In der Nordhäuser Stadtpolitik wird gerade laut über Sparmaßnahmen nachgedacht, auch der Nahverkehr mit Bus und Bahn liegt auf dem Tisch. Im Raum steht eine Übertragung der Aufgabe an den Landkreis, mit einem Federstrich wäre die aber nicht zu machen, wie aus einem Schreiben des Landratsamtes hervorgeht, welches der nnz vorliegt…


Die Straßenbahn, sie liegt dem Nordhäuser traditionell am Herzen, „die Elektrische“ gehört seit über einhundert Jahren zum Stadtbild. In Thüringen ist man die einzige kreisangehörige Kommune, die eine Straßenbahn unterhält und die Organisation von Bus- und Bahnverkehr im Stadtgebiet selber auf die Beine stellt. Nach fast genau drei Jahrzehnten könnte damit Ende kommenden Jahres Schluss sein, zwischen Rathaus und Stadtrat sucht man nach Einsparpotentialen und denkt über eine Rückübertragung der Trägerschaft an den Kreis nach. Neu ist die Diskussion nicht, zuletzt wurde eine Rückübertragung 2021 im Stadtrat nach eingehender Diskussion abgelehnt. Steigende Kosten sorgen inzwischen aber für dunkle Wolken am Haushalts-Himmel und seit November vergangenen Jahres steht der Nordhäuser Sonderweg wieder auf der Agenda.

Anfang Dezember erging ein Schreiben des Oberbürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien. Darin heißt es:

Ziel der Diskussion und Abstimmung im Stadtrat der Stadt Nordhausen ist daher die Entscheidung, entweder mit der Rückgabe an den gesetzlich bestimmten Aufgabenträger - den Landkreis - eine faire Verteilung der Kosten des ÖPNV im gesamten Landkreis zu erzielen - wie thüringenweit üblich oder weiterhin freiwillig den städtischen ÖPNV zu 100 % zu schultern, den ÖPNV im Landkreis zu mehr als 50% mitzufinanzieren und daraus folgend Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben im städtischen Haushalt fortan hinten anzustellen.

Rund drei Millionen Euro kostet der Betrieb des Nahverkehrs die Stadt zuletzt jährlich, in diesem Jahr sollen die Kosten auf rund 4,5 Millionen Euro steigen, rechnet das Rathaus vor. Zudem decke man über die Kreisumlage zusätzlich rund 54 Prozent des ungedeckten Finanzbedarfs im weiteren Regionalverkehr, was weitere Kosten in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro ausmache. Die anderen Kommunen des Kreises habe die Stadt Nordhausen so in den vergangenen Jahren deutlich entlastet, heißt es weiter. Eine solche Doppelfinanzierung gebe es im Rest des Freistaates nicht, die Refinanzierung habe man auf Landesebene bisher nicht im Blick

Zwei Vorschläge unterbreitet das Rathaus: die Rückgabe an den Landkreis oder aber eine Anrechnung der Leistung auf die Kreisumlage, ähnlich zur Regelung der Schulumlage. Die muss von der Stadt nicht entrichtet werden, weil man selber als Schulträger auftritt. Dafür müsste die Landesseite den betreffenden Gesetzestext ändern, die aktuelle Formulierung sei „generell abstrakt“. Mit Verweis auf einen Sonderweg den die Stadt Eisenach 2022 gefunden hat, führt das Rathaus weiter an, dass es sich hier nicht um eine „Lex Nordhausen“ handeln würde und bittet die Fraktionen darum, auf Landesebene für die Lösung zu werben.

Ein Gordischer Knoten?
Im Finanzausschuss war diese Woche von dem Ansatz nichts zu hören, im Fokus der Diskussion standen Verfahrensfragen und die Abwägung der Folgen einer möglichen Rückgabe an den Kreis. Dem zugrunde lag ein Antwortschreiben des Landratsamtes.

Im Schreiben der Kreisverwaltung, welches der nnz vorliegt, weist man zunächst auf die gesetzlich bestimmten Pflichten hin, und schreibt: Unsere Aufgabe besteht allein darin die einzelnen Gemeinden bzw. Siedlungen miteinander zu verbinden. […] Zusätzlich dazu ist der Landkreis Nordhausen als Schulträger […] für die Beförderung der Schüler auf seinem Gebiet zuständig.

Mit Blick auf die bisherige Aufgabenerfüllung danke man für die von der Stadt getätigten Ausführungen, für den Kreis als Aufgabenträger seien diese jedoch nicht relevant. Für die Aufgabenerfüllung spiele es keine Rolle, wie Ober- und Grundzentren ihre Prioritäten im ÖPNV setzen. Es „besteht für den Landkreis Nordhausen keine Verpflichtung eigene Straßenbahn- und Stadtbusverkehre zur Erschließung von innerörtlichen Relationen zu unterhalten“. Grob übersetzt: es wäre nicht Aufgabe des Kreises, bei einer Rücknahme der Verantwortung dafür zu sorgen, dass in Nordhausen Straßenbahn und Bus weiter wie bisher rollen. Maßgebend sei die Gleichbehandlung der Gemeinden - entweder müsste das Fahrtenangebot im Kreis ausgebaut oder das in der Stadt reduziert werden.

