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Mi, 09:50 Uhr
27.09.2006

Am Rande notiert

Nordhausen (nnz). Die nnz hatte bereits gestern ausführlich über die Kreistagssitzung berichtet. Heute wollen wir noch einige Randbemerkungen nachreichen.


Entlassungen drohen
Viele Zuschauer oder vor allem Zuhörer gab es gestern im Plenarsaal. So waren leitende Mitarbeiter von Wohnungsunternehmen des Landkreises ebenso auszumachen wie Vertreter von 20 Jugendverbänden und freien Trägern der Jugendarbeit. Letztere wollten vom Landrat wissen, ob sie das versprochene Geld für ihre Jugendarbeit erhalten. Vor allem wann?

Im Auftrag der Jugendbesorgten monierte Angelika Kaltbach, dass die Jugendpauschale des Landes längst eingegangen, jedoch noch nicht weitergereicht sei. Die Träger, Vereine und Verbände könnte nicht weiter in Vorleistung gehen, sollte das Geld nicht überwiesen werden, dann würden viele ihre Arbeit einstellen und Personal entlassen müssen.

Landrat Joachim Claus (CDU) verwies in seiner Antwort auf die Folgen der vorläufigen Haushaltsführung, die durch Auflagen des Landesverwaltungsamtes noch verschärft würden. Morgen werde er jedoch entscheiden, wie man trotzdem die Jugendarbeit unterstützen könne. Dann werde auch bekannt, wann und wie viel Geld ausgezahlt werde.


Wie umgesetzt?
Winfried Theuerkauf (SPD) erinnerte Landrat Joachim Claus an die Beschlüsse des Kreistages hinsichtlich der Beteiligung des Landkreises an der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) und zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Geschäftsführer des EC-BIC. Theuerkauf wollte wissen, ob die Umsetzung der Beschlüsse auf dem Wege sei.

Claus antwortete, dass bei der Gesellschafterversammlung der HSB dieses Thema zum zweiten Mal auf der Tagesordnung stehen werde, beim EC-BIC soll Mitte Oktober darüber diskutiert werden. Jedoch verwies der Landrat auch auf die Tatsache, dass es für einen solchen Beschluß in den jeweiligen Gremien eine Mehrheit geben müsse. Und der Landkreis Nordhausen sei weit von einer Mehrheit entfernt, also müsse man sich Verbündete suchen.


Fragen zur Familienoffensive
Doris Apel (SPD) hätte gern Auskunft über die Auswirkungen der so genannten Familienoffensive des Landes Thüringen auf den Landkreis. Sie wolle gern wissen, ob Kindergartenbeiträge und Gebühren erhöht werden mussten, ob Stellen für Kindergärtnerinnen gestrichen wurden oder ob Arbeitsplätze gefährdet seien. Weitere Fragen beinhalteten die Zahl der Eltern, die ihre Kinder abgemeldet haben und ob Kindereinrichtungen generell zur Disposition stehen würden.


Frauenwechsel an der Spitze
Die neue Vorsitzende des Nordhäuser Kreistages ist Hannelore Hasse. Sie tritt die Nachfolge von Birgit Keller (beide Linkspartei.PDS) an. Keller wird künftig die linke Fraktion im Kreistag führen und löst damit Rainer Bachmann ab.
Autor: nnz

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