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Mo, 08:30 Uhr
25.03.2024
Georg Müller (SPD) hakte nach zu einer Wiedereingliederung

Ist der Stadtrat vorsätzlich getäuscht worden?

Mitte Februar berichtete die nnz über eine durch den Oberbürgermeister abgelehnte gesundheitliche Wiedereingliederung der Bürgermeisterin Alexandra Rieger. Jetzt hat ein Stadtrat mal rechtlich nachgehakt …

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Nordhausens Bürgermeisterin Alexandra Rieger reichte am 5. Februar einen Wiedereingliederungsplan  beim Oberbürgermeister ein, der nach acht Tagen von ihm abgelehnt wurde. Erst durch anwaltliche Unterstützung konnte sie am 21. Februar wieder ihren Dienst aufnehmen. Zur Klärung dieser Abläufe beantragte der SPD-Stadtrat Georg Müller einen Ältestenrat mit allen Fraktionsvorsitzenden und dem Oberbürgermeister. „Die dort vorgebrachten Erläuterungen verwiesen auf eine rechtliche Regelung im Freistaat Thüringen, dass eine Wiedereingliederung nur stattfinden darf, wenn die Beamtin dienstfähig ist. Keine Alternativen, keine Ausnahmen und daher in der Erklärung schlüssig aber nach heutigen Wissen unwahr“, behauptete Müller jetzt. Man müsse sich als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates auf die Bewertungen der Verwaltung verlassen können, monierte er und könne „nicht jede Aussage auf die Rechtmäßigkeit prüfen.“ In diesem Fall, so Georg Müller weiter, wurde aber geprüft „und siehe da, die Vorgaben des Freistaates Thüringen gelten nicht für Kommunalbeamte.“ War das eine vorsätzliche Täuschung des Stadtrates oder nur eine mangelhafte und fehlerhafte rechtliche Interpretation, fragt sich Müller. „In beiden Fällen erwarte ich eine Richtigstellung und eine Entschuldigung bei der betroffenen Bürgermeisterin. Den Hauptausschuss in der letzten Woche ließ der Oberbürgermeister zur Klärung ungenutzt verstreichen.“

Die Rathausspitze hatte auf Anfrage der nnz damals mitgeteilt: "Die Stadtverwaltung Nordhausen wird zu Personalthemen keine Auskunft geben. Grundsätzlich ist ein Dienstvorgesetzter verpflichtet, seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beamten und Beschäftigten der Stadtverwaltung fortwährend nachzukommen.“

Und im Nachsatz wurde uns in unnachahmlicher Art der städtischen Behörde mitgeteilt: „Eine kompromittierende Berichterstattung über handelnde Personen ist an dieser Stelle unpassend."
Autor: red