Das wäre aber nur die Spitze des Eisberges. Durch drei Jahrzehnte geteilte Aufgabenträgerschaft sind Kreis und Stadt in Verkehrsfragen eng miteinander verbunden. Entscheidet der Stadtrat, die Trägerschaft abzugeben, stehe auch die Sinn und Notwendigkeit der gemeinsamen Verkehrsbetriebe Nordhausen (VBN) und der „Holding für Versorgung und Verkehr“ (HVV) zur Debatte. Das Landratsamt führt aus:

Wir möchten an dieser Stelle daran erinnern, dass bei der VBN keine Verwaltungsmitarbeiter beschäftigt werden, sondern diese Dienstleistungen durch die HVV erbracht werden. Die Kosten dafür belaufen sich allein im Wirtschaftsjahr 2025 auf einen Betrag in Höhe von 799.076. € und sichern damit auch die Struktur und Aufgabenerfüllung der städtischen Holding ab.

Für 2025 rechne die HVV mit Umsatzerlösen in Höhe von rund 2,48 Millionen Euro durch die kommunalen Dienstleistungen, was etwas über 50 Prozent des Gesamtumsatzes ausmache. Ein Großteil dieser Erlöse werde über die Sparten des Kreises erwirtschaftet, der Gewinn werde unabhängig davon zu gleichen Teilen an Stadt und Kreis verteilt. Innerhalb der HVV wirkt man im Querverbund und finanziert durch die Gewinne in Bereichen wie der Energieversorgung durch die EVN auch Nordhäuser Insitutionen wie das Badehaus und eben die Straßenbahn mit.

An dem Modell würde man im Landratsamt gerne festhalten, die gewachsene Struktur habe sich bewährt. Eine Aufkündigung des bisherigen Konsens oder eine Verlagerung der Kosten für den Straßenbahnbetrieb in die Kreisumlage betrachte man aktuell „nicht als zielführend“.

Sollte die Rücküberführung dennoch gewünscht sein, so ergäben sich eine Reihe von Fragen speziell zur Zukunft von VBN und HVV, wichtige Informationen zur Bewertung etwaiger Auswirkungen fehlten noch. Der Kreis bittet in dem Schreiben um die Beantwortung von sechs Fragen zu Fördermitteln, Kredit- und Rückzahlungsverpflichtungen, Auswirkungen auf die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen, dem Anlagevermögen der Stadtsparten, zur Infrastruktur wie Gleisen, Oberleitungen und Straßenbahndepot sowie der „Linie 10“, die man in Kooperation mit der Harzer Schmalspurbahn betreibt.

"Aus unserer Sicht ist nicht einmal klar, ob die Stadt mit diesem Schritt tatsächlich Geld sparen würde. Wir haben in meiner Zeit im Rathaus das auch einmal durchgerechnet und kamen zu dem Schluss, dass man am Ende eher drauf zahlen würde", sagt Landrat Matthias Jendricke der nnz. Werde die Aufgabe an den Kreis übertragen, müsste die Gemeinde für Teile des innerstädtischen Verkehrs trotzdem aufkommen, der Betrieb der Linie A oder auch die Straßenbahn wären Leistungen, welche die Stadt beim alleinigen Aufgabenträger bestellen und auch bezahlen müsste. Über den Querverbund, die Holding und die Kooperation mit der HSB habe die Stadt finanzielle Rückflüsse, die in den bisherigen Überlegungen nicht ausreichende Beachtung finden würden, so Jendricke weiter.

Gänzlich abgeneigt wäre man im Landratsamt aber wohl nicht, liegt etwa die Straßenbahn wieder im Aufgabenbereich des Kreises, könnten auch die Pläne zur "Linie 20" vorgeholt werden, die von Seiten der Stadt bisher immer abgelehnt worden waren. "Die Idee zum Lückenschluss über die Parkallee auf die Gleise der HSB ist immer noch gut, gerade für den Schülertransport aus dem nördlichen Landkreis. Wenn die Rückübertragung vom Stadtrat gewünscht wird, dann stehen wir aber erst einmal vor einer ganzen Reihe an komplexen Verwerfungen, die wenig Zeit für Neuinvestitionen lassen würden. Ich halte das für ein Spiel mit dem Feuer. Das Konstrukt wie wir es jetzt haben ist rechtmäßig und kein falscher Zustand."

Die Komplexität der Sache hat man diese Woche auch im Finanzausschuss gesehen, das Für und Wider sollten beide Verwaltungen unter Einbeziehungen politischer Vertreter aus Stadtrat und Kreistag im Detail klären, ehe eine Entscheidung gefällt werden kann, so der Wunsch der Damen und Herren Stadträte.

Das Schreiben der Stadtverwaltung findet der interessierte Leser hier , die Antwort aus dem Landratsamt kann man sich hier zu Gemüte führen.
Angelo Glashagel