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Mi, 21:00 Uhr
17.01.2024
Nordhausen wird Oberzentrum

Oberbürgermeister begrüßt Kabinettsbeschluss

Nun doch: Nordhausen wir endlich Oberzentrum (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen) Nun doch: Nordhausen wir endlich Oberzentrum (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
Die Landesregierung hat gestern den zweiten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms beschlossen: Nordhausen wird zusätzlich als Oberzentrum ausgewiesen. Damit befindet sich in jeder der vier Thüringer Planungsregionen mindestens ein Oberzentrum...

„Es handelt sich um ein wichtiges und richtiges Signal an die Kommunen Nordthüringens für eine stärkere Zusammenarbeit und das Bekenntnis der Landesregierung zur Rolle der Stadt Nordhausen für deren Entwicklung“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann.

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„Für die Stadt Nordhausen erfüllt sich mit dem gestrigen Beschluss des Kabinetts ein lang gehegter Traum. Jahrzehntelang setzte sich die Stadt dafür ein, jetzt macht es das Land möglich“. Er dankt all denen, die in den letzten Monaten und Jahren nie lockergelassen haben. „Die Stadtverwaltung, der Stadtrat, meine Amtsvorgänger, Unternehmen, Institutionen und Behörden haben gemeinsam dafür gesorgt, dass das „Oberzentrum Nordhausen“ nun in wirklich greifbare Nähe gerückt ist.“

Im Rahmen der Diskussion um den Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) hatte sich die Stadt Nordhausen erneut für den Ausweis als Oberzentrum stark gemacht. In der Planungsregion Nord muss es im Sinne einer ausgewogenen Landesentwicklung im Freistaat Thüringen ebenfalls ein Oberzentrum geben. In der Planungsregion Nord gibt es keine Stadt mit der Bedeutung Nordhausens. Die Stadt Nordhausen hat das Potential, die gesamte nördliche Region Thüringens zu stärken, indem die Standortvorteile der Stadt aktiv gestärkt, optimiert und nach außen kommuniziert werden. Für die Entwicklung der Region ist die Entwicklung eines Oberzentrums Nordhausen ein entscheidender, notwendiger Schritt und die Einstufung im LEP dementsprechend unverzichtbar.

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen und die Stadtverwaltung sind nicht erst seit dem Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Nordhausen zu den allgemeinen Planungsabsichten für die Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen vom 23. Februar 2023 klar in der politischen Ausrichtung. Im Rahmen zahlreicher Überarbeitungen des LEP führte seit Jahrzehnten kein Weg zur Ausweisung neuer Oberzentren bzw. eines Oberzentrums Nordhausen. Die gemeinsame Stellungnahme Stadt und Landkreis Nordhausen (12/2002), das gebildete Städtebündnis Nordhausen- Sondershausen (2003), die damals einvernehmlichen Vorschläge dazu aus der Planungsregion Nordthüringen (2005), das Statement der Stadt Nordhausen im Rahmen der Anhörung im Thüringer Landtag zu den 'Zentralen Orten' (2008), die Initiative der großen Städte Thüringens (03/2010), die Stellungnahmen der Stadt im Rahmen der Gebietsreform und der dafür erforderlichen Gesetzgebung usw. wurden nicht gewürdigt.
Die letzte Stellungnahme mit Beschluss zum 1. LEP-Entwurf vom 15. März 2023 wurde einstimmig im Sonderstadtrat am 14. März beschlossen.
Autor: red

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Kommentare
Jäger53
18.01.2024, 06:47 Uhr
Kabinettsbeschluss
Herr Oberbürgermeister haben denn die Rentner und Arbeitslosen auch etwas von diesem Beschluss, oder wird nur wieder alles teurer,
Südharzmensch
18.01.2024, 07:47 Uhr
Bürgermister Buchmann ....
... begrüßt Beschluss, den er so nicht wollte Ich hau mich weg, ha, ha, ha.
Südharzmensch
23.01.2024, 09:07 Uhr
Frau MdL Mitteldorf: NDH muss bereit sein für mehr Flüchtlingsunterbringung.
Ich zitiere aus einem aktuellen facebookpost (screenshot ist gemacht) von Fr. Mitteldorf, zur Frage, was der Oberzentrum Status für Nordhausen bedeutet;

"Zunächst bringt es keine direkten Vorteile oder Verpflichtungen, es beschtreibt aber die Realität besser, denn die Stadt Nordhausen hat seit Jahren für die gesamte Nordregion eine Motorfunktion und übernimmt Aufgaben der Daseinsvorsorge. .... Dies bedeutet aber eben auch im Umkehrschluss, dass Nordhausen zukünftig sehr wohl auch bei der Übernahme von vom Land übertragenen Aufgaben mehr in die Pflicht genommen werden kann (nicht muss!).

Wenn zum Beispiel das von CDU-FDP-AfD unterstütze Gesetz zu zukünftigen Erstaufnahme- und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete so kommt, wie die CDU es gerade vorschlägt, dann müssen in allen vier Planungsregionen große Einrichtungen gebaut werden. Da könnte Nordhausen als Oberzentrum sich nun nicht wegducken und sagen: also wir nicht."
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