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Do, 23:30 Uhr
24.10.2019
Aus dem Bleicheröder Hauptausschuss

Des Haushalts zweiter Teil

Im Bleicheröder Hauptausschuss ging man mit dem zweiten Teil der Haushaltsdebatte gleich in die Vollen. Nachdem man sich in der vergangenen Stadtratssitzung schon mit dem Verwaltungshaushalt befasst hatte, stand heute der Vermögenshaushalt auf dem Programm. Geplant ist ein Doppelhaushalt für 2019/2020...

Bleicherodes Kämmerin Kerstin Cassube begann mit einem Rückblick auf ihre Ausführungen zum Verwaltungshaushalt, mit denen man sich bereits in Wipperdorf befasst hatte.

In Summe kommt man auf Haushaltsausgabereste, also nicht ausgegebene aber eingeplante Mittel, in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro und Haushaltseinnahmereste von rund 200.000 Euro.

Im Vermögenshaushalt finden sich auch die „Wunschzettel“ der neuen Mitglieder der Landgemeinde. Die „Neugliederungsprämie“ soll zu 80% dafür genutzt werden, Investitionen in den neuen Gemeindeteilen umzusetzen, so sehen es die Verträge der Landgemeinde vor. Primär habe man Aufgaben „nach vorne geschoben“ die bereits in den Gemeinden begonnen wurden, außerdem förderfähige Maßnahmen, solche die der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben dienen und solche, die gemeinsam mit Versorgungsträgern durchgeführt werden, etwa im Straßenbau. Jeder Teil der Landgemeinde werde sich im Vermögenshaushalt wiederfinden, erklärte Cassube.

Im Bereich der allgemeinen Verwaltung sind unter anderem die Bauarbeiten am „Haus III“ enthalten. Im Bereich Feuerwehr gibt es eine ganze Reihe an Vorhaben, die zum Teil für die gesamte Landgemeinde wirksam werden wie Digitalfunk und Schutzkleidung oder aber Bezug zu einzelnen Gemeindeteilen nehmen. In die Heimat- und Kulturpflege fallen arbeiten am Kulturhaus und dem Kino in Bleicherode sowie Maßnahmen in Obergebra, Wernrode und Kraja. Hinzu kommen Maßnahmen für Spielplätze und Kindergärten in diversen Gemeindeteilen. Unter den Bereich „Gesundheit, Sport und Erholung“ fallen Vorhaben zu Sportplätzen, Freibädern, Parks und Campingplätze. Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen hat man in der Stadt Bleicherode geplant, in neun Orten sind Arbeiten an Straßen, Bushaltestellen, Geh- und Radwegen vorgesehen. Die große Unbekannte in der Rechnung ist die Umsetzung des Gesetzes zur rückwirkenden Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die jüngst in Erfurt beschlossen wurde, erläutert die Kämmerin.

Weiterhin hat man in sechs Gemeindeteilen Maßnahmen in Sachen Straßenbeleuchtung, Wasserbau und Wasserläufen vorgesehen. Im Bestattungswesen stehen Bleicherode, Friedrichsthal, Nohra und Wipperdorf auf dem Plan. Bauarbeiten an und um Dorfgemeinschaftshäuser sind in neun Orten vorgesehen. Forstwirtschaftliche Maßnahmen, Grundstücksverkäufe, Hausanschlüsse und dergleichen mehr finden sich ebenfalls im Haushalt.

Damit ging Cassube zu den Krediten über, im kommenden Jahr werde man sich mit der ersten Umschuldung eines Darlehens befassen können.

Zusammengefasst rechnet man für das Jahr 2019 mit Einnahmen von 1,1 Millionen Euro, im Jahr 2020 sollen es 3,6 Millionen sein. Der Ausgabeposten wird für 2019 mit 2,7 Millionen Euro beziffert, für das Jahr 2020 rechnet man mit 6,7 Millionen Euro. Das Gros im kommenden Jahr machen Baumaßnahmen mit einem Kostenpunkt von rund 5,1 Millionen Euro aus.

Der Haushaltsausgleich soll sich für das Jahr 2019 auf ein Plus von 2,9 Millionen Euro belaufen, man kann also Rücklagen bilden. Die werden im nächsten Haushaltsjahr direkt genutzt, am Ende rechnet man 2020 mit einem „leichten“ Soll-Fehlbetrag von etwa 327.000 Euro. Kämmerin Cassube gab aber zu bedenken das es noch keine endgültigen Rechnungsergebnisse für die Landgemeinde gäbe, durch die neue Struktur sind erst einmal viele Unbekannte hinzugekommen. Für 2019 sei man sich relativ sicher, 2020 habe man vorsichtig gerechnet, mache aber schon „Glaskugel“. Man habe den aktuellen Plan jetzt aufstellen zu müssen, um handlungsfähig zu werden. Natürlich werde man weiter sparsam und wirtschaftlich handeln, werde aber versuchen in diesem Rahmen die neue Landgemeinde „kraftvoll voranzubringen“.

