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Mi, 18:42 Uhr
12.06.2024
nnz-Liveticker aus dem Stadtrat

Der neue Stadtrat tritt zusammen

Der neue Nordhäuser Stadtrat tritt heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Wie immer ist die nnz live dabei...

nnz-Liveticker aus dem Stadtrat (Foto: agl) nnz-Liveticker aus dem Stadtrat (Foto: agl)



17.04 Uhr
Der neue Stadtrat beginnt mit der Vereidigung der neuen Ortsteilbürgermeister. Oberbürgermeister Buchmann nimmt den Amtseid ab.

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17.07 Uhr
Nordhausen hat viele Ortsteile, die Vereidigung erfolgt deswegen gestaffelt in zwei Phasen

17.11 Uhr
Die Zusammensetzung des Gremiums hat sich nach der Kommunalwahl deutlich geändert, die gesamte rechte Seite des Saals nimmt die AfD ein, gegenüber der Verwaltung hat die CDU Platz genommen, am anschließenden Flügel sitzt erst die SPD, dann die Linke, dann die Bürgerliste, gefolgt von Grünen und der FDP

Die neuen Ortsteilbürgermeister der Stadt Nordhausen (Foto: agl) Die neuen Ortsteilbürgermeister der Stadt Nordhausen (Foto: agl)


Die neuen Ortsteilbürgermeister der Stadt Nordhausen (Foto: agl) Die neuen Ortsteilbürgermeister der Stadt Nordhausen (Foto: agl)


17.12 Uhr
Die AfD Fraktion hat Mannschaftsstärke und muss ebenfalls in zwei Gruppen eingeschworen werden

Die neue AfD-Fraktion, erster Teil... (Foto: agl) Die neue AfD-Fraktion, erster Teil... (Foto: agl)


...und der zweite Teil (Foto: agl) ...und der zweite Teil (Foto: agl)


17.19 Uhr
Die AfD Fraktion ist auf Grundgesetz und Verfassung eingeschworen, nun ist die CDU dran, acht Leute an der Zahl

Die neuen Stadträte der CDU (Foto: agl) Die neuen Stadträte der CDU (Foto: agl)


17.24 Uhr
Die Nächsten in der Reihe sind die Genossen der SPD, fünf Köpfe haben die Sozialdemokraten noch im Stadtrat, vier sind anwesend.

Die Fraktion der SPD (Foto: agl) Die Fraktion der SPD (Foto: agl)


17.26 Uhr
Nun die Linke, vier Leute bilden hier die Fraktion.

Die Linke im Nordhäuser Stadtrat (Foto: agl) Die Linke im Nordhäuser Stadtrat (Foto: agl)


17.29 Uhr
Aus dem Stand auf drei Sitze kommt die Bürgerliste Südharz, zwei entfallen auf die Grünen, einer auf die FDP - alle kommen gemeinsam nach vorne

v.l.: Die Bürgerliste Südharz, die Grünen und Dr. Ulrich Konschak als Vertreter der FDP (Foto: agl) v.l.: Die Bürgerliste Südharz, die Grünen und Dr. Ulrich Konschak als Vertreter der FDP (Foto: agl)


17.30 Uhr
Grüne und FDP allein können übrigens keine Fraktion mehr bilden, dafür braucht man mindestens drei Mitglieder. Ein Bündnis Grün/Gelb wäre möglich, soweit bekannt will man aber unabhängig voneinander in die Legislatur gehen.

