Fr, 08:50 Uhr
20.08.2004
Die PDS und Hartz IV
Nordhausen (nnz). Hat die PDS ein politische Thema gefunden oder nicht? Diese Frage wird sicher recht unterschiedlich beantwortet. Fakt ist: Der Kreisvorstand der Sozialisten beschäftigte sich gestern mit den Reformen...
Der PDS-Kreisvorstand Nordhausen stellte fest, dass die Bundesregierung mit diesem Gesetz massiv die Würde der betroffenen Menschen und somit das Grundgesetz verletze. Langzeitarbeitslose und deren Familienangehörige bzw. Lebenspartner müssen eine Art „Offenbarungseid“ leisten. Dieses Vorgehen sei schon aus Gründen des Datenschutzes völlig inakzeptabel. Abgesehen davon, ist vorprogrammiert, dass viele der ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Empfänger nach den neuen Gesetzen völlig ohne Einkommen sind.
Der größte Skandal aber sei, dass mit diesen Massnahmen keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden. Vielmehr solle das nicht beherrschbare Problem der Arbeitslosigkeit auf dem Rücken der Opfer ausgetragen werden. Die Frage für die PDS sei außerdem, wie die Binnenkonjunktur angekurbelt werden soll, wenn Millionen Menschen per Gesetz zur Armut verdammt würden.
Auch längere Arbeitszeiten dienen nicht der Senkung der Arbeitslosigkeit sondern bewirken ihr Gegenteil. Die PDS habe in der Vergangenheit wiederholt Alternativen aufgezeigt, solche sozial einseitige Maßnahmen zu umgehen. Ein Beispiel hierfür wäre die Wertschöpfungsabgabe, die gleichzeitig eine gerechtere Verteilung der Arbeitskosten ermöglichte. Aber wie alle anderen Vorschläge sei auch dieser von der Bundesregierung verworfen worden, bevor dessen Machbarkeit geprüft wurde.
Auch wer heute noch in Lohn und Brot sei, könne morgen von Arbeitslosigkeit, Lohnverzicht und längeren Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich betroffen sein. Der PDS-Kreisvorstand ruft seine Mitglieder und Sympathisanten sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich zur Wehr zu setzen und an den Montags-Demos teilzunehmen. „Ziel der bundesweiten Protestaktionen muss es sein, die Regierung zur Rücknahme der menschenverachtenden sogenannten Reformen zu zwingen“, waren sich die Vorständler einig.
Autor: nnzDer PDS-Kreisvorstand Nordhausen stellte fest, dass die Bundesregierung mit diesem Gesetz massiv die Würde der betroffenen Menschen und somit das Grundgesetz verletze. Langzeitarbeitslose und deren Familienangehörige bzw. Lebenspartner müssen eine Art „Offenbarungseid“ leisten. Dieses Vorgehen sei schon aus Gründen des Datenschutzes völlig inakzeptabel. Abgesehen davon, ist vorprogrammiert, dass viele der ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Empfänger nach den neuen Gesetzen völlig ohne Einkommen sind.
Der größte Skandal aber sei, dass mit diesen Massnahmen keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden. Vielmehr solle das nicht beherrschbare Problem der Arbeitslosigkeit auf dem Rücken der Opfer ausgetragen werden. Die Frage für die PDS sei außerdem, wie die Binnenkonjunktur angekurbelt werden soll, wenn Millionen Menschen per Gesetz zur Armut verdammt würden.
Auch längere Arbeitszeiten dienen nicht der Senkung der Arbeitslosigkeit sondern bewirken ihr Gegenteil. Die PDS habe in der Vergangenheit wiederholt Alternativen aufgezeigt, solche sozial einseitige Maßnahmen zu umgehen. Ein Beispiel hierfür wäre die Wertschöpfungsabgabe, die gleichzeitig eine gerechtere Verteilung der Arbeitskosten ermöglichte. Aber wie alle anderen Vorschläge sei auch dieser von der Bundesregierung verworfen worden, bevor dessen Machbarkeit geprüft wurde.
Auch wer heute noch in Lohn und Brot sei, könne morgen von Arbeitslosigkeit, Lohnverzicht und längeren Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich betroffen sein. Der PDS-Kreisvorstand ruft seine Mitglieder und Sympathisanten sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich zur Wehr zu setzen und an den Montags-Demos teilzunehmen. „Ziel der bundesweiten Protestaktionen muss es sein, die Regierung zur Rücknahme der menschenverachtenden sogenannten Reformen zu zwingen“, waren sich die Vorständler einig.
