nnz. Doch bei einigen geht der Blick voraus – auf den 27. Juni. Dazu einige Anmerkungen von Dr. Klaus Gebhardt.


Die Meinungsumfragen hatten schon ein schlechtes Abschneiden der SPD vorausgesagt, insofern waren wir vorbereitet, letztlich aber doch sehr enttäuscht. Der Reformkurs der Regierung ist unpopulär, in Frankreich wurde eine konservative Regierung für ein entsprechendes Reformprogramm abgestraft. Das Fazit ist: Welche Partei auch regiert, mit tiefgreifenden Strukturveränderungen sind keine Wählerstimmen zu gewinnen. Auch in unserem Ortsverein gibt es natürlich kritische Stimmen zum bundesrepublikanischen Kurs, ebenso zum Verhalten der Landtagsfraktion der SPD und ihrer Wahlkampftaktik. Die Absage von Christoph Matschie an die PDS zu einer möglichen Koalitionsbildung hat bei vielen von uns Unmut erzeugt.

Die Stadt Nordhausen hat mit 46 Prozent die schlechteste Wahlbeteiligung in Thüringen. Das ist höchst deprimierend und verdeutlicht den Zusammenhang mit der Wahlschlappe der SPD, daß unsere Wähler aus Protest gegen die Bundespolitik der Wahl ferngeblieben sind. Liebe daheimgebliebene SPD-Sympathisanten, bei der Kommunalwahl am 27. Juni spielen bundes- und landespolitische Probleme keine Rolle, hier geht es darum, durch die Abgabe der Stimme für die SPD, dafür Sorge zu tragen, daß die so erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt zu einem Zentrum mit hoher Lebensqualität fortgeführt werden kann. Die Leitung der Verwaltung mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und dem Bürgermeister Klaus Wahlbuhl muß sich auf eine starke Fraktion der SPD im Stadtrat stützen können, um die Pläne zu realisieren, die uns vorschweben. Wir gemeinsam garantieren eine Kontinuität der Fortführung unserer Politik mit Stärkung der Wirtschaft und Stadtentwicklung und dem Erhalt unserer kulturellen und sozialen Angebote.

Es soll sich lohnen, in dieser Stadt zu leben, sich hier anzusiedeln - auch mit neuen Unternehmen und damit für Arbeitsplätze zu sorgen. Das ist das wichtigste Ziel. Die vorhandenen Bedingungen sind gut insbesondere, wenn es uns gelingt, das Industriegebiet zu realisieren. Was die Gegner dieses Vorhabens praktizieren ist unverantwortlich. Sicher haben diese Damen und Herren ein gutes soziales Auskommen und wissen nicht, was Arbeitslosigkeit, Sorge, das tägliche Leben zu bestreiten und viele Kilometer zum Arbeitsplatz zu fahren, bedeuten.
Dr. Klaus Gebhardt, SPD-Ortsverein Nordhausen

Anmerkung der nnz-Redaktion: Die in der nnz-Wahlkampf-Ecke dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.