17.33 Uhr
Soweit zu diesem Prozedere, ein kompletter Stadtrat ist verpflichtet, lediglich zwei gewählte Mitglieder die nicht anwesend sein konnten müssen beim nächsten Mal vereidigt werden

17.33 Uhr
Nun wird die Technik getestet, bevor es an die erste "scharfe" Abstimmung geht

17.38 Uhr
Der Oberbürgermeister erklärt ein paar grundlegende Verfahrensdinge für die neuen Mitglieder im Stadtrat

17.40 Uhr
Zur Tagesordnung gab es im Vorfeld Diskussionen, einige Punkte würden diverse Fraktionen gerne nach der Sommerpause. Das sei nachvollziehbar, sagt der OB, die Wahl des ersten Beigeordneten möchte er aber gerne beibehalten denn der sei wichtig für das Funktionieren der Verwaltung. Alle anderen Wahlpunkte werden von der Tagesordnung genommen, die Wahl des Beigeordneten verbleibt

17.44 Uhr
Die Informationen des OB sind an der Reihe, man werde einen Nachtragshaushalt aufstellen müssen, verkündet der, die Steuereinschätzung aus dem Mai 2024 sei für alle negativ ausgefallen, auch für die Stadt Nordhausen.

17.45 Uhr
Die Anpassung beläuft sich auf ein Defizit von rund 300.000 Euro, erklärt Buchmann, man könne heute nicht sehen, das die ambitionierte Steuerschätzung für die Gewerbesteuer in der erwarteten Höhe kommen werde und müsse entsprechend handeln

17.46 Uhr
Abgestimmt werden soll das in der kommenden Stadtratssitzung Anfang August. Keine weiteren Informationen des OB. Frank Kramer fragt für die AfD nach, wie hoch das geschätzte Minus ausfallen wird, rund 2,5 bis 3 Millionen Euro, entgegnet der OB.

17.47 Uhr
Bei der Anfragen der Fraktionen beginnt die AfD und möchte zunächst wissen, warum die Parkgebühren angehoben wurden und ob das Parkraummanagement profitabel arbeite. Von Interesse sei dabei vor allem auch das "Wie".

17.50 Uhr
Überraschend sei der Schritt für die Mitglieder des alten Stadtrates sicher nicht, meint der OB. In der Parkraumordnung herrsche ein großes Durcheinander, das man bereinigen wolle und im Zentrum seien die "wertvollsten" Parkflächen, nicht wie im Moment am Bahnhof. Man habe etwas zu reparieren, was in der Vergangenheit falsch gelaufen sei.

17.52 Uhr
Andreas Trump für die CDU:
1. Soll es auf dem Spielplatz in Nordhausen Ost an der Windlücke eine Rutsche geben
2. Wann wird der Basketballplatz auf dem Petersberg ertüchtigt, samt Beleuchtung?
3. Wie geht es weiter mit dem Skaterpark auf dem Petersberg?
4. Die Baustelle in der Bahnhofstraße scheint am Übergang zur Arnoldstraße unfertig zu sein, warum hat man das nicht gleich mitgemacht?
5. Warum wurde der Beethovenring gestern gesperrt?

17.53 Uhr
Rückwärts beantwortet: die Sperrung hätte eigentlich erst ab 9 Uhr stattfinden sollen, wenn der Berufsverkehr durch ist, zu war schon um 7, wohl aus Gründen der Verkehrssicherheit. Alle weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet.

17.54 Uhr
Lauterbach für die CDU: wie ist der Stand am Kunstrasenplatz in Krimderode? Bekommt der ganze Ort Petersdorf eine 30er Zone wenn die B4 wieder gesperrt wird? Es wird schriftlich geantwortet.

17.55 Uhr
Dominik Rieger: Kann man das Toilettenhäuschen am August-Bebel-Platz ertüchtigen und könnte man hier wie auch im Gehege Strom zu den Camper-Stellplätzen ziehen?
In der Stadt sollten mehrere Tischtennisplatten gestellt werden, wie lange dauert das noch? Auch hier: man antwortet schriftlich.

17.59 Uhr
Patrick Börsch, ebenfalls für die SPD:
1.) Welche öffentliche Toiletten sind zu welchen Zeiten geöffnet, welche sind nicht zugänglich? Sollen neue gebaut und alte geschlossen werden?
2.) Thema Radwege - ist eine zeitnahe Instandsetzung des Radweges an der Musikschule geplant und möglich?
3.) Eine Anwohnerfrage - am "Stadt-Loop" in Nordhausen Nord wurde ein für Kinderwagen und Rollstühle gut geeignetes "Null Board" verbaut, aber nur an einer Stelle. Gibt es dazu eine Vorgabe?

