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Di, 18:57 Uhr
28.10.2025
Kita-Schließungen, Haushalt, Theaterkosten:

AfD Nordhausen will Aufklärung vom Oberbürgermeister

Die Nordhäuser AfD-Stadträtin und Landtagsabgeordnete Kerstin Düben-Schaumann verlangt vom Nordhäuser Oberbürgermeister Kai Buchmann eine umfassende Informationsoffensive. In einer gesonderten Bürgerversammlung muss der OB reinen Tisch machen, fordert sie...

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Im Fokus stünden die geplanten Kita-Schließungen, die angespannte Haushaltslage und die stetig steigenden Kosten für den Theaterumbau. Themen, die schon seit langem die Bürger bewegen würden:
„Die Stadt hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem", ärgert sich die Stadträtin.

Hintergrund des Unmuts ist die Arbeit der Gruppe Haushaltskonsolidierung, in der die Verwaltung eine Liste mit teils drastischen Kürzungen vorgelegt und die Fraktionen um Stellungnahmen gebeten hat. Das Problem, was die AfD dabei sieht: Diese Beratungen finden nichtöffentlich statt.

"Das geht so nicht. Ohne Transparenz und Bürgerbeteiligung wird der Haushalt zum Schreibtischprodukt, fern von den Sorgen, Ideen und Prioritäten der Menschen. Der Oberbürgermeister muss seine Konzepte offenlegen und die Diskussion suchen."
Kerstin Düben-Schaumann


Die finanzielle Lage der Stadt sei prekär. Das habe der Oberbürgermeister selbst mehrfach eingeräumt, zuletzt, als er sogar die städtischen Mitarbeiter zur Mithilfe bei der Haushaltskonsolidierung aufrief. "Nur die Bürger werden offenbar nicht einbezogen – obwohl sie bereits erhebliche Opfer gebracht haben.
Ich verweise hier auf deutlich erhöhte Parkgebühren, gestiegene Abwasser- und Nahverkehrskosten, höhere Kita-Gebühren, Sondernutzungsentgelte und Grundsteuern. Trotz höherer Messbeträge hat die Stadt die Hebesätze weiter angehoben.", sagte Frau Düben-Schaumann.

Gleichzeitig nehme die Leistungsfähigkeit der Stadt ab: Das Freibad Salza ist geschlossen, Straßen und Gehwege verfallen, Grünanlagen werden nur noch notdürftig gepflegt und Angebote für Kinder und Jugendliche fehlten. "Das Ende der Fahnenstange ist erreicht – jetzt müssen die Bürger informiert und einbezogen werden.“

Völliges Schweigen zu geplanten Kita-Schließungen
„Auch bei den Kitas kritisiere ich die Politik hinter verschlossenen Türen. Verwaltung und Gremien diskutierten intern über mögliche Schließungen – ohne die Eltern einzubeziehen. Dieser Zustand muss beendet werden. Transparente und frühzeitige Information ist die Pflicht eines vom Bürger gewählten Oberbürgermeisters."

Thema Theaterbau
"Von den ursprünglich geplanten Kosten ist man meilenweit entfernt. Der Oberbürgermeister trägt die Gesamtverantwortung für die Stadtfinanzen und muss hier endlich Klarheit schaffen. Mein Fazit: Mitreden führt zu besseren Entscheidungen. Beteiligte Bürger akzeptieren Ergebnisse eher – beides ist für Nordhausen dringend nötig.“, so die AfD-Politikerin.
Autor: red

