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Mi, 10:43 Uhr
11.02.2009

Reaktion: Erneute Prüfung

In der vergangenen Woche hatte die nnz über ein absonderliches „Wintermärchen“ berichtet. Auch in den Kommentaren der nnz wurde darüber ausführlich diskutiert. Jetzt gibt es eine Reaktion aus dem Landratsamt...


Die zweite Beigeordnete des Landkreises Loni Grünwald (LINKE) hat die Arge beauftragt, dem im Forum der nnz dargestellten Fall erneut zu begutachten. Dabei geht es um Leistungen der Kosten der Unterkunft und Heizung, wofür der Landkreis in Verantwortung steht. „Ich habe von diesem Sachverhalt erst durch diesen Artikel erfahren“, bezieht sich Loni Grünwald auf einen Beitrag unter der Überschrift „(K)ein Wintermärchen“, der in der nnz erschien.

Dargestellt wird der Fall eines ALG-II-Empfängers, dessen Heizung an einem Sonntag im Januar 2007 kaputt ging. Die Arge wollte die Reparaturkosten von knapp 270 Euro nicht erstatten, da er sich nicht an die vorgesehene Verfahrensweise gehalten hatte. So hätte der Schaden beispielsweise vor der Reparatur begutachtet werden sollen. Der Fall liegt derzeit dem Sozialgericht vor.

„Mit mir hat vorher darüber keiner gesprochen. Ich habe der Arge nun den Auftrag gegeben, den Sachverhalt noch einmal zu prüfen. Bis zum Wochenende möchte ich dazu eine Entscheidung auf den Tisch haben“, sagt Loni Grünwald.

Die zuständige Beigeordnete fragt sich indes, warum sich der Betroffene nicht viel früher an sie gewandt hat, um eine einvernehmliche Lösung zu suchen. „Es ist gängige Praxis, dass Bürger mit einem Problem zu mir kommen.“ Die Entscheidung zum vorliegenden Fall entspreