Fr, 10:01 Uhr
03.09.2004
nnz-Interview: Was ist die Basis?
Nordhausen (nnz). Im Jahr 2006 wird ein neuer Landrat gewählt. Wird Amtsinhaber Joachim Claus (CDU) noch einmal antreten? Diese und andere Fragen beantwortete Claus der nnz in einem Exklusiv-Interview.
nnz: Im Jahr 2006 wird ein neuer Landrat gewählt. Werden Sie noch einmal zur Wahl antreten?
Joachim Claus: Ja
nnz: Nun gibt es ja selbst in Ihrer eigenen Partei Bestrebungen, die eine Alternative zu Ihrer Person sehen würden.
Joachim Claus: Wenn da jemand anderer Meinung ist oder wenn die CDU mir nicht den Rücken stärken würde, dann gäbe es für mich auch Alternativen
nnz: Welche wären das?
Joachim Claus: Es können auch Einzelkandidaten zur Wahl antreten.
nnz: Wo sehen Sie die Ursachen für diese Befindlichkeiten?
Joachim Claus: Ich verspüre da immer noch Nachwirkungen der Kommunalwahlen, besonders der Wahlen zum Kreistag. Obwohl ich nach 1999 auch in diesem Jahr meiner Partei angekündigt hatte, dass ich mich nicht zum Stimmenfang auf die Kandidatenliste setzen lasse, haben mir das einige Personen sehr übel genommen. Es hat dazu mehrere Gespräche, selbst auf höchster Parteiebene, gegeben.
nnz: Sie sind trotzdem bei Ihrer Meinung geblieben, das hat der CDU vielleicht viele Stimmem gekostet, oder?
Joachim Claus: Vielleicht hat das Stimmen gekostet, doch mir war die Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler wichtiger.
nnz: Gibt es noch andere Gründe für die oftmals unterschiedlichen Auffassungen?
Joachim Claus: Ich kann nicht auf jeder Hochzeit tanzen. Man hat mir mal vorgeworfen, ich hätte mich von der Basis entfernt. Da bleibt für mich die Frage, ob da überhaupt von der gleichen Basis geredet wurde. Über meine Arbeit im Ortschaftsrat von Bielen habe ich ein gutes Gefühl bekommen, was die Menschen in den Städten und Gemeinden drückt, was sie für Sorgen haben. Die nehme ich ernst, auch wenn man als Landrat nicht alle Probleme lösen kann. Und es ist doch nun wirklich nicht so schlimm, wenn ich nicht immer die selbe Meinung wie zum Beispiel Herr Primas habe. Die CDU wird das aushalten.
nnz: Apropos Alternativen und Kompromisse! Wie gestaltet sich die Arbeit in der Verwaltungsspitze?
Joachim Claus: Das ist auch so ein Beispiel, das ich immer mal wieder der CDU klarmachen muß. Wir haben jetzt eine bunte Verwaltungsspitze, da kann man mitunter nur mit Kompromissen arbeiten. Ist aber Politik nicht immer irgendwie das Ergebnis von Kompromissen?
nnz: Kommen wir zum Industriegebiet in der Goldenen Aue. Da werfen verschiedene Seiten Ihrer Verwaltung eine Art Verzögerungstaktik vor. Einige Stimmen gibt es, die meinen, die Landkreisverwaltung würde das Industriegebiet verhindern.
Joachim Claus: Wir leben nun mal in einem Deutschland, in dem fast alles durch Gesetze und Verordnungen geregelt ist. Und daran muß ich mich und müssen sich meine Mitarbeiter nunmehr halten. Sie müssen sich vor allem deshalb danach richten, weil getroffene Entscheidungen im Anschluß nicht mehr anfechtbar sein dürfen. Ich glaube aber, dass wir seit einigen Tagen einen Weg gefunden haben. Fest steht und das sage ich hier klipp und klar: Ich als Landrat und das Landratsamt als Behörde wollen das Industriegebiet. Fakt ist aber auch: Wenn wir das bis Ende dieses Jahres nicht hinkriegen, dann können wir das gesamte Vorhaben vergessen.
nnz: Die Arbeit wird im kommenden Jahr nicht einfacher, weil das Geld im Kreishaushalt immer knapper werden wird. Wo sollen im Haushalt 2005 die Schwerpunkte gesetzt werden?
Joachim Claus: In diesem Jahr sind uns wie im vergangenen Jahr schon die sozialen Ausgaben davon gelaufen. Nun müssen wir erst einmal abwarten, wie sich die Umsetzung von Hartz IV auswirken wird, vor allem auf die Finanzlage der Kommunen. Und dann sollte die Stadt Nordhausen vielleicht bald ihrer Zahlung der Kreisumlage nachkommen. Ich werde diesbezüglich mit dem Landesverwaltungsamt weitere Gespräche führen. Sollte Hartz IV aber zu einer zusätzlichen Belastung unseres Haushaltes führen, dann müssen wir – die Verwaltung und der Kreistag – drastische Sparmaßnahmen einleiten. Wenn davon auch die so genannten freiwilligen Aufgabe betroffen sind, dann kann man keine Politik mehr machen, dann sind wir nur noch Verwalter. Und das wäre schade.
nnz: Vielen Dank für das Gespräch.
