Mo, 13:45 Uhr
18.08.2025
AfD fordert mehr Klarheit im Haushalt
Bekennen Sie Farbe, Herr Buchmann
Die AfD-Stadträtin und Landtagsabgeordnete Kerstin Düben-Schaumann fordert von Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann Klarheit über seine geplante Streichliste für den städtischen Haushalt...
Insbesondere über mögliche Kita-Schließungen. Forderung nach Offenlegung im Bildungsausschuss: „Wir fordern vom Oberbürgermeister, dass er am 19. August im zuständigen Stadtrats-Ausschuss für Bildung und Generationen öffentlich offenlegt, ob – und wenn ja, welche – Kitas in der Stadt er schließen möchte und warum.
Aus der Elternschaft gibt es zunehmend Hinweise auf entsprechende Pläne der Rathausspitze. Nach unserer Wahrnehmung handelt es sich um mehr als Gerüchte. Doch letzte Klarheit kann hier nur der OB selbst bringen. Gelegenheit dazu ist im öffentlichen Teil des Ausschusses.“
„Mit Blick auf die Sitzung der Arbeitsgruppe ´Haushaltskonsolidierung` am 19. Juni erneuere ich meine Forderung nach Transparenz. Leider musste die Gruppe nichtöffentlich tagen, so dass wir als Stadträte über die Kürzungsliste der Rathausspitze nicht sprechen dürfen. Doch die Streichliste ist so weitgehend und einschneidend für die Bürger, dass sofort eine öffentliche Diskussion darüber in Gang gesetzt werden muss. Sollte der Oberbürgermeister die Offenlegung verweigern, will die AfD einen Antrag im Stadtrat einbringen, um die Informationen publik zu machen.“
„Besonders im Bereich Finanzen hat das Rathaus in den vergangenen Jahren Vertrauen verspielt. Ich verweise auf eine Orgie von Steuer-, Gebühren- und Beitragserhöhungen, Leistungseinschränkungen und geschlossenen Bädern. Der Tiefpunkt war erreicht, als der Oberbürgermeister nur wenige Wochen nach Verabschiedung des Haushalts 2025 ein ´überraschendes` Zwei-Millionen-Loch entdeckt und daraufhin den Haushalt gesperrt hat.
Dies löste nicht nur bei vielen Stadträten parteiübergreifend Frust aus, sondern hat auch das Misstrauen in der Bevölkerung weiter verstärkt. Auch deshalb jetzt unsere Forderung nach umfassender Öffentlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern!“
Kerstin Düben-Schaumann, MdL
Autor: redInsbesondere über mögliche Kita-Schließungen. Forderung nach Offenlegung im Bildungsausschuss: „Wir fordern vom Oberbürgermeister, dass er am 19. August im zuständigen Stadtrats-Ausschuss für Bildung und Generationen öffentlich offenlegt, ob – und wenn ja, welche – Kitas in der Stadt er schließen möchte und warum.
Aus der Elternschaft gibt es zunehmend Hinweise auf entsprechende Pläne der Rathausspitze. Nach unserer Wahrnehmung handelt es sich um mehr als Gerüchte. Doch letzte Klarheit kann hier nur der OB selbst bringen. Gelegenheit dazu ist im öffentlichen Teil des Ausschusses.“
„Mit Blick auf die Sitzung der Arbeitsgruppe ´Haushaltskonsolidierung` am 19. Juni erneuere ich meine Forderung nach Transparenz. Leider musste die Gruppe nichtöffentlich tagen, so dass wir als Stadträte über die Kürzungsliste der Rathausspitze nicht sprechen dürfen. Doch die Streichliste ist so weitgehend und einschneidend für die Bürger, dass sofort eine öffentliche Diskussion darüber in Gang gesetzt werden muss. Sollte der Oberbürgermeister die Offenlegung verweigern, will die AfD einen Antrag im Stadtrat einbringen, um die Informationen publik zu machen.“
„Besonders im Bereich Finanzen hat das Rathaus in den vergangenen Jahren Vertrauen verspielt. Ich verweise auf eine Orgie von Steuer-, Gebühren- und Beitragserhöhungen, Leistungseinschränkungen und geschlossenen Bädern. Der Tiefpunkt war erreicht, als der Oberbürgermeister nur wenige Wochen nach Verabschiedung des Haushalts 2025 ein ´überraschendes` Zwei-Millionen-Loch entdeckt und daraufhin den Haushalt gesperrt hat.
Dies löste nicht nur bei vielen Stadträten parteiübergreifend Frust aus, sondern hat auch das Misstrauen in der Bevölkerung weiter verstärkt. Auch deshalb jetzt unsere Forderung nach umfassender Öffentlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern!“
Kerstin Düben-Schaumann, MdL