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Kommentare
Kitty Kat
29.10.2025, 07:36 Uhr
Transparenz und Beteiligung
Als ich vor gut 30 Jahren studiert habe, hat uns ein Prof mal die ironische Definition von Demokratie gegeben und hat den Artikel 20 im GG ein wenig ergänzt... Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus....und kehret nie wieder zu ihm zurück.
Damals konnte man sich noch nicht so konkret etwas darunter vorstellen, man hatte im Beitrittsgebiet noch Illusionen, dass Politik nun besser wird nach der DDR.
Heute sehe ich bei so vielen Problemen, was er damit gemeint hat. Nur für die Stimmabgabe ist ein Bürger interessant. Danach wird über die Köpfe hinweg regiert. Siehe auch den Artikel mit dem Demokratie Bus und dem Schweizer Modell.
Kritiker86
29.10.2025, 08:40 Uhr
Genauso
ist es. Den ist nix mehr hinzuzufügen. Das Geld wird rausgeschmissen, und für die wichtigen Sachen ist kein Geld mehr da. Und entschieden wird das hinter geschlossen Türen. Die eigenen Interessen sind wichtiger als das Volk, wofür sie eigentlich da sein sollten. Danke, das es noch Menschen gibt in der Politik die genau den Punkt erfasst haben, und das auch ändern wollen.
mabe39
29.10.2025, 10:47 Uhr
Mögliche Einnahme wäre...
Endlich das Industriegebiet nach fast 15 Jahren der Fertigstellung zu vermarkten.Hier wurden rund 40 Millionen in den Sand gesetzt.
Oder es könnte umgewidmet werden zur industriellen Blühwiese. Inzwischen sind schon an der Heringer Auffahrt zur A38 einige Bäume vertrocknet,andere halten die Stützpfähle die sie halten sollten
Möglich wäre einen Erfahrungsaustausch mit Bürgermeister die in kürzester Zeit so etwas hin bekommen haben. Man braucht nur Regionalfernsehen von Brandenburg sich anzusehen.
Aber in NDH glaube ich das diese Interessenlosigkeit nicht nur am OB liegt sondern an der ganzen Verwaltung, dabei möchte ich den Stadttat mit einbeziehen
Hier in der NNZ war mal in einem Beitrag zu lesen, das wir VERWALTUNGSBEWOHNER haben
Mich würde interessieren wann unser OB oder Frau Rieger mal mit Bürgern,außer bei Wahlkampfveranstaltungen,auf der Straße ein Gespräch geführt oder gesucht haben
E20
29.10.2025, 13:51 Uhr
Industriegebiet - "Task-Force"
im Juli kam es zu einem Treffen zwischen der Thüringer Wirtschaftsministerin Boos-John, dem NUV und dem OB. Hier stand das Industriegebiet zur Debatte.
Boos-John sicherte den Einsatz einer "Task-Force" zu - endlich mal ein Wort, da werden die Firmen nur so aus dem Boden sprudeln.
Seitdem habe ich nichts wieder gehört, weder von Boos-John noch von einer ominösen Task-Force
Franz Haarkamm
29.10.2025, 13:52 Uhr
„Die Stadt hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem"
Diesen Satz halte ich für falsch! Und das müsste Frau Düben-Schaumann mit ihrer Berufserfahrung auch wissen!
Wenn ein Friseursalon zu wenig Kunden hat, hat er nicht nur ein Ausgabeproblem (die Fixkosten sind im Normalfall gleich hoch), sondern eben auch ein Einnahmeproblem: Die Einahmen reichen irgendwann nicht mehr um die AUsgaben zu decken. Genauso ist es auch bei den Kindergärten. Bei zu wenigen Kindern fehlen Einnahmen (Zuweisungen, Elternbeiträge etc.), aber die Personalkosten und die Kosten für die Gebäude bleiben gleich. Somit hat die Stadt sehr wohl ein Einnahmeproblem. Weiß Frau Düben das nicht, oder schreibt sie so etwas wider besseres Wissen? Ich weiß nicht, was ich schlimmer finden würde.
Filzstift und Lineal
29.10.2025, 14:48 Uhr
@haarkamm: Rund 40 Mio allein für aktuelle Projekte / Blick nach Mühlhausen
@haarkam: Allein für drei aktuelle Vorhaben (Theater, Blasiplatz, Ehrenfriedhof ) ) hat die Stadt laut Presse geschätzt und 40.000.000 - 40 Millionen!!! Euro - überwiesen bekommen aus verschiedenen Fördertöpfen. Auch die Einnahmen aus den Taschen der Bürger (Steuern, Gebühren, Beiträge ....) dürften viele Millionen ausmachen und haben dank kräftiger Erhöhung in den letzten Jahren wohl die Stadt finanziell gerettet.
Wenn man dagegen rund 25 Mio pro Jahr allein für Personslkosten in der Verwaltung ausgibt, und erhebliche Mio eigene Mittel zur Ko-Finanzierung für Prestigeobjekte "rausschmeißt", dann ist es nun mal ein Ausgabeproblem. 🤷 Siehe Harztor - dort hat man Geld für drei Freibäder und sogar eine öffentliche Toilette! 😉 Auch in Blick in das viel kleinere Mühlhausen dürfte in puncto Finanzmanagement hilfreich sein.☝️

P.S. Wer Lobbyarbeit für die Stadt betreibt, wird auch finanziell belohnt. NDH ist Oberzentrum - weiß man das im Rathaus?
mabe39
29.10.2025, 14:54 Uhr
Hallo Herr Haarkamm
Der Vergleich mit Frisiersalon hinkt mächtig.Wenn ich vergesse die Tür aufzuschließen kommen auch keine Kunden rein und die Ausgaben bleiben..Aber wenn ich Einnahmemöglichkeiten ignoriere und.nur auf Erfurt hoffe, liege ich falsch.
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