Nach der Sommerpause kommt der Nordhäuser Stadtrat am Mittwochnachmittag zu seiner ersten Sitzung zusammen und die Liste der Themen ist lang. Die nnz ist wie immer Live mit dem Ticker dabei...



16.58 Uhr
Lang war die Pause, für den Stadtrat bedeutet das heute: es gibt viel zu bereden. Drei A4 Seiten ist die Tagesordnung lang.

17.01 Uhr
Der Oberbürgermeister eröffent die 10. Sitzung des Stadtrates. Man sei "frisch und munter" aus der Sommerpause gekommen.

17.03 Uhr
31 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder sind anwesend und man hat ein neues Mitglied zu begrüßen. Herr Volker Leupold rückt für Andreas Leupold, seinen Sohn, in den Reihen der AfD nach.


17.05 Uhr
Mehrere Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt, es folgen weitere bürokratische Prelminiarien.

17.12 Uhr
Die Informationen des Oberbürgermeisters samt Aussprache wurden heute an das Ende des öffentlichen Teils gelegt, ein Novum.

17.13 Uhr
Es geht weiter mit der Bürgersprechstunde, Stephanie Tiepelmann-Halm hat Fragen zur Zukunft des Migrationsprojektes, das beim Schrankenlos-Verein durchgeführt und von Seiten der Stadt gekündigt werden soll

17.14 Uhr
Als Ersatz soll das "ThINKA" Sozialraum-Projekt dienen, erklärt Bürgermeisterin Rieger. Der Stadt entstehen hier keine weiteren Kosten weil man eigenes Personal einstellen könne. In Zusammenhang mit der Kündigung stehe das aber nicht.

17.16 Uhr
Friedrich Ederer hat Fragen zur Verkehrssicherheit in Krimderode. Im Ort wurde ein neuer Gehweg geschaffen, zur Stoßzeit und der Ankunft wie Abfahrt der "Elterntaxis" gebe es an dem Parkplatz Sicherheitsbedenken. Es wäre im Sinne der Eltern und Kinder, wenn hier zeitnah eine Begutachtung stattfinden könne.

17.21 Uhr
Weitere Fragen gibt es nicht. Nun werden die Informationen des OB nach vorne gezogen, alles wie gehabt also.

17.22 Uhr
Es wird zwei Kontaktbereischbeamte der Polizei im Rathaus geben, kündigt Buchmann an. Die Kollegen sollen gut sichtbar und erreichbar sein.

17.23 Uhr
Man sucht einen neuen Betreiber für den Wochenmarkt. Zudem wird im kommenden Jahr ein Festakt zum Gedenken an den Volksaufstand in der DDR vollzogen. Termin ist der 17.6.2026

17.24 Uhr
Morgen ist deutschlandweit "Warntag", auch in Nordhausen und Umgebung werden Warnmittel wie Sirenen und Warn-Apps überprüft.

17.25 Uhr
Der OB gibt weitere Termine bekannt, darunter das Jubiläum der Petersberg-Schule, die "Faire Woche", den Tag des offenen Denkmals und noch einiges mehr.

17.26 Uhr
Am 18.9. laden die Stadtwerke zur Berufs- und Ausbildungsmesse. Am 20.09. wird an der Flohburg wieder Kinderfest gefeiert. Ende September wird eine Delegation nach Charlezville reisen.

17.30 Uhr
Nun die Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister. Für die AfD fragt Frau Schmidt an Herrn Buchmann gewandt zu etwaigen Schließungen von Kindergärten in der Stadt. Werden Kitas geschlossen und wenn ja, welche? Die nnz hat dazu heute bereits berichtet.

17.32 Uhr
Man prüfe innerhalb der Verwaltung die Auslastung und Kostenstruktur der Einrichtungen und stehe im Kontakt mit den freien Trägern. Es zeige sich das man zu wenig Kinder in den Kitas habe und man werde reagieren müssen. Eine Option ist es, die genehmigten Plätze zu reduzieren. Finanziell müssen auch Schließungen Teil der Diskussion sein. Ob und welche Einrichtung geschlossen werden könnte, müsse letztlich der Stadtrat entscheiden.

17.33 Uhr
Christian Lautenbach für die CDU zur 30er Zone in Salza. Die Reaktion sei richtig aber: warum ging das in Petersdorf bei der Dauerumleitung zur B4 denn nicht?