Autor: nnznnz: Im Jahr 2006 wird ein neuer Landrat gewählt. Werden Sie noch einmal zur Wahl antreten?
Joachim Claus: Ja
nnz: Nun gibt es ja selbst in Ihrer eigenen Partei Bestrebungen, die eine Alternative zu Ihrer Person sehen würden.
Joachim Claus: Wenn da jemand anderer Meinung ist oder wenn die CDU mir nicht den Rücken stärken würde, dann gäbe es für mich auch Alternativen
nnz: Welche wären das?
Joachim Claus: Es können auch Einzelkandidaten zur Wahl antreten.
nnz: Wo sehen Sie die Ursachen für diese Befindlichkeiten?
Joachim Claus: Ich verspüre da immer noch Nachwirkungen der Kommunalwahlen, besonders der Wahlen zum Kreistag. Obwohl ich nach 1999 auch in diesem Jahr meiner Partei angekündigt hatte, dass ich mich nicht zum Stimmenfang auf die Kandidatenliste setzen lasse, haben mir das einige Personen sehr übel genommen. Es hat dazu mehrere Gespräche, selbst auf höchster Parteiebene, gegeben.
nnz: Sie sind trotzdem bei Ihrer Meinung geblieben, das hat der CDU vielleicht viele Stimmem gekostet, oder?
Joachim Claus: Vielleicht hat das Stimmen gekostet, doch mir war die Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler wichtiger.
nnz: Gibt es noch andere Gründe für die oftmals unterschiedlichen Auffassungen?
Joachim Claus: Ich kann nicht auf jeder Hochzeit tanzen. Man hat mir mal vorgeworfen, ich hätte mich von der Basis entfernt. Da bleibt für mich die Frage, ob da überhaupt von der gleichen Basis geredet wurde. Über meine Arbeit im Ortschaftsrat von Bielen habe ich ein gutes Gefühl bekommen, was die Menschen in den Städten und Gemeinden drückt, was sie für Sorgen haben. Die nehme ich ernst, auch wenn man als Landrat nicht alle Probleme lösen kann. Und es ist doch nun wirklich nicht so schlimm, wenn ich nicht immer die selbe Meinung wie zum Beispiel Herr Primas habe. Die CDU wird das aushalten.
nnz: Apropos Alternativen und Kompromisse! Wie gestaltet sich die Arbeit in der Verwaltungsspitze?
Joachim Claus: Das ist auch so ein Beispiel, das ich immer mal wieder der CDU klarmachen muß. Wir haben jetzt eine bunte Verwaltungsspitze, da kann man mitunter nur mit Kompromissen arbeiten. Ist aber Politik nicht immer irgendwie das Ergebnis von Kompromissen?
nnz: Kommen wir zum Industriegebiet in der Goldenen Aue. Da werfen verschiedene Seiten Ihrer Verwaltung eine Art Verzögerungstaktik vor. Einige Stimmen gibt es, die meinen, die Landkreisverwaltung würde das Industriegebiet verhindern.
Joachim Claus: Wir leben nun mal in einem Deutschland, in dem fast alles durch Gesetze und Verordnungen geregelt ist. Und daran muß ich mich und müssen sich meine Mitarbeiter nunmehr halten. Sie müssen sich vor allem deshalb danach richten, weil getroffene Entscheidungen im Anschluß nicht mehr anfechtbar sein dürfen. Ich glaube aber, dass wir seit einigen Tagen einen Weg gefunden haben. Fest steht und das sage ich hier klipp und klar: Ich als Landrat und das Landratsamt als Behörde wollen das Industriegebiet. Fakt ist aber auch: Wenn wir das bis Ende dieses Jahres nicht hinkriegen, dann können wir das gesamte Vorhaben vergessen.
nnz: Die Arbeit wird im kommenden Jahr nicht einfacher, weil das Geld im Kreishaushalt immer knapper werden wird. Wo sollen im Haushalt 2005 die Schwerpunkte gesetzt werden?
Joachim Claus: In diesem Jahr sind uns wie im vergangenen Jahr schon die sozialen Ausgaben davon gelaufen. Nun müssen wir erst einmal abwarten, wie sich die Umsetzung von Hartz IV auswirken wird, vor allem auf die Finanzlage der Kommunen. Und dann sollte die Stadt Nordhausen vielleicht bald ihrer Zahlung der Kreisumlage nachkommen. Ich werde diesbezüglich mit dem Landesverwaltungsamt weitere Gespräche führen. Sollte Hartz IV aber zu einer zusätzlichen Belastung unseres Haushaltes führen, dann müssen wir – die Verwaltung und der Kreistag – drastische Sparmaßnahmen einleiten. Wenn davon auch die so genannten freiwilligen Aufgabe betroffen sind, dann kann man keine Politik mehr machen, dann sind wir nur noch Verwalter. Und das wäre schade.
nnz: Vielen Dank für das Gespräch.
