Mi, 20:22 Uhr
09.07.2008
Positive Sommerbilanz
Im schönen Dorfgemeinschaftssaal des Ortsteils Leimbach tagte der Nordhäuser Stadtrat heute das letzte Mal vor der Sommerpause und es standen einige brisante Beschlüsse auf der Tagesordnung. Es sollte ein rechter Marathon werden, ehe die Parlamentarier ihre Bratwurst beim Sommerfest genießen konnten.
Oberbürgermeisterin Rinke stellte einige interessante Aspekte der Entwicklung Nordhausens in den letzten Jahren vor, die durch die Beschlussfassungen der Stadträte maßgeblich mit herbeigeführt wurden. Auch wenn so ein Beschluss mitunter ein langer, hart erarbeiteter, klug vorbereiteter und flugs wieder zerredeter Prozess sein kann. Aber dafür haben wir ja eine Demokratie – dass ein jeder seine Meinung sagen kann.
Die Stadtentwicklung verspricht bis ins Jahr 2020 eine stabile Einwohnerzahl jenseits der 40.000er Grenze. Nordhausen schrumpft langsamer als die meisten anderen Thüringer Städte, hat die zweitniedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Städtevergleich und hat bei der Gewerbean- und abmeldung einen positiven Saldo und rangiert gleich hinter Erfurt. Das bedeutet, es melden sich mehr neue Gewerbe an, als sich alte abmelden. Die wirtschaftliche Entwicklung in der Rolandstadt macht Mut, im übrigen Landkreis sieht es nach den neuen Erhebungen allerdings weniger rosig aus. Doch das war heute nicht Thema. Die OB zog eine positive Bilanz der letzten vier Jahre, der Status Nordhausens wurde gesichert, die Zusammenarbeit mit Sondershausen und Sangerhausen trägt Früchte und wird fortgesetzt.
Diese frohen Botschaften konnte Bürgermeister Matthias Jendricke noch toppen, denn der Nachtragshaushalt ist von der Kommunalaufsicht genehmigt worden, die Haushaltssperre außer Kraft gesetzt, es kann investiert werden. Diese Botschaft war der eigentliche Startschuss in eine länger dauernde öffentliche Sitzung, die mit der obligatorischen Frage nach dem Stand der Bauvorbereitungen am Pferdemarkt begann. Die zuständige Dezernentin Inge Klaan ordnete allerdings eine Nachrichtensperre bis Frühjahr 2009 an, um das derzeit laufende Buhlen des Investors um Mieter nicht zu gefährden. Kleiner Wermutstropfen dabei: auch die archäologischen Arbeiten können nicht beginnen, weil dazu erst etwas Geld bzw. Akquise des Investors notwendig wäre. Das lässt den Umkehrschluss zu: keine Ausgrabungen bedeuten auch - noch keine Mieter.
Einige Beschlüsse wurden schnell durchgewinkt, dann kam das parlamentarische Abstimmungsvolk ins Stocken, als es um die Erstattung des Semesterbeitrags für FH-Studenten und Berufsschüler ging. Da hatte die CDU-Fraktion Gesprächsbedarf, die anderen eher nicht. So ging der Entwurf, die Erstattung über ein Halbjahresticket der Nordhäuser Verkehrsbetriebe abzuwickeln (was ja schließlich auch einem städtischen Betrieb zu gute kommt) ohne die Stimmen der Christdemokraten durch.
Nächster Aufreger war die geforderte Aufhebung des Beschlusses über die „Vorbereitung der Standortverlagerung der Berufsfeuerwehr Nordhausen “ mit anschließendem Beschluss, die Wehr doch in der Hohekreuzstraße zu belassen. Diese Variante war nach dem ursprünglich geplanten Umzug in einen noch zu schaffenden Neubau in die Zorgestraße wieder interessant geworden, da sich nunmehr auch Rekonstruktionsmaßnahmen einer staatliche Förderung erfreuen. Letztlich wurde der erste Beschluss nicht aufgehoben und für die Untersuchung, ob es sinnvoll ist, in der Hohekreuzstraße zu bleiben werden öffentliche Mittel in Höhe von 30.000 Euro eingesetzt.
Nach reiflicher Diskussion gab es auch grünes Licht für den Bebauungsplan „Rüdigsdorfer Weg“, nur einige Formulierungen mussten hier geändert werden, damit gesetzlichen Wünschen nach einem Angebot an alternativen Energien auch Rechnung getragen werden kann. Stadtbaudirektorin Klaan übernahm die Aufgabe, dir richtigen Worte zu finden, die den Wünschen aller Fraktionen (und Gruppen) im Stadtrat Genüge tun können.
Wichtige Frage noch kurz vorm Ende der Sitzung: Darf die Stadtverwaltung den Bauauftrag für den Steinstraßentunnel auch kurzfristig an einen anderen Bewerber als den ursprünglich erkorenen vergeben, wenn dieser es vor Gericht erstreitet? Ja, sie darf.
Wie dann die Stimmung beim anschließenden Würstchenspeisen gewesen ist, vermag der Berichterstatter nicht zu sagen, aber er wünscht allen Beteiligten einen guten Appetit.
Autor: nnzOberbürgermeisterin Rinke stellte einige interessante Aspekte der Entwicklung Nordhausens in den letzten Jahren vor, die durch die Beschlussfassungen der Stadträte maßgeblich mit herbeigeführt wurden. Auch wenn so ein Beschluss mitunter ein langer, hart erarbeiteter, klug vorbereiteter und flugs wieder zerredeter Prozess sein kann. Aber dafür haben wir ja eine Demokratie – dass ein jeder seine Meinung sagen kann.
Die Stadtentwicklung verspricht bis ins Jahr 2020 eine stabile Einwohnerzahl jenseits der 40.000er Grenze. Nordhausen schrumpft langsamer als die meisten anderen Thüringer Städte, hat die zweitniedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Städtevergleich und hat bei der Gewerbean- und abmeldung einen positiven Saldo und rangiert gleich hinter Erfurt. Das bedeutet, es melden sich mehr neue Gewerbe an, als sich alte abmelden. Die wirtschaftliche Entwicklung in der Rolandstadt macht Mut, im übrigen Landkreis sieht es nach den neuen Erhebungen allerdings weniger rosig aus. Doch das war heute nicht Thema. Die OB zog eine positive Bilanz der letzten vier Jahre, der Status Nordhausens wurde gesichert, die Zusammenarbeit mit Sondershausen und Sangerhausen trägt Früchte und wird fortgesetzt.
Diese frohen Botschaften konnte Bürgermeister Matthias Jendricke noch toppen, denn der Nachtragshaushalt ist von der Kommunalaufsicht genehmigt worden, die Haushaltssperre außer Kraft gesetzt, es kann investiert werden. Diese Botschaft war der eigentliche Startschuss in eine länger dauernde öffentliche Sitzung, die mit der obligatorischen Frage nach dem Stand der Bauvorbereitungen am Pferdemarkt begann. Die zuständige Dezernentin Inge Klaan ordnete allerdings eine Nachrichtensperre bis Frühjahr 2009 an, um das derzeit laufende Buhlen des Investors um Mieter nicht zu gefährden. Kleiner Wermutstropfen dabei: auch die archäologischen Arbeiten können nicht beginnen, weil dazu erst etwas Geld bzw. Akquise des Investors notwendig wäre. Das lässt den Umkehrschluss zu: keine Ausgrabungen bedeuten auch - noch keine Mieter.
Einige Beschlüsse wurden schnell durchgewinkt, dann kam das parlamentarische Abstimmungsvolk ins Stocken, als es um die Erstattung des Semesterbeitrags für FH-Studenten und Berufsschüler ging. Da hatte die CDU-Fraktion Gesprächsbedarf, die anderen eher nicht. So ging der Entwurf, die Erstattung über ein Halbjahresticket der Nordhäuser Verkehrsbetriebe abzuwickeln (was ja schließlich auch einem städtischen Betrieb zu gute kommt) ohne die Stimmen der Christdemokraten durch.
Nächster Aufreger war die geforderte Aufhebung des Beschlusses über die „Vorbereitung der Standortverlagerung der Berufsfeuerwehr Nordhausen “ mit anschließendem Beschluss, die Wehr doch in der Hohekreuzstraße zu belassen. Diese Variante war nach dem ursprünglich geplanten Umzug in einen noch zu schaffenden Neubau in die Zorgestraße wieder interessant geworden, da sich nunmehr auch Rekonstruktionsmaßnahmen einer staatliche Förderung erfreuen. Letztlich wurde der erste Beschluss nicht aufgehoben und für die Untersuchung, ob es sinnvoll ist, in der Hohekreuzstraße zu bleiben werden öffentliche Mittel in Höhe von 30.000 Euro eingesetzt.
Nach reiflicher Diskussion gab es auch grünes Licht für den Bebauungsplan „Rüdigsdorfer Weg“, nur einige Formulierungen mussten hier geändert werden, damit gesetzlichen Wünschen nach einem Angebot an alternativen Energien auch Rechnung getragen werden kann. Stadtbaudirektorin Klaan übernahm die Aufgabe, dir richtigen Worte zu finden, die den Wünschen aller Fraktionen (und Gruppen) im Stadtrat Genüge tun können.
Wichtige Frage noch kurz vorm Ende der Sitzung: Darf die Stadtverwaltung den Bauauftrag für den Steinstraßentunnel auch kurzfristig an einen anderen Bewerber als den ursprünglich erkorenen vergeben, wenn dieser es vor Gericht erstreitet? Ja, sie darf.
Wie dann die Stimmung beim anschließenden Würstchenspeisen gewesen ist, vermag der Berichterstatter nicht zu sagen, aber er wünscht allen Beteiligten einen guten Appetit.