Die Erklärungen Cassubes bedurften keiner weiterer Nachfragen, weiter ging es mit den Zuschüssen für die Arbeit des Heimat- und Fremdenverkehrsverbandes (HVV). Die gestaltet sich immer wieder schwierig, finanziell wie personell, erläuterte Bürgermeister Rostek, zuletzt habe sich die Situation etwas entspannt. Man müsse dafür sorgen, dass der Verband auch in Zukunft am Leben gehalten werden könne. Die Mitglieder des Hauptausschusses wurden gebeten das Thema in ihren Fraktionen zu besprechen.

Nächster Punkt auf der Tagesordnung: das alte Kaliwerk Bleicherode. Die Bauer Resources GmbH
Schrobenhausen möchte eine Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans erreichen. Hintergrund sind Pläne der Firma zwei kleinere Containeranlagen zu bauen, die vor allem sanitäre Anlagen enthalten sollen. Die Container würden die Baugrenze zum Kaliwerk leicht überschreiten, daher braucht es einen entsprechenden Befreiungsanstrag. Fragen hatte man im Ausschuss dazu nicht, dem Anliegen stehe nichts entgegen.

Der Campingplatz Teichtal in der Ortschaft Hainrode soll „Vermarktungsfähig“ werden. Der Platz sei im „Charme der 70er Jahre hängen geblieben“, sagte Bürgermeister Rostek. Ganz leicht sei die Sache nicht, vor allem wegen Umweltschutzfragen. Man sehe in dem Areal aber ein „touristisches Juwel“ für das man sich einsetzen wolle. Bevor man das Grundstück in einen „vermarktungsfähigen Zustand“ versetzen könne, müsse man deswegen noch ein paar „Hausaufgaben“ machen. In Hainrode hatte man sich mit dem Thema vor der Schaffung der Landgemeinde bereits befasst und einen Interessenten gefunden. Es wäre nun an der Landgemeinde, den alten Beschluss umzusetzen. Dafür müssen aber noch diverse bürokratische Hürden genommen werden. Die Vorlage sei vor allem als "Grundsatzbeschluss" zu sehen.

Die Beschlussvorlagen hatte man damit abgearbeitet. Zeit für den Bürgermeister ein paar allgemeine Informationen anzubringen:
  • Herr Rostek bat zunächst um eine Minute des stillen Gedenkens für Siegfried Schäfer. Der Bürgermeisterkollege aus Großlohra war in der vergangenen Woche plötzlich verstorben. Herr Schäfer hatte sich 19 Jahre lang für seine Gemeinde eingesetzt und zudem das kulturelle Leben der Region als Chor- und Ensembleleiter maßgeblich geprägt.
  • Zur weiteren Entwicklung der Bleicheröder Altstadt will man unter anderem mit der Nordhäuser Hochschule kooperieren und in Berlin um weitere Förderung werben.
  • Die Kooperationsvereinbarung mit dem Projekt "ThinKa" konnte um zwei Jahre verlängert werden. Das Projekt soll Menschen in Bleicherode bei verschiedensten Problemlagen helfen. Der Service werde gut angenommen, sagte Rostek, es bestehe der Wille seitens des Projektes die Arbeit auch auf die gesamte Landgemeinde auszuweiten, die Bürgermeister der einzelnen Gemeinden sollten das Angebot nutzen.
  • Die Baumaßnahmen in der Käthe-Kollwitz-Straße werden am 30.10. mit dem feierlichen Band-Durchschnitt abgeschlossen
  • Am kommenden Samstag feiert man in Bleicherode wieder das "Weinfest". Die Veranstaltung wird am 2.11. noch einmal angeboten, es soll nur noch wenige Restkarten geben
  • Der "Lebendige Adventskalender" wird in der Weihnachtszeit zurückkehren
  • In der kommenden Woche wird man das 20jährige Jubiläum des evangelischen Marienhospitals feiern
  • Am 1. November bleibt die Stadtverwaltung geschlossen
  • In Bleicherode hat man bisher 1.200 Briefwähler gezählt, die ihre Stimme zur Landtagswahl bereits abgegeben haben Bürgermeister Rostek sprach allen Wahlhelfer, die ihren Dienst am Sonntag tun, seinen Dank aus und rief dazu auf, wählen zu gehen. Nichtwählen sei "das falcheste was man tun kann"
Zu guter letzt gab es noch ein paar Informationen zur Problematik doppelter Straßennamen und Adressen in der neuen Landgemeinde. Die Dopplungen haben zu diversen Problemen geführt, etwa bei der Deutschen Rentenversicherung und birgt Risiken für den Brand- und Katastrophenschutz. Es besteht die Möglichkeit das Straßen umbenannt werden müssen, man suche derzeit nach Lösungen mit denen die Veränderungen so klein wie möglich gehalten werden können, erklärte Rostek. Der Brand- und Katastrophenschutz müsse die "oberste Prämisse" sein. Die Ortschaften wurden bereits über den Stand der Dinge informiert, man werde den Bürgerinnen und Bürgern zeitnah Auskunft geben, wie es weitergehen soll.

Die nnz wird sich in der kommenden Woche noch einmal näher mit dem Thema befassen.
Angelo Glashagel
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