Die Nordhäuser SPD positioniert sich zur Diskussion um eine Erstaufnahmeeinrichtung in Nordhausen. Den favorisierten Standort lehnt man ab, sieht in der Etablierung einer Einrichtung aber nicht nur Nachteile...

Seit einigen Tagen berichten diverse Medien, dass geprüft wird, ob eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt Nordhausen errichtet werden soll. Es läuft dazu seit Monaten ein Markterkundungsverfahren des Landes Thüringen.


„Dass das Land Thüringen für die Unterbringung der Geflüchteten zuständig ist und bevor diese an die Landkreise verteilt werden, ihnen die ersten Wochen hilft, sich zurecht zu finden, sie dort medi- zinisch untersucht werden usw. steht außer Frage. Aber wenn Objekte im Landkreis und speziell in der Stadt Nordhausen in Betracht gezogen werden, ohne, dass die handelnden Akteure vor Ort davon rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden, dann läuft etwas schief", so Matthias Ehrhold, Frakti- onsvorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Nordhausen.

Der Landkreis Nordhausen betreut laut einer Kreistagsanfrage insgesamt 1757 Geflüchtete, die meisten Personen leben davon in Nordhausen. Das ist im Grunde für größere Städte in Thüringen auch nicht ungewöhnlich. Um aber den Mietmarkt nicht noch weiter zu belasten, sind neue Gemein- schaftsunterkünfte oder Landeseinrichtungen erforderlich. Dies fordern seit Monaten auch alle Parteien im Thüringer Landtag und zudem auch der Thüringer Gemeinde- und Städtebund.

„Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion ist es insofern der richtige Weg, so wie bereits der Landrat klargestellt hat, dass der derzeitig angedachte innerstädtische Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung von uns abgelehnt wird und ein besserer Platz an einem geeigneten Standort gesucht werden muss.

Und eines steht fest, dass durch eine Landeseinrichtung hier vor Ort und die gesetzliche Anrechnungsregel, wir künftig die Anzahl der Bewohner in einer Landeseinrichtung bei der eigenen Verteilung angerechnet bekommen und somit eine dauerhafte Entlastung der Integration von Geflüchteten für unsere Region erreicht werden kann. Denn dort wo derzeitig die Landeseinrichtungen betrieben werden, in Suhl, Eisenberg und Hermsdorf muss man keine Geflüchteten kommunal mehr aufnehmen.

Insofern würde man das System Schule oder den Wohnungsmarkt hier wieder entlasten. Auch ist der Vorteil darin zu sehen, dass das Land in den Landeseinrichtungen die vollen Kosten selbst trägt und somit der Landkreis auch finanziell entlastet würde, was ebenso unseren Gemeinden und Städten hilft“, führt Matthias Ehrhold weiter aus.

„Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt daher nicht grundsätzlich eine Landeseinrichtung in Nordhausen ab, sondern spricht sich nur gegen den geplanten Standort aus. Eine totale Blockade und eine fehlende Verhandlungsstrategie, wie es andere kommunalpolitische Verantwortungsträger jetzt signalisieren, birgt die Gefahr, dass die Landesregierung einfach auf das bestehende Immobilienangebot in dem jetzigen Verfahren eingeht und man in Nordhausen mit einer schlechten Lösung dauerhaft leben muss“, sagt der Fraktionsvorsitzende abschließend.
Matthias Ehrhold Fraktionsvorsitzender SPD-Kreistagsfraktion