18.01 Uhr
Die Antworten kommen schriftlich, Katja Mitteldorf macht für die Linke weiter und hat Fragen zum "Nordhausen Pass". Den können auch Empfänger von Sozialhilfe nutzen, Wohngeldempfänger seien in der Vergangenheit abgewiesen worden. Ist das so korrekt? Eine sofortige Antwort wird nicht erwartet aber gegeben, Alexandra Rieger weiß was los ist: In der Tat sei das im Haus auch aufgefallen, man müsse die Satzung wieder in Einklang mit der Gesetzeslage bringen.

18.04 Uhr
Dr. Ulrich Konschak, der verbliebene Liberale im Stadtrat, hat Fragen zur Sanierung der Kita "Kleine Strolche". Ein Betrieb sei entgegen der Planung nicht mehr möglich gewesen, ein Baustopp wurde nötig, über Pfingsten hat es dann hereingeregnet, die Kinder mussten danach auf andere Einrichtungen aufgeteilt werden. Ist die Höhe der Schäden schon absehbar und wie lange müssen die Kinder ihrer Kita noch fernbleiben? Es wird schriftlich geantwortet.

18.05 Uhr
Steffen Iffland ergänzt zu den Parkgebühren, dass man lediglich erfahren habe, das die Verwaltung an dem Thema arbeite, Details seien nicht bekannt gemacht worden.
In Salza müsste ein Bauschild aus 2019 endlich einmal entfernt werden.


18.07 Uhr
Alexander Scharff ist für die Linke neu im Stadtrat und hat noch Fragen zur Parkraumgebühr und WC-Häuschen am Bebel-Platz.

18.16 Uhr
Nun kommt der Tagesordnungspunkt zur Wahl des ersten, ehrenamtlichen Beigeordneten. Man muss ein paar Vorbereitungen treffen, die Wahl geschieht geheim.

18.17 Uhr
Die CDU schlägt Andreas Trump vor, weitere Angebote gibt es nicht, auch nicht von Seiten der stärksten Fraktion, der AfD.

18.29 Uhr
Der Stadtrat ist wieder versammelt, die Wahl hat stattgefunden. Das Ergebnis: von 35 Stimmen entfallen 29 auf Andreas Trump, sechs sind ungültig. Herr Trump nimmt die Wahl an.

Andreas Trump ist der neue erste ehrenamtliche Beigeordnete des Stadtrates (Foto: agl) Andreas Trump ist der neue erste ehrenamtliche Beigeordnete des Stadtrates (Foto: agl)


18.33 Uhr
Nun zu den Anträgen der Fraktionen, die SPD hat einen Beschluss zum Verkehrskonzept eingebracht der direkt auf die nächste Sitzung verschoben wird, die Bürokratie möchte es so. Ohne eine funktionierende Geschäftsordnung geht es in diesem Fall nicht.

18.34 Uhr
Anders ist das bei der Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen, im Detail geht es hier um das deutschlandweite Semesterticket für Studenten. Das Verkehrsunternehmen müsste dazu mit dem Studierendenwerk Thüringen einen Vertrag abschließen.

18.36 Uhr
Der Stadtrat waltet seines Amtes und stimmt vollumfänglich zu. Nun muss der Hauptauschuss bestimmt werden.

18.37 Uhr
Der vorgelegten Zusammensetzung wird zugestimmt, weiter geht es mit dem Werkausschuss.

18.39 Uhr
Der Tradition entsprechend sind es die Fraktionsvorsitzenden und deren Vertreter, die den Hauptausschuss besetzen. Eine kleine Änderung gibt es beim Werksausschuss, aber auch hier stimmt der Stadtrat zu.

18.40 Uhr
Weiter geht es mit dem Finanzausschuss, auch hier Einstimmigkeit.

18.42 Uhr
Die zwei letzten öffentlichen Punkte heute befassen sich mit der Vergabe von Bauleistungen in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße und für die Sanierung der Kita "Kleine Strolche", Wortmeldungen gibt es keine und wir verabschieden uns für heute vom neuen Nordhäuser Stadtrat.
Autor: red

Kommentare
nordhaeuser927
12.06.2024, 17.17 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Beitrag
Dreieck und Kuli
12.06.2024, 17.52 Uhr
Stadtkasse nach halben Jahr mit 3 Mio Miese?
Hä? Der Haushalt wurde doch erst vor ein paar Monaten beschlossen? Und nach ein paar Wochen fehlen schon wieder3 Mio? Kann ja wohl nicht sein, Herr OB. Schlecht geplant, schlecht gewirtschaftet oder von vorn herein Luft gebucht? Seriös kann das nicht sein..Passt aber alles irgendwie zum.Chaos-Städtle.
nordhaeuser927
12.06.2024, 18.38 Uhr
Am Abstimmungsverhalten sieht man doch schon…
das es zwischen CDU und AFD schon Verhandlungen und Postengeschacher gegeben hat. Die weiteren Abstimmungen zu den anderen Posten werden es noch deutlicher machen. Die teilen sich jetzt schön alles untereinander auf und stimmen sich gegenseitig zu. Ist jetzt schon unerträglich diese Klüngelei…
nordhaeuser927
12.06.2024, 18.43 Uhr
Dreieck und Kuli
Den Haushalt stellt nicht der OB auf, sondern bringt ihn lediglich in den Rat ein. Der Haushalt wird durch die Stadtkämmerei aufgrund der Zahlen des vergangenen Jahres und wirtschaftlichen Entwicklungen erstellt.
Zudem ist es doch genau richtig das sofort reagiert wird, bevor die Stadt wieder in eine finanzielle Schieflage gerät. Nachtragshaushalte sind ein gängiges und Sinnvolles Instrument der Verwaltung, nix anderes.
Aber man kann ja erstmal dumpf loswettern.
Lautaro
12.06.2024, 19.14 Uhr
Nun ...nordhaeuser927...
Wie viele Links muss ich ihnen schicken, um sie zu überzeugen, dass ihre politischen Schnuckis das genauso machen !
Ihre religiöse Inbrunst in allen Ehren, aber wir Arbeiter wollen keinen Altar mehr !!!!
nordhaeuser927
12.06.2024, 19.34 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Wir haben das Korrigiert. Sorry dafür.
nordhaeuser927
12.06.2024, 19.44 Uhr
Tja Lautaro,
die AFD wollte es doch aber angeblich besser machen…🤔
Da haben wir doch den Gegenbeweis.
Zudem trifft das auch nicht auf alle Parteien zu. Dieses Pauschalurteil ist mehr als Realitätsfremd.
Zudem habe ich von der AFD nix anderes erwartet, aber das die CDU gleich so offen ihre Nähe zur AFD demonstriert überrascht dann schon etwas.
Es ist auch witzig das sie für alle „Arbeiter“ sprechen wollen, ich denke nur die Wahlergebnisse zeigen auch, dass sie das, wenn überhaupt, eben nur für einen kleinen Teil tun können.
@technischer Support, wie war das noch mit der Forderung nach dem dem Kennzeichnen als persönliche Meinung?
Anmerkung techn. Support:
Es war wohl ein unerfüllbarer Wunsch.
Wie Bitte
12.06.2024, 19.46 Uhr
Jetzt musste ich herzhaft lachen, Nordhäuser 927.
Sie wettern hier gegen Postenklüngelei und Abmachungen - ja, haben Sie und alle anderen AfD-Wähler WIRKLICH damit gerechnet, dass die AfD alles anders machen wird?
Und während ich diese Zeilen schreibe fange ich an, mich das ernsthaft zu fragen: haben Sie?
nordhaeuser927
12.06.2024, 20.10 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Chat.
nordhaeuser927
12.06.2024, 20.40 Uhr
@ technischer Support
Wenn fragen zugelassen werden, dann muss es auch möglich sein darauf zu reagieren. Zudem müssten dann unter jedem Artikel mehr als die Hälfte aller Kommentare gesperrt werden.
Das kann ja auch nicht im Sinne des Erfinders sein.
So wird nämlich auch jede Form der Diskussion verhindert, dass kann ich nur verstehen sofern es wirklich unsachlich wird.
Anmerkung techn. Support:
In diesem Fall ist es vielleicht »im Sinn des Erfinders« aber nicht im Sinn des techn. Supports. Schwer zu verstehen, aber Realität. Leider.
Herr Fuchs
12.06.2024, 21.46 Uhr
Na, Nordhaeuser927
Sie sind ja wieder mal ganz der Kluge. Die Klüngelei oder sanfter ausgedrückt die Absprachen der undemokratischen "Gutmenschen" RotRotGrünBuntKirche vergessen? Ah ja, das ist natürlich keine Klüngelei. Einfach nur lächerlich. Aber gut, es kommt von den systemrelevanten Medien und wer sich da unkritisch berieseln lässt, sieht halt nicht mehr klar. Insofern können Sie ja nix für Ihre Denke.
Erpel1311
12.06.2024, 22.34 Uhr
Aber
Gut zu wissen, das die AfD auf der rechten Seite Platz genommen hat.
Aber was sollen die schon anders machen als die anderen. Garnichts
goldeneauen
13.06.2024, 07.23 Uhr
OB-Buchmann fabriziert 3 Millionen minus im Haushalt!!
Lese ich das richtig OB Buchmann fabriziert innerhalb eines halben Jahres 3 Millionen minus!!!in der Stadtkasse. Das ist doch skandalös,bitte NNZ recherchieren sie da nochmal genauer!! Das ist doch unglaublich. In der freien Wirtschaft würde man so einen Chef sofort entlassen.
Anne V.
13.06.2024, 08.48 Uhr
3 Mio Miese kommen nicht überraschend
In den Medien ist davon die Rede das das Millionendefizit im Haushalt "überraschend" wäre. Das ist Nonsens. Wenn es eine "Überraschung" für den Bürgermeister war dann ist er finanzpolitisch auf sehr schlichtem Niveau. Ich gehe eine Wette ein: Die Gebühren werden nach oben gezogen, Leistungen engeschränkt. Wir als Normalbürger müssen die Suppe auslöffeln. Ich setze vor allem auf die größte Fraktion, das dies nicht geschieht. Sie hat einen Vetrauensvorschuss bekommem und muss jetzt liefern.
emmerssen
13.06.2024, 09.34 Uhr
Statt Brandmauer
Will man zusammen arbeiten. In Nordhausen hat es die CDU erkannt, das man gewählte Fraktionen nicht einfach rechts liegen lassen kann. Wenn sie @ nordhaeuser927 dazu Postengeschacher dazu sagen, dann ist in Ihrem Denken irgendetwas daneben.
Ich hoffe in Erfurt ist die CDU im September genauso einsichtig.
Leser X
13.06.2024, 10.35 Uhr
Herr Jeromin
Damit Ihr Wunsch in Erfüllung geht, müssen Sie den AfD-Genossen nur noch eine Gelddruck-Maschine besorgen. Dann wird alles gut::))
Ex-post
13.06.2024, 12.23 Uhr
Fragezeichen
Hier kann die BLS wie groß angekündigt ja mal unabhängig aufklären wo die 3 Mio hin sind! Herr Rossmann hat das doch versprochen also ist er jetzt auch persönlich dafür verantwortlich.

Und die SPD muss endlich wieder selbstbewusster auftreten damit in der Stadt wieder was vorwärts geht.
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