17.35 Uhr
Die Stadt antwortet schriftlich. Alexander Scharff (Linke) für den Ausschuss Generation und Sport zu den Kindergärten: man sollte nicht in eine ähnliche Situation wie bei der Diskussion zu den Kindergartenbeiträgen kommen. Der Stand der Dinge sei allen Fraktionen bekannt.

17.36 Uhr
Steffen Iffland möchte wissen ob es einen Zwischenstand zu den Plänen für das Stadtarchiv gebe. Kann das Archiv in Zukunft in neue Räume umziehen? Die möglichen Prüfungen habe man in den Räumen der Post vorgenommen, sagt der OB. Der neue Standort des Archivs werde hier eingerichtet und ein "Sprung nach vorn". In einem Monat soll das Archiv einen Preis erhalten, dann könne man mehr berichten.

17.37 Uhr
Dominik Rieger möchte wissen ob es eine Nachnutzung zum alten Feuerwehrgebäude geben soll. Das Haus steht leer, habe aber Potential für das Grünamt bzw. die Friedhofsverwaltung. Man prüfe die Sache noch und habe keinen Grund zur Eile.

17.38 Uhr
Barabra Rinke (SPD) möchte wissen wie es mit dem Café im Bürgerhaus weitergehen soll. Es wird schriftlich geantwortet, die neue Ausschreibung ist seit gestern "raus".

17.41 Uhr
Antworten zu zuvor schriftlich eingereichte Anfragen sind im Allris abrufbar. Der direkte Weg führt über folgenden Link: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/vo040.asp?VALFDNRM=12

17.42 Uhr
Rund 20 beantwortete Fragen sind seit Mai hier auf den ersten Blick abrufbar, alle Antworten vorzutragen würde viel Zeit in Anspruch nehmen, sagt OB Buchmann. Man sei im Stadtrat um Entscheidungen zu treffen, nicht um vorzulesen.

17.48 Uhr
Es muss ein neuer Vorsitz für den Stadtrat gewählt werden, bisher hatte den Andreas Leupold inne.
Zwei Vorschläge gibt es: Alexander Wille (AfD) und Christian Lautenbach (CDU)

17.59 Uhr
Der Wahlgang ist beendet. Das Ergebnis: auf Christian Lautenbauch entallen 19 Stimmen, auf Alexander Wille 13 Stimmen. Der Gewählte nimmt die Wahl an und wird in der nächsten Ratssitzung die Leitung übernehmen.


18.02 Uhr
Die SPD zieht einen Antrag zu den Öffnungszeiten des Badeshauses erst einmal zurück.

18.04 Uhr
Christian Völkel (CDU) beantragt die Erstellung eines Konzeptes zur Entwicklung eines Naherholungs- und Freizeitgebietes. Stadtpark und Gehege sollen an die Rothleimmühle und den Park Hohenrode in kleinen Schritten ab 2027 angebunden werden. Das Rathaus solle bitte einen Plan dazu erarbeiten.

18.06 Uhr
"Da ist viel Gutes drin", sagt Barbara Rinke. Ihr Wunsch wäre, dass die Finanzen zum Thüringentag 2027 Vorrang haben, man müsse darauf achten, sich hier nicht "ins Gehege" zu kommen. So soll es auch sein, entgegnet Völkel.

18.11 Uhr
Es entspinnt sich eine Diskussion zu den personellen Ressourcen im Rathaus und den zuständigen Fachbereichen.

18.13 Uhr
Der Vorschlag wird angenommen. Es darf geplant werden. Das Duo der Grünen aus Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch beantragt, den Bürgerservice der Stadt Nordhausen zu optimieren.

18.14 Uhr
Es habe oft Beschwerden und Anfragen zum Bürgerservice gegeben, erläutert Leibbrandt. Der Antrag liegt schon eine Weile, es habe sich in der Zwischenzeit Besserung eingestellt, man zieht den Antrag zurück.

18.16 Uhr
Bürgermeisterin Rieger lobt den neuen Amtsleiter. Statt 12 Wochen Wartezeit für Termine liege man inzwischen bei noch fünf Wochen. Insbesondere an der Terminvergabe wurde gearbeitet und auch ohne vorherige Anmeldung laufe es jetzt besser beim Bürgerservice. Außerdem habe man sich auch in Sachen Digitalisierung verbessert.

18.16 Uhr
Der nächste Antrag zur Veröffentlichung eines Gedenkbuchs mit den Namen jüdischer Opfer auf der Internetseite der Stadt Nordhausen kommt von der CDU. Steffen Iffland erläutert die Details.

18.18 Uhr
Es geht primär um Sichtbarkeit, einen einfachen Link und einen QR-Code. Die entsprechenden Daten sind bereits vorhanden. Fragen gibt es keine, dem Antrag wird zugestimmt.

18.20 Uhr
Die SPD hat einen Antrag zu den Zuwendungsverträgen mit sozialen Trägern in der Stadt eingebracht, darunter etwa der Kreisjugendring und die Falken. Die Fraktion hat Änderungen im Detail an den Antrag vorgenommen. Die CDU möchte das Thema in die (nicht-öffentliche) Haushaltskommission verlegen und noch einmal diskutieren.

18.24 Uhr
Per Geschäftsordnung müsste man das Thema in den Finanzausschuss verweisen, die Haushaltskommission ist in dem Sinne kein gültiges Verwaltungsorgan. Von Seiten der SPD wird angemerkt, dass viele Träger auf die Finanzierung angewiesen sind und häufig weitere Mittel, etwa der Landesseite, als Kofinanzierung im Zweifel nicht beantragen könnten.

18.25 Uhr
Der Punkt geht gegen die Stimmen von SPD, Linken und Grünen in die 1. Lesung und wird weiter diskutiert.

18.26 Uhr
Zu einem Antrag zur Aufführung detaillierter Informationen in den Ausschüssen gibt es keine Wortmeldungen, man hat das Thema besprochen, der Antrag findet einstimmig Zustimmung.

18.27 Uhr
Der nächste Punkt ist ein Dauerbrenner im Stadtrat: die Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten. Sophie Meinecke führt ein. Die Toilette am Nicolaiplatz sollte wieder in Betrieb genommen werden. Hier hatte es in der Vergangenheit immer wieder Vorfälle von Vandalismus gab. Außerdem würde man auch gerne wieder einmal die Toilette in der Bahnhofstraße ins Gespräch bringen.

18.29 Uhr
Die CDU hat einen Änderungsantrag zum SPD-Vorschlag. An der Toilette sollte eine elektrische Schließanlage angebracht werden, die automatisch schließt. Eine andere Variante wäre eine Bezahlvariante via Kartenzahlung.

18.33 Uhr
Der Antrag sei in Teilen nicht mehr aktuell, die Toilette am Nicolaiplatz sei wieder zugänglich, sagt der OB. Auch an der Bahnhofstoilette sei man "dran".

18.38 Uhr
Die SPD übernimmt den Vorschlag der CDU, man kann direkt ab- und in der Mehrheit zustimmen. Lediglich die AfD ist gegen den Antrag.

18.40 Uhr
Nächstes Thema, noch einmal die SPD: es wird die Aufstellung von Wasserspendern an den Nordhäuser Schulen gewünscht. Einige Häuser habe diese schon, die Genossen möchten noch wissen wo diese fehlen. Mit der Information könnte man den Antrag auch erst einmal zurückziehen. Bürgermeisterin Rieger antwortet, den genauen Zeitplan werde man zuarbeiten.

18.42 Uhr
Nun ist die AfD mit ihrem Antrag zur Toilettenfrage dran. Es gehe darum, die Öffnung 24/7 sicherzustellen und Maßnahmen gegen den Vandalismus zu erarbeiten. Keine weiteren Diskussionen. Auch dieser Antrag findet Zustimmung. Die Unterschiede zwischen den beiden Anträgen dürften im Detail liegen.

18.44 Uhr
Die SPD möchte eine Grundstücksbilanz zu den Einnahmen und Ausgaben im Zeitraum von 2015 bis 2025. Dem Antrag wird zugestimmt.

18.46 Uhr
SPD, Linke, Bürgerliste Südharz, Grüne und FDP wollen die Vereinsarbeit des "Bow Team" und des "Studio 44" sicherstellen. Beide Vereine verlieren ihre Heimat am Altentor weil die Fläche verkauft wurde. Hier soll ein Altenheim entstehen. Auch hierzu wurde im Vorfeld in den Ausschüssen diskutiert, man wolle dafür Sorge tragen, dass die Angebote nicht mit der Fläche wegbrechen, sagt Alexander Scharff.

18.47 Uhr
Seit dem ersten Antrag hat sich viel getan, man habe entsprechende Änderungen vorgenommen, führt Scharff aus. Zwei weitere Anträge befassen sich mit der Bereitstellung von Flächen am Hüpedenweg für das "Blue Balloon" Festival sowie der Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für die Liegenschaft am Hüpedenweg.

18.52 Uhr
Die beiden Ergänzungsanträge werden in 1. Lesung behandelt. Der vorliegende Antrag sei sehr umfangreich, gibt Steffen Iffland zu Protokoll. Zunächst soll es nur um Prüfaufträge gehen, direkte finanzielle Auswirkungen würde der Antrag noch nicht haben. Es gibt internen Abstimmungsbedarf, zu diesem Zweck wird eine Pause eingelegt.

19.11 Uhr
Wir sind zurück. Am Antrag zu den beiden Vereinen werden Details abgeändert und gestrichen, die Vorlage geht in die 1. Lesung.

19.13 Uhr
Die Grünen haben einen weiteren Antrag vorbereitet, es geht um die Vermüllung in der Stadt. Die Verwaltung habe bereits Maßnahmen ergriffen, man gebe mehr Acht auf die "Hotspots" in der Stadt, sagt Bürgermeisterin Rieger. Auch den Bußgeldkatalog, insbesondere mit Blick auf Hundekot, wolle man bekannter machen.

19.14 Uhr
Die CDU unterstützt den Antrag. An mancher Stelle müsse man der Jugend das mit der Müllvermeidung noch beibringen, sagt Iffland, gerade auch denen, die die Welt retten wollten.

19.15 Uhr
Ziel des Antrages ist es, die Stadt pünktlich zum Thüringentag 2027 von der besten und sauberen Seite präsentieren zu können. Mit den Änderungen signalisiert auch die AfD Zustimmung. Damit passiert das Vorhaben den Stadtrat.

19.18 Uhr
Die Linke beantragt die Durchführung von Sozialraumkonferenzen mit dem Ziel der Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung für 2026/2027. Mit Blick auf die wenig erbaulichen Zahlen zum Haushalt werde man sparen müssen, dabei sollten die Bürgerinnen und Bürger in den Stadt- und Ortsteilen eingebunden werden. Die bei den Versammlungen gewonnen Meinungen müssten erfasst und vom Stadtrat beachtet werden, erläutert Alexander Scharff den Antrag.

19.21 Uhr
Das Thema liegt auch in erster Lesung, eine Abstimmung ist nicht notwendig. Auch alle kommenden Punkten gehen noch einmal auf dem selben Weg in die Ausschüsse.

19.25 Uhr
Die Anträge befassen sich mit:

• der Servicepauschale und finanzielle Entlastung der Eltern in 2026
  
• Die CDU möchte einen Prüfauftrag zur Verkehrsführung im Bereich Kranichstraße/Gumpertstraße
  
• die Linke hat keine Live-Stream aus dem Stadtrat durchbringen können, nun will man aus dem Audiomitschnitt einen Podcast machen
  
• ein weiterer Antrag der Linken schlägt einen "kommunalen Aktionsplan zur Prävention und Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit durch integrierte Hilfesysteme" vor
  
• die CDU will einen Antrag zur Sanierung des Freibades Salza durch das Badehaus in die Diskussion bringen
  
• ebenfalls aus der CDU kommt der Wunsch nach der Erarbeitung eines Nachnutzungskonzeptes für das ehemalige Landesgartenschaugelände
  
• weiterhin wollen die Christdemokraten die Mehreinnahmen durch Blitzer in Investitionen nutzen

19.32 Uhr
Das nächste Thema: die überplanmäßige Auszahlungen von Zuschüssen an die freien Träger der Kindertageseinrichtungen. Es geht in Summe um rund 1,4 Millionen Euro, die man bei der Haushaltsfindung im Frühjahr im Zuge der Tarifverhandlungen für den Bereich nicht mit einberechnet hatte. Im Haushalt hat es Umschichtungen gegeben, um die Mittel frei zu bekommen.

19.33 Uhr
Die AfD kritisiert die fehlerhafte Haushaltsaufstellung, es gebe keine Liste der Sachen, die gestrichen wurden. Man möchte wissen wie es zu den falschen Ansätzen kam und wie könne man derlei Fehler in Zukunft vermeiden. Die Verwaltung wird antworten, das "Wie" ist noch unklar, sagt der OB. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

19.36 Uhr
Für die Planungsleistungen zur Gleisgrunderneuerung in der Stolberger Straße müssen außerplanmäßig Gelder freigegeben werden. Die Stolberger Straße ist nun für die Sanierung der Gleise "dran", sagt der OB, wenn man die Bagger einmal rollen lässt, wolle man auch das "Drumherum" in den Blick nehmen. Daher die Mehrkosten für die Planung.

19.38 Uhr
Wenn die Arbeiten beginnen, dann ist mit größeren Einschränkungen zu rechnen. Man könne nicht absehen, welche Kosten ein derartiges Großprojekt auf die Stadt zukommen, gerade mit Blick auf anzunehmende Sperrungen, sagt Steffen Iffland, die CDU werde heute nicht zustimmen. Auch die AfD möchte mehr zur Finanzierung wissen und das Thema in die Ausschüsse geben.

19.41 Uhr
Man brauche erste Vorplanungen dringend um überhaupt verlässliche Aussagen tätigen zu können, gibt Amtsleiter Juckeland zu Protokoll.

19.46 Uhr
Die Stadtratsmitglieder pocht darauf wenigstens eine grobe Vorstellung des Umfangs zu bekommen. Die Stadt würde die Maßnahme nicht allein durchführen und gehöre eher zu den kleineren Projektpartnern, entgegnet Juckeland.

19.47 Uhr
Nun spricht Herr Schwarz zur Sicht der Verkehrsbetriebe. Der Gleiskörper ist stark verschlissen, der Schienenfuß ist korrodiert, der Schienenkopf abgefahren und das Bett hat sich gesetzt, um teilweise vier Zentimeter. "Wenn sie da herunterfahren merken sie das Waschbrett", sagt Schwarz.

19.49 Uhr
So wie es damals gebaut wurde könne man das Schienennetz heute nicht mehr halten, die Abstände sind nicht mehr Genehmigungsfähig. Im Bestand könne man definitiv nicht bauen. Ein Alleinbau zusammen mit dem Stadtentwässerungsbetrieb wäre möglich aber nicht sinnvoll. Man müsse die Seitenbereiche mit betrachten und die seien im Verantwortungsbereich der Stadt. Weiter müsse man barrierefrei umbauen, was den Wegfall des Radweges zur Folge hätte. Aus Sicht der Verkehrsbetriebe mache die Gemeinschaftsmaßnahme sehr viel Sinn um die Gesamtmaßnahme nicht zu gefährden.

19.50 Uhr
Für den Straßenbahnteil wurden rund 8,4 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht gestellt, ohne die Planung könne die Beantragung nicht voranschreiten.

19.54 Uhr
Für Steffen Iffland ist Planung ein Signal zur Umsetzung und da sei die Kostenfrage nicht ausreichend beantwortet. Auf der Stolberger Straße könne im Fall der Fälle auch ein Bus fahren bis man das Geld habe.

19.56 Uhr
Als Betreiber einer Straßenbahn müsse man dafür Sorge tragen, dass die Infrastruktur sicher bleibe. Es gehe um die Grundlage für alles weitere, auch für die Finanzplanung der Verkehrsbetriebe. Barbara Rinke möchte den Stadtentwicklungsausschuss kurzfristig zusammenbringen.

19.58 Uhr
Das Rechtsamt erklärt die Grundlagen von Bauplanung und Baurecht. Man sollte meinen, dass man davon im Stadtrat schon gehört hat.

19.59 Uhr
Ohne Planung keine Zahlen. Das ist die Quintessenz.

20.00 Uhr
Die AfD signalisiert nun Zustimmung, es wird abgestimmt. Die Vorlage wird bei vier Enthaltungen angenommen.

20.00 Uhr
Nächster Punkt: der Widerspruch gegen den Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage 2025. Jährlich grüßt das Murmeltier, der Punkt gehört zum Standardprozedere, man stimmt zu.

20.01 Uhr
In den nächsten Punkten werden neue Ausschussmitglieder benannt. Hintergrund ist der Rücktritt von Andreas Leupold, der in mehreren Ausschüssen als Stellvertreter fungierte.

20.09 Uhr
Inhaltlich geht es mit der Übernahme der Betriebskosten der Turnhalle Krimderode für den TSG Krimderode weiter. Auch hier stimmt man zu.

20.10 Uhr
Nächster Punkt: die Beendigung der Projektmaßnahme „Förderung des interkulturellen Zusammenlebens in der Stadt Nordhausen". Dazu sprach Frau Tiepelmann-Halm in der Bürgerfragestunde bereits. Der OB zieht die Vorlage zurück, es wird nicht abgestimmt.

20.11 Uhr
Die kommenden Anträge befassen sich mit bürokratischen Notwendigkeiten, vor allem zur Einziehung diverser Verkehrsflächen sowie zu Vergabeentscheidungen. Danach geht es in die Nicht-Öffentlichkeit und wir verabschieden uns schon einmal aus dem Ratssaal.