Muss der Stadtrat den Spielhallen in Nordhausen unter die Arme greifen? Um diese Frage ging es vorgestern im Finanzausschuss. Aufgeworfen wurde die Problematik durch Tobias Schneegans, der in der Stadt zwei Hallen betreibt und die wirtschaftliche Existenz seines Unternehmens bedroht sieht…


Von außen ist der klotzige Bau direkt gegenüber des McDonalds nahe der Halleschen Straße eher unscheinbar - ein grauer Schuhkarton mit schmalen, verdunkelten Fenstern. Nur der große Schriftzug an der Fassade lässt einen Schluss auf den Inhalt zu - es handelt sich um eine Spielhalle. Im Inneren herrscht gedämpfte Illumination, das Leuchten der bunten Bildschirme großer Spieleautomaten bestimmt das Bild, zwölf Stück an der Zahl. Auf jedem der Geräte finden sich Wiederrum dutzende Glücksspiele, die gegen Geldeinsatz mit Gewinn locken.

Zur Mittagsstunde ist nicht viel los, berichtet der Herr hinter dem Tresen, in der Frühschicht kommen eher weniger Besucher, dafür aber umso mehr in den Abendstunden. Gute 300 Meter Luftlinie entfernt steht ein zweiter, unscheinbarer Bau an der Bundesstraße, deutlich größer und auch hier wird Glücksspiel geboten. Zwischen 50 und 60 Gästen zähle man dort am Tag, berichtet Tobias Schneegans, der Besitzer der beiden Spielhallen.

Sein Geschäft mit dem Glück war am Dienstag Gegenstand der Diskussion im Nordhäuser Finanzausschuss, die CDU hatte einen Antrag eingebracht, der die „Spielapparatesteuersatzung“ ändern soll. Die sieht im Moment vor, dass 10 Prozent des Brutto-Umsatzes der Spielhallen als eine Form der Vergnügungssteuer an die Stadt fließen. Im Jahr 2025 waren das fast 500.000 Euro, berichtete dazu das Rathaus, keine kleine Summe für eine Stadt, die finanziell randgenäht ist und spart, wo sie nur kann.

Dem Vorschlag der Christdemokraten zu Folge sollte die Deckelung von 10 Prozent nur bis zu einem Maximum von 150 Euro pro Gerät angewandt werden, befristet bis Ende des Jahres 2028. Stellt sich die Frage, warum man einem scheinbar gut gehendem Geschäft derart unter die Arme greifen sollte. Laut Schneegans ist der Betrieb der Spielhallen in den letzten Jahren zunehmend schwieriger geworden. Im Jahr 2019 hätte der Gewinn noch an der Millionen-Marke gekratzt, 2025 habe man gerade noch bei 100.000 Euro gelegen, berichtet der Unternehmer gegenüber der nnz.

Druck kommt unter anderem durch die Anpassung der Mindestlohngrenze, aber auch Altlasten auf Bundesebene trüben die Aussicht. Die „monetären Aufwandsgrenzen“, die den Betreibern von Spielhallen auferlegt werden, stammen noch aus dem Jahr 1993, erläutert Schneegans, eine Überarbeitung hätte unter der Rot-Rot-Grünen Bundesregierung ins rollen kommen sollen, was aber nie realisiert wurde. „Habeck hat uns verhungern lassen. Wirtschaftsministerin Reiche lässt uns jetzt dran kommen, aber solche Prozesse ziehen sich im Bürokratie-Staat Deutschland lange hin und wir kommen in der Zwischenzeit betriebswirtschaftlich an unsere Grenzen“, sagt der Unternehmer.

Zum Glücksspiel sei er Anfang der 90er Jahre ein wenig „wie die Jungfrau zum Kinde“ gekommen, erzählt der gelernte Bauingenieur. Zusammen mit einem Bekannten betrieb er damals eine Discothek in Sondershausen, der Geschäftspartner schlug vor die um eine Spielothek zu erweitern. So kamen die ersten Automaten ins Haus und eins führte zum anderen, heute beschäftigt Schneegans 100 Mitarbeiter an elf Standorten, ein normaler, mittelständischer Betrieb, wie er sagt.

„Gespielt wird so oder so, unterbinden kann man das nicht. Aber man kann das Glücksspiel kanalisieren und so kontrollieren“, meint der Hallenbetreiber. Die Reglementierungen seien streng, die Zulassungsprozesse lang und Änderungen nicht immer nachvollziehbar. Die zweite Halle in Nordhausen habe er unter anderem deswegen bauen müssen, weil in der größeren Halle nur wenige Meter entfernt nach einer Gesetzesänderung auf einmal zu viele Geräte standen. „Ich habe jetzt in Nordhausen sichtbar zwei Hallen, aber die Anzahl der verfügbaren Geräte ist am Ende die gleiche geblieben“, sagt Schneegans.

Details wie diese seien von außen nicht immer leicht zu erkennen, auch in der Ausschusssitzung am Dienstag sei viel mit Halbwissen hantiert worden. Die Verbundspielhallen etwa stünden nicht auf dem Spiel, die Konkurrenz durch das Online-Glücksspiel sei weit weniger folgenreich als dargestellt und auch die Einlassung, dass es nur wenige Orte in Thüringen gebe, die eine Regelung zur Deckelung der Abgaben vorsehen, entspreche nicht der Realität. Richtig sei, dass Nordhausen mit der Abgabe von zehn Prozent der Bruttoeinnahmen im Thüringer Vergleich im unteren Bereich liege, wobei es aber nur eine Handvoll Orte gebe, die die Möglichkeiten zur Besteuerung voll ausreizen würden. Insgesamt sei die Zahl der Spielhallen in Thüringen von einst 280 auf nun 220 Spielstätten gesunken, erläutert Schneegans, der auch im Verband der Automatenkaufleute organisiert ist.

Von einer möglichen Deckelung erhofft sich Schneegans kalkulatorische Sicherheit, bis gesetzliche Änderungen greifen könnten. „Wir wollen unseren Anteil leisten und auch gar nicht an den 10 Prozent an sich rütteln, aber eine temporäre Deckelung wäre hilfreich. Unsere Umsätze sind stabil, was uns trifft, ist die Kostenentwicklung und wenn wir das Geschäft aufgeben müssen, fallen die Einnahmen ganz weg“, meint der Unternehmer. Insofern sei der Vorschlag der Deckelung das kleinere Übel.

Ähnlich sieht man es bei der CDU, die den Antrag in den Ausschuss gebracht hat. Die Spielhallen seien ein legales Unternehmen wie jedes andere, dementsprechend sei man gerne bereit gewesen, die Sache in den Stadtrat zu tragen, sagt Steffen Iffland gegenüber der nnz. Die Optik sei kein Problem, schließlich seien auch Rubellos und Lotto Glücksspiel, entscheidend sei vielmehr, dass der Stadt kein größeres Defizit entstehe. Wie der die Sache weitergeht, wird sich kommenden Mittwoch zeigen, wenn der Stadtrat wieder zusammenkommt.
Angelo Glashagel