Carolin Gerbothe, Landtagskandidatin der CDU, und Stephan Klante, Bürgermeister der Landgemeinde Harztor, trafen sich in Niedersachswerfen auf der Straßenbaustelle Northeimer Straße. Unter anderem ging es um die Straßenausbaubeträge.



Bei der gemeinsamen Begehung wurde herausgestellt, wie wichtig der Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum ist. Neben vernünftigen Verkehrsflächen wurden auch alle Versorgungsleitungen und die Voraussetzung für einen späteren Breitbandanschluss geschaffen. Aber auch die Problematik der weggefallenen Straßenausbaubeiträge wurde thematisiert.

Die Anwohner der Northeimer Straße sind die Ersten in der Landgemeinde die vom Wegfall der Beiträge profitieren. Problematisch ist hierbei jedoch, dass die Kommune in der Planungsphase die Höhe der Beiträge einkalkuliert hat. Zwar sieht der Gesetzesentwurf eine Ersatzzahlung für die wegfallenden Beiträge vor, in welcher Höhe diese erfolgt, ist derzeit ungewiss. Ein entsprechender Verordnungsentwurf hierzu sieht vor, dass über die Höhe der Zahlungen zukünftig ausschließlich das Landesverwaltungsamt entscheidet.

Gerbothe ist sich sicher, Infrastrukturmaßnahmen in all ihren Facetten sind wichtig für die Entwicklung des ländlichen Raumes. Umso wichtiger ist es, dass jetzt den Kommunen die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung stehen, um auch zukünftig diesen Auftrag am Bürger leisten zu können.