Die Tagesordnung des Nordhäuser Hauptausschusses hätte auch einer vollen Stadtratssitzung gut zu Gesicht gestanden, auf dem Plan standen Baugeschehen, Bürgernähe, das Salzaquellbad und einiges mehr…

Zunächst einmal ging es um den nächsten Stadtrat, der könnte etwas ausufern und muss vielleicht in zwei Sitzungen geteilt werden, es wäre nicht das erste Mal. Doch zunächst waren die Bürger dran, zumindest theoretisch, zur Fragestunde waren aber keine Nordhäuser anwesend.

Nach dem üblichen bürokratischen Notwendigkeiten begann man den Reigen mit dem Stand des Theaterneubaus. Der ist soweit gediehen, dass man das Mobiliar bestellen kann, Kostenpunkt rund: 120.000 Euro. Dem stimmte der Hauptausschuss zu.

Man blieb beim Bau und ging weiter zur Blasiikirche, auch hier gab es Leistungen für mehrere Teilbereiche zu vergeben, die Auftragssumme beläuft sich auf rund 1,48 Millionen Euro. Auch hier votierte der Ausschuss positiv.

Weiter im Baubereich, nachdem ein Gebrauchtwarenhändler in der Arnoldstraße sein Geschäft aufgegeben hat steht die Frage im Raum, wie die nun frei gewordenen Fläche genutzt werden könnten. Zu diesem Zweck vergibt der Hauptausschuss Planungsleistungen in Höhe von rund 39.000 Euro.

Geplant wird derzeit die Neugestaltung der Stolbergerstraße, 179.000 Euro stehen dafür im Plan. Mit im Boot sind hier die Verkehrsbetriebe, man will und muss gemeinsam die Köpfe zusammenstecken. Die CDU sieht noch keine Notwendigkeit hier Nägel mit Köpfen zu machen, man habe genug Chaos in der Stadt, besser wäre es, erst einmal die Kostenfrage zu klären, meinte CDU-Fraktionschef Steffen Iffland. Eine Hochkalkulation gebe es schon, wird von Seiten der Stadt erklärt, es werde eine Planfeststellungsverfahren geben was ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen könnte, mit Blick auf die laufenden Baustellen in der Stadt sollte man nicht in Bedrängnis kommen. Es gehe noch nicht um aktive Baumaßnahmen, sondern um die Notwendigkeit der gemeinsamen Planung bis zur dritten Bauphase.

Zur Erinnerung: auf der Stolberger Straße laufen die Schienen der Straßenbahn im offenen Verkehr, bei einer Sanierung müsste nach modernen Maßstäben eine andere Lösung gefunden werden. Iffland bringt an, dass man im Fall der Fälle einen Bus statt der Straßenbahn fahren lassen müsse, die Stolli sei kein dringendes Problem. Im Ausschuss wurde diese Einschätzung nicht geteilt, aber man gibt sich mehr Zeit, der Stadtrat wird sich am 26. November mit der Frage befassen.

Weiter ging es mit der Vorberatung der Anträge der Fraktionen. Den Anfang macht die Linke, man wünscht sich einen. „Podcast für mehr Bürgernähe“ als Alternative zu einem Live-Stream aus dem Stadtrat, der in selbigem keine Mehrheit gefunden hatte. Der OB meint der Antrag sei kommunalrechtlich nicht machbar, die Tonaufzeichnungen von Sitzungen dürften nur dem Protokoll dienen. Alexander Scharff sagt, man habe eigentlich geglaubt eine praktikable Lösung gefunden zu haben, gegen das Kommunalrecht komme man aber nicht an. Der Antrag wird zurückgezogen, ist aber nicht vergessen.

Die AfD möchte einen der neuen „Ladebereiche“ in der Töpferstraße entfernen lassen. Hier hatte man Zonen zum Be- und Entladen eingerichtet. Aus Sicht der AfD ist der Versuch im Sand verlaufen, die Anlieferung für die Geschäfte in der Töpferstraße läuft an anderer Stelle wie eh und je. Ähnlich sieht man es bei der Stadtverwaltung, aus den Bereichen können nun wieder Kundenparkplätze werden. Widerspruch gibt es von Marco Rossmann vom Bürgerbündnis Südharz, die ganze Sache sei nicht gut kommuniziert worden, denn nicht nur der Lieferverkehr könne hier Be- und Entladen, sondern auch private Nutzer. Abgestimmt werden muss nicht, die Stadt wird bereits aktiv.

Die CDU bringt einen Antrag zur Sanierung des Salzaquellbades ein. Übernehmen sollte das dass Badehaus, in Zusammenarbeit mit der Stadt müsse das Haus in der Lage sein, Fördermittel zu beantragen. Eine Entscheidung hierzu möchte die CDU, damit etwaige Fristen nicht tatenlos verstreichen. Man sollte an dem Bad festhalten, meint Steffen Iffland. Auf den Fördertopf Sportstätten passt vieles in der Stadt, etwa der zweite Bauabschnitt des Hohekreuzsportplatzes oder der Kunstrasenplatz für Krimderode. Zu diversen Punkten gibt es bereits Beschlüsse des Stadtrates, es sei fraglich wieviel Geld man aus diesen Töpfen herausholen könne und welche Beschlüsse Priorität genießen müssten, meint OB Buchmann. Im Rathaus blickt man in Sachen Salzabad auch auf Bundesprogramme, ergänzt die Bürgermeisterin. Nach einer Anpassung in der Formulierung, findet das Anliegen im Hauptausschuss erst einmal Zustimmung.

Für die Bereitstellung älterer Ratsunterlagen sollten im Online-Portal des Stadtrates, dem Allris, neu eingestellt werden. Das stellt das Rathaus vor technische Herausforderungen, zudem gibt es datenschutzrechtliche Bedenken, man hat bei der Kommunalaufsicht um Einschätzung gebeten. Das Thema sollte in 1. Lesung behandelt werden, bittet der OB.

Die Einführung von Tempo 30 auf Umleitungsstrecken im Stadtgebiet und den Ortsteilen während der Dauer von Umleitungen wünschen sich die Grünen. Die haben im Stadtrat keinen Fraktionsstatus und sind somit im Hauptausschuss nicht vertreten. Der OB sieht mehrere Punkte des Antrages, die nicht in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen. Andere Vorschläge, wie die Abstimmung zwischen den entscheidenden Institutionen und Ämtern, seien bereits Realität.

Weiter im Text ging es mit den Vorbereitungen der weiteren Stadtratsbeschlüsse und des bürokratischen Alltagsgeschäfts kurz vor Jahresende, darunter der Jahresabschluss 2024 und die Entlastung der Rathausspitze, sowie Abschlüsse und Wirtschaftspläne für weitere städtische Beteiligungsunternehmen wie EVN, SWG, Südharz-Klinikum und dem medizinischen Versorgungszentrum. Außerdem müssen neue Mitglieder für die Aufsichtsgremien entsandt werden.
Angelo Glashagel