tv nt eic kyf msh nnz uhz
Mi, 19:36 Uhr
16.11.2022
Unterbringungskosten für Ukraineflüchtlinge gesichert

Auszahlungen in Millionenhöhe an Kommunen

Das Landesverwaltungsamt überweist Mittel für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine. Die Landkreise und kreisfreien Städte des Freistaates Thüringen, denen als Unterbringungsbehörde neben der Unterbringung von Schutzsuchenden auch die von Kriegsvertriebenen aus der Ukraine obliegt...

Deutscher Bundestag - Berlin (Foto: osch) Deutscher Bundestag - Berlin (Foto: osch)


...sind mit dem Wechsel der Ukraine-Kriegsvertriebenen aus dem vormaligen Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz hin zum Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II bzw. Sozialgesetzbuch XII (sogenannte Rechtskreiswechsel zum 01.Juni 2022) mit zusätzlichen Kosten für Unterkunft und andere Leistungen belastet worden, zu deren Tragung sie zuvor nicht verpflichtet waren.
 
029
Um die Landkreise und kreisfreien Städte von dem vorgenannten Mehraufwand teilweise zu entlasten, hat der Landtag die dem Freistaat Thüringen seitens der Bundesregierung zugewiesenen Zusatzmittel in Höhe von 49,5 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung gestellt („Thüringer Gesetz zur Entlastung der Kommunen hinsichtlich der Mehraufwendungen aus Anlass des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine geflüchteten Menschen" vom 5. Oktober 2022/ in Kraft getreten am 27. Oktober 2022).

Dieser Betrag wird nunmehr kurzfristig durch das Landesverwaltungsamt an die Landkreise und kreisfreien Städte in Abhängigkeit von der Anzahl der durch diese am Stichtag untergebrachten ukrainischen Kriegsvertriebenen ausgezahlt. Der errechnete Anspruch der Kommunen ist aus nachfolgender Liste zu ersehen.
 
KommuneAnzahl FlüchtlingeZuwendung
Stadt Erfurt2.5545.060.158,50 Euro
Stadt Gera1.8633.691.102,30 Euro
Stadt Jena1.4622.896.613,83 Euro
Stadt Suhl411814.301,15 Euro
Stadt Weimar7911.567.183,00 Euro
Altenburger Land1.3792.732.168,59 Euro
Eichsfeld1.1842.345.821,32 Euro
Gotha1.3602.694.524,49 Euro
Greiz9471.876.260,81 Euro
Hildburghausen504998.559,08 Euro
Ilm-Kreis1.0202.020.893,37 Euro
Kyffhäuserkreis1.0162.012.968,30 Euro
Nordhausen1.3072.589.517,29 Euro
Saale-Holzland-Kreis9851.951.548,99 Euro
Saale-Orla-Kreis8161.616.714,70 Euro
Saalfeld-Rudolstadt1.2792.534.041,79 Euro
Schmalkalden-Meiningen1.0842.147.694,52 Euro
Sömmerda1.0532.086.275,22 Euro
Sonneberg6451.277.917,87 Euro
Unstrut-Hainich-Kreis1.0172.014.949,57 Euro
Wartburgkreis1.2842.543.948,13 Euro
Weimarer Land1.0232.026.837,18 Euro

 

Summe: (24.984) 49.500.000,00 Euro

Mit dem Eingang der Mittel auf den kommunalen Konten kann noch in dieser Woche gerechnet werden.

Autor: emw

Kommentare
Audio
17.11.2022, 10.01 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verhalten Sie sich bitte höflich gegenüber Anderen.
Kommentar hinzufügen
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige MSO digital

Cookies

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.
Cookies akzeptieren
nur technisch notwendige
Javascript muss aktiviert sein.