So, 18:12 Uhr
21.09.2008
nnz-Forum: Für Demokratie streiten
Die nnz hatte am vergangenen Mittwoch über die Sitzung des Nordhäuser Stadtrates berichtet. Dazu die Anmerkung eines Lesers im Forum der nnz.
Zum zukunftsweisenden Stadtentwicklungskonzept, das eine Orientierung der Entwicklung der Stadt Nordhausen bis zum Jahre 2020 aufzeichnet, brachte die SPD – Fraktion in der Stadtratssitzung vom 17. 08. einige Änderungsanträge zur Beschlussvorlage ein. Leider wurden die Punkte zu Bildung und Nachhaltigkeit, sowie zum jährlich zu erstellenden Aktionsplan abgelehnt, ohne dass die Inhalte geprüft wurden.
Ich persönlich hatte eine grundsätzliche Sachfrage zur Wichtung von Projekten der Altstadtsanierung, die auch durch die Dezernentin Frau Klaan insofern beantwortet wurde, dass sie entgegen den Empfehlungen des ISEK – Konzeptes die Finanzmittel weniger für Investitionen privater Haus- und Grundstücksbesitzer als vielmehr zum weiteren Ausbau von Verkehrs- und Wegebeziehungen einsetzen will. Das ist eine Grundsatzfrage, die in der vorausgegangenen Bauausschusssitzung nicht behandelt werden konnte, weil uns 37 Einzelpositionen zur Altstadtsanierung als Tischvorlage gereicht wurden und in der Kürze der Zeit nicht abgewogen und gewertet werden konnten. Zum Rahmenplan Nordhausen – Ost lagen keine detaillierten Angaben vor. Das ist eine nicht akzeptable Arbeitsweise der Verwaltung.
Und insofern, denke ich, waren Fragen auch im Rahmen der 2. Lesung durchaus legitim. Im von mir gesuchten Gespräch mit der Oberbürgermeisterin zeigte sich Übereinstimmung in der Ansicht, dass Altstadtsanierung das Aufwerten der Quartiere durch neues Wohnen, Handel, soziales und kulturelles Leben bedeutet. Schwerpunkte sollen sein : Quartier Bäckerstrasse, Blasii-Kirchplatz, Lückenschluss im Altentor, Restaurierung und Nutzung historisch wertvoller Gebäude, für Letztgenannte bedeuten diese Bemühungen eine letzte Chance für deren Rettung.
Wenn es gelingt, die Bürger zu motivieren, die günstigen Fördermöglichkeiten für Rekonstruktionen oder Neubau zu nutzen, werden die veranschlagten fünf Millionen Euro von insgesamt 24 Millionen Euro nicht ausreichen. Federführend für Gespräche mit möglichen Investoren soll ein externer Sanierungsbeauftragter sein. Der wieder aktivierte Sanierungsbeirat könnte dabei unterstützen.
Demnächst findet ein Bürgergespräch statt, zu dem hoffentlich viele Bürger ihre Ideen einbringen. Vom Disput lebt die Demokratie, für sie habe ich 1989 gekämpft und werde weiter für ihren Erhalt streiten.
Dr. Klaus Gebhardt, Nordhausen
Autor: nnzZum zukunftsweisenden Stadtentwicklungskonzept, das eine Orientierung der Entwicklung der Stadt Nordhausen bis zum Jahre 2020 aufzeichnet, brachte die SPD – Fraktion in der Stadtratssitzung vom 17. 08. einige Änderungsanträge zur Beschlussvorlage ein. Leider wurden die Punkte zu Bildung und Nachhaltigkeit, sowie zum jährlich zu erstellenden Aktionsplan abgelehnt, ohne dass die Inhalte geprüft wurden.
Ich persönlich hatte eine grundsätzliche Sachfrage zur Wichtung von Projekten der Altstadtsanierung, die auch durch die Dezernentin Frau Klaan insofern beantwortet wurde, dass sie entgegen den Empfehlungen des ISEK – Konzeptes die Finanzmittel weniger für Investitionen privater Haus- und Grundstücksbesitzer als vielmehr zum weiteren Ausbau von Verkehrs- und Wegebeziehungen einsetzen will. Das ist eine Grundsatzfrage, die in der vorausgegangenen Bauausschusssitzung nicht behandelt werden konnte, weil uns 37 Einzelpositionen zur Altstadtsanierung als Tischvorlage gereicht wurden und in der Kürze der Zeit nicht abgewogen und gewertet werden konnten. Zum Rahmenplan Nordhausen – Ost lagen keine detaillierten Angaben vor. Das ist eine nicht akzeptable Arbeitsweise der Verwaltung.
Und insofern, denke ich, waren Fragen auch im Rahmen der 2. Lesung durchaus legitim. Im von mir gesuchten Gespräch mit der Oberbürgermeisterin zeigte sich Übereinstimmung in der Ansicht, dass Altstadtsanierung das Aufwerten der Quartiere durch neues Wohnen, Handel, soziales und kulturelles Leben bedeutet. Schwerpunkte sollen sein : Quartier Bäckerstrasse, Blasii-Kirchplatz, Lückenschluss im Altentor, Restaurierung und Nutzung historisch wertvoller Gebäude, für Letztgenannte bedeuten diese Bemühungen eine letzte Chance für deren Rettung.
Wenn es gelingt, die Bürger zu motivieren, die günstigen Fördermöglichkeiten für Rekonstruktionen oder Neubau zu nutzen, werden die veranschlagten fünf Millionen Euro von insgesamt 24 Millionen Euro nicht ausreichen. Federführend für Gespräche mit möglichen Investoren soll ein externer Sanierungsbeauftragter sein. Der wieder aktivierte Sanierungsbeirat könnte dabei unterstützen.
Demnächst findet ein Bürgergespräch statt, zu dem hoffentlich viele Bürger ihre Ideen einbringen. Vom Disput lebt die Demokratie, für sie habe ich 1989 gekämpft und werde weiter für ihren Erhalt streiten.
Dr. Klaus Gebhardt, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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