Die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raums stellt ein erhebliches Problem dar, das nicht nur das Stadtbild beeinträchtige, sondern auch negative Auswirkungen auf die Umwelt, die Lebensqualität und das subjektive Sicherheitsempfinden habe, kritisieren die Nordhäuser Grünen und fordern Maßnahmen...

Besonders betroffen seien Parks, Spielplätze und Grünflächen, wo regelmäßig Verpackungsreste, Zigarettenkippen und teilweise größere Müllablagerungen zu finden seien. Eine Anfrage der Grünen im Stadtrat habe ergeben, dass der bestehende Bußgeldkatalog für Umweltvergehen in Nordhausen faktisch nicht zur Anwendung komme. Im vergangenen Jahr seien Bußgelder in Höhe von null Euro erhoben worden, was auf mangelnde Kontrollen zurückzuführen sei. „Diese Situation ist nicht hinnehmbar und sendet ein falsches Signal an potenzielle Umweltsünder. Andere Städte in Deutschland haben bereits wirksame Maßnahmen ergriffen, um der Vermüllung entgegenzuwirken.“, kritisiert Pascal Leibrandt, Mitglied der Grünen im Nordhäuser Stadtrat.

So erhebe beispielsweise die Stadt Mannheim für einen weggeworfenen Zigarettenstummel ein Bußgeld von 75 Euro. Solche konsequenten Sanktionen hätten nachweislich eine abschreckende Wirkung und trügen zur Verbesserung der Situation bei. Zudem zeigten Erfahrungen aus anderen Kommunen, dass eine Kombination aus Sanktionen und positiven Anreizen am wirksamsten sei. Clean-Up-Aktionen unter Beteiligung der Bürgerschaft förderten nicht nur die Sauberkeit, sondern auch das Gemeinschaftsgefühl und das Bewusstsein für Umweltschutz.

Mit Blick auf den Thüringen Tag 2027, bei dem Nordhausen im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen wird, sei es unerlässlich, rechtzeitig Maßnahmen zu ergreifen, um das Stadtbild nachhaltig zu verbessern. Eine umfassende Kampagne, die sowohl präventive als auch repressive Elemente enthält, kann dazu beitragen, Nordhausen als saubere und lebenswerte Stadt zu präsentieren.

Unter anderem beantragt die Fraktion im Stadtrat eine den bestehenden Bußgeldkatalog für Umweltvergehen und illegale Müllentsorgung konsequenter anzuwenden und die Kontrollen im Stadtgebiet, insbesondere in Parks, auf Spielplätzen und in Grünflächen, deutlich zu intensivieren. Außerdem sollte der Bußgeldkatalog mit dem Ziel überarbeitet werden, die Strafen für Müllvergehen angemessen zu erhöhen, um eine wirksame Abschreckung zu erzielen. Weiter sollte der Katalog auch auf der städtischen Website und in den sozialen Medien veröffentlicht sowie anderweitig bekannt gemacht werden.

Bis Ende des Jahres soll die Stadtverwaltung ein Konzept für eine umfassende Kampagne "Sauberes Nordhausen 2027“, erarbeiten die rechtzeitig vor dem Thüringen Tag 2027 umgesetzt werden sollte. Folgende Inhalte schweben den Grünen vor:

• Informative Beschilderung an Spielplätzen, in Parks und an Jugendtreffpunkten
  
• Regelmäßige Clean-Up-Aktionen unter Einbeziehung von Schulen, Vereinen und Bürgerschaft
  
• Installation zusätzlicher, auffälliger Abfallbehälter an stark frequentierten Orten
  
• Aufklärungsarbeit in Bildungseinrichtungen zum Thema Müllvermeidung undUmweltschutz
  
• Über die Umsetzung der Maßnahmen und deren Wirksamkeit wird dem Stadtrat halbjährlich Bericht erstattet.