Kommentare
Springflut
25.03.2024, 09.08 Uhr
Unser OB ...
... ist menschlich und juristisch nicht ganz so trittsicher. Neben Frau Rieger zeigt er das auch im Verhalten gegen die Stadräte und in den jüngsten Monaten speziell auch gegenüber der Afd.
Schnapshäuser
25.03.2024, 10.15 Uhr
Was hier wieder so verlangt wird !
Wo hat denn egal welcher OB -Kandidat bei der Wahl menschliche und juristische Trittsicherheit zugesagt ? Die Mehrheit der Wähler steht doch auf Traumschlösser und der Wunsch ist doch nun wirklich in Erfüllung gegangen.
Schöne Woche allen Lesern
Caesar
25.03.2024, 10.22 Uhr
OB ahnungslos
Bei dem juristischen Dilettantismus, den der OB während seiner Amtszeit an den Tag gelegt hat, kann es tatsächlich sein, dass es (wieder mal) ein fachlicher Irrtum gewesen ist. Wut kann blind machen, erst recht, wenn man schon vorher einen trüben Blick hatte. Dieser Mensch gehört einfach nicht in Führungsverantwortung.
nordhaeuser927
25.03.2024, 11.06 Uhr
Liebe/r Springflut…
die rechtliche Bewertung obliegt hierbei sicherlich dem Rechtsamt und nicht dem OB. Zum Thema menschliche Fehltritte, da nehmen sich Bürgermeisterin und OB beide nix.
Peterchen1983
25.03.2024, 12.53 Uhr
Ein guter Bürgermeister
Es hätte ein sehr guter Bürgermeister mit Jörg Prophet gewählt werden können und einige Unklarheiten aufgedeckt und beseitigt werden , aber einige Institutionen haben dies mit der berühmten Nazikeule verhindert.
Nun bleibt uns dieses Schauspiel erhalten.
GN24
25.03.2024, 15.47 Uhr
...getäuscht ?
...wurden hier die Bürger der Stadt Nordhausen. Bekommen wie gewählt. " Nordhausen zusammen"
HisMastersVoise
25.03.2024, 20.48 Uhr
Es geht also wieder los !
Das Herr Müller die Favoritin der SPD Frau Rieger nicht im Amt sieht, wird wohl an der inszenierten Suspendierung des OB liegen. Also wäre die Frage der Verantwortung vielleicht auch vom Landrat zu beantworten. Wenn er sich selbst fragt, warum die Wiedereingliederung von Frau Rieger nicht unkompliziert läuft, dann bekommt er keine Antwort. Es wäre mehr als überfällig, das Frau Rieger sich nun zu dem Thema äußert. Ansonsten sollte die SPD sich nun endlich den Themen widmen, wofür ihr viele Bürger über ihre Stimmen den Auftrag gegeben haben. Dieses ewige Gezeter ist wie ein Krebsgeschwür, das inzwischen eine verheerenden Einfluss auf die Menschen in den Behörden und im Rest der Stadt hat. Es nervt !! Und es nervt, das hier immer noch einem OB Prophet nachgetrauert wird. Er hatte seine Chance. Als er sich jedoch entgegen früheren Verlautbarungen Schützenhilfe von Chrupalla und Leupold und später sogar Höcke geholt hat, war er als Person nicht mehr sichtbar und damit auch nicht mehr wählbar. Manche Fehler macht man nur einmal im Leben. Leider macht die SPD mit ihrer Kampagne ständig den gleichen Fehler. Das bringt außer Zwietracht rein gar nichts. Und für die Stadt ist dies sehr schädlich. Doch für die SPD ist dies um vieles gefährlicher. Denn wer braucht eine Partei, die sich nur mit sich beschäftigt ?
E20
26.03.2024, 07.30 Uhr
HMV
Sie haben das wahre Problem nicht erkannt - um eine konstruktive und zielbringende Arbeit im Rathaus verrichten zu können, muss einer von beiden ( OBM oder BM) das "Theater" verlassen.
Schnapshäuser
26.03.2024, 08.50 Uhr
Jawohl HMV
damit das "Theater" in Ruhe weiter arbeiten kann.
HisMastersVoise
26.03.2024, 10.09 Uhr
Mitnichten !!
Zurückblickend wurde ein sehr harter Wahlkampf geführt. Es gab Gewinner und Verlierer. Wenn aber jeder Amtsträger nach einer verlorenen Wahl hinschmeißen würde, dann hätte er das Vertrauen der Wähler nicht verdient und die Aufforderung, besser zu werden, nicht begriffen. Sowohl der OB als auch die BM haben einen Amtseid geschworen, welcher den Bürgern der Stadt Nordhausen gilt. Also sollte einfach jeder seinen und ihren Job machen. Denn ansonsten wird Nordhausen auf Dauer der Verlierer sein.
Springflut
26.03.2024, 11.53 Uhr
Ich lache über das Theater im Rathaus ....
... frag mich, ob der OB nichts außer Kleinkriege im Kopf stehe im Stau auf der Lochpiste der Straße der ODf, gucke zum Salzabad, das als einziges Freibad der Stadt die nächsten Jahre geschlossen ist, frage mich, warums in anderen Städten besser läuft und bin damit am Anfang des Kommentars.
Alrebin
28.03.2024, 10.26 Uhr
Der Stadtrat lässt sich alles bieten
Der Stadtrat lässt sich zuviel bieten. Seiner Kontrollfunktion kommt er kaum nach, vor allem die Parteien des "Nordhäuser Systems" von "nordhausenzuammen". Selbst Schuld.
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