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Do, 11:13 Uhr
11.06.2026
Aus dem Stadtrat

Wer den Haushalt ablehnt, wählt den Stillstand

Ein Stück harter Arbeit habe der Finanzausschuss gemeinsam mit der Verwaltung in den letzten Wochen geleistet hat, teilt die Nordhäuser SPD mit Blick auf die Haushaltsfindung im Stadtrat am vergangenen Montag mit und übt Kritik an der einen Fraktion, die dagegen gestimmt hat...

Ein Haushalt wurde aufgestellt, der der Stadt auch und gerade vor dem Hintergrund des anstehenden Festjahres 2027 die Möglichkeit bietet, die begonnenen Investitionen abzuschließen und noch Spielraum lässt, Neues zu beginnen. Was wäre gewesen, wenn die vielen Gäste, die wir zum Stadtjubiläum und dem Höhepunkt mit dem Thüringentag begrüßen wollen über Baustellen klettern müssten und ein buntes und fröhliches Fest nicht möglich gewesen wäre. Welche Blamage für unsere 1100 Stadt.

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Dazu ist es nicht gekommen, weil die demokratische Mehrheit im Stadtrat Verantwortung übernommen und dem Haushalt zugestimmt hat. Dass die AFD sich verweigert, zeigt wo sie hinwill: die Stadt handlungsunfähig machen und das Land am Thüringentag in Nordhausen auflaufen lassen. Mit dem beschlossenen Haushalt kann es nun endlich verbindliche Zusagen an die vielen Akteure und Vereine geben, welche mit ihren Planungen für das Festjahr in den Startlöchern stehen. Es wird keinen Stillstand geben und unsere Stadt wird sich im Festjahr von ihrer besten Seite zeigen können.
Barbara Rinke
Mitglied SPD Fraktion im Nordhäuser Stadtrat
Autor: red

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Kommentare
Querdenker
11.06.2026, 12:01 Uhr
1100 Jahr Feier ?
Soweit ich erinnere hatten wir das in 2025 schon einmal....

Erst ein Haushalt, dann die Auszahlung der freiwilligen Leistungen für Vereine etc. pp, dann die Haushaltssperre... was für eine Show !

Hauptsache erst mal Gelder raushauen , die nicht da sind . Ganz im Sinne der SPD !

Nur die AfD hat vorher den Finger in die Wunde gelegt... Den Beweis wird die Zukunft zeigen !

Wetten ?

Achja 1100 Jahr Feier ! Thüringen Tag ! Euer Ernst ? Welche Straßen werden denn bis zum Fest vom Haushalt saniert, mit den die Stadt glänzen kann, vor Thüringen und unseren Feiertag ?

Die Erfurter Straße ? Bochumer Straße ? Darrweg ? Taschenberg ? Leimbacher Straße ?
Stolberger Straße ? Wallroth Straße ?

Schämt die Stadt sich nicht , gefühlt sind die o.g. Straßen 1100 Jahre alt bzw. flüchtet man von einem Schlagloch ins nächste .... Entweder werden Sie komplett gesperrt oder Tempo 30 ! ganz im Sinne der Grünen

Selbst mit einem Fahrrad / E-Bike ist es nicht möglich z.B. auf dem Darrweg zu fahren ohne dass man Schlaglöchern / Betonwulsten ausweichen muss und nur in der Mitte der Fahrbahn fahren kann , ohne sein Rad zu beschädigen . Zur Freude dahinter fahrender Autofahrer ! Von den Fußwege ganz zu schweigen...

Normaler Weise müsste man die Stadt verklagen , da sie Ihrer Verkehrsicherungspflicht nicht nachkommt.

Aber Hauptsache die Vereine haben Geld...

Nur die Straßen bleiben wie sie sind .... erbärmlich !
Schröder
11.06.2026, 12:16 Uhr
Immer wieder ...
Ich bin persönlich total genervt von derartigen Pressemitteilungen der so
demokratischen Parteien, ob in der Kommunalpolitik oder auf Landesebene.
Diese Art der Politik und der Kommunikation ist sehr weit weg vom Bürger
und spiegelt die Realität und das Empfinden Vieler nicht mehr wieder.
Stillstand in unserer Stadt gibt es nicht , sehe ich leider anders.
Anna Lüst
11.06.2026, 19:27 Uhr
Richtig, @Querdenker,
Hauptsache, die linken Projekte werden bedient!
Ich höre noch Frau Rinke, als die AfD im Stadtrat einen Antrag auf Anpassung an den demographischen Wandel der Stadtverwaltung einbrachte:
"Wie sollen sich denn die Mitarbeiterinnen fühlen, wenn mit einem mal ihre Stellen gestrichen werden?"
Das kann ich Ihnen sagen, Frau Rinke:
Genauso wie die, welche damals hinter Ihnen saßen, mit Plakaten wie "Keine Schließungen der Kindergärten"!
Nur mit dem Unterschied, dass der Planungshorizont bei den Einsparungen der Stellen in der Stadtverwaltung 10 Jahre betrug (also sozialverträglich ohne Entlassungen, sondern mit Einzug in die Rente keine Neubesetzung) und bei den Schließungen der Kindergärten 2 Jahre.
Das war Ihnen scheinbar egal!
Wer also ist hier polemisch, und wer hat die Hand am Puls der arbeitenden Bevölkerung?
Sie, sowie Ihre Kollegen im Nordhäuser Stadtrat, nicht!
P.Burkhardt
11.06.2026, 19:29 Uhr
ich frage mich ernsthaft...
...hatte jemand aus der AFD-Fraktion Gelegenheit während der Entstehungsphase des Haushaltsplanes Einfluss zu nehmen ?

Falls ja, frag ich mich, warum es niemand getan hat.
Falls nein, hätte es nicht trotzdem Wege gegeben? Eine Anfrage, ein Änderungs­vorschlag, irgendein konstruktiver Beitrag wäre doch möglich gewesen.

Von CDU, Grünen und jetzt auch der SPD liest man klar, welchen Schaden die AfD hier anrichtet. Und mal ehrlich: Nach den letzten Jahren erwartet wohl kaum jemand ernsthaft konstruktive Arbeit von dieser Fraktion. Aber genau deshalb wäre es ja spannend gewesen zu sehen, ob sie wenigstens versuchen etwas einzubringen.

Denn dann hätten sie am Ende nicht mehr alles ohne Gesichtsverlust torpedieren können, sobald sie informiert sind. Und wenn sie es trotzdem getan hätten, wäre die Debatte heute eine ganz andere.

Vielleicht eine Idee fürs nächste Mal 😉
P.Burkhardt
11.06.2026, 20:53 Uhr
Kindergärten...
Frau Lüst, ich verstehe, dass Sie gern auf ein anderes Thema ausweichen möchten – nur hat das leider wenig mit dem hier diskutierten Haushalt zu tun.

Die Kindergarten‑Debatte wurde an anderer Stelle bereits ausführlich geführt, und dort hatte ich auch die Motivation Ihrer Fraktion hinterfragt (vgl. mein Kommentar im entsprechenden Artikel).

Und ganz ehrlich: Wenn die AfD gleichzeitig Heimunterricht fordert und das traditionelle Rollenbild „Mama am Herd“ propagiert – dann passt das nicht wirklich zu Ihrer plötzlichen Sorge um Kitas. (Sollte Ihnen das Thema tatsächlich am Herzen liegen, sind Sie vielleicht in der falschen Partei ?)

Vielleicht bleiben wir hier einfach beim Thema: Hatte die AfD beim Haushalt die Möglichkeit konstruktiv mitzuarbeiten oder nicht ?
Pe_rle
11.06.2026, 21:27 Uhr
P.Burkhardt
Sie sollten mal darüber nachdenken wie oft der von Ihnen verschmähten Partei die zusammenarbeit verweigert wurde. Wer eine Brandmauer zieht, braucht sich nicht wundern.
Bin mal gespannt wenn es mal anders kommen sollte, ob Sie dann genau noch so argumentieren.
P.Burkhardt
11.06.2026, 23:41 Uhr
@Pe_rle... ja...
...ich hatte eine konkrete Frage zur Einflussnamemöglichkeit der AFD zum Haushalt gestellt (und natürlich keine Antwort bekommen).
Ihr Kommentar beantwortet sie ebenfalls nicht.
Wenn Sie etwas zum Thema beitragen möchten, gern – aber bitte ohne Ausweichmanöver.

Die AfD sitzt im Stadtrat und hat alle Möglichkeiten zu fragen, zu intervenieren und Vorschläge einzubringen.
Wenn sie das nicht nutzt, ist das eine Entscheidung der AfD – nicht der anderen Fraktionen.... hat mit "Brandmauer" tatsächlich nichts zu tun....

Es ist doch offensichtlich, was hier passiert ist:

Die Einen arbeiten am Haushalt – die Anderen lehnen ab, ohne vorher etwas beigetragen zu haben. Wer sich nicht beteiligt, kann hinterher schlecht von „Brandmauern“ sprechen.

Die Frage bleibt offen:
Warum hat die AfD keine eigenen Vorschläge eingebracht - sondern es vorgezogen im Nachhinein, die Arbeit der Anderen zu torpedieren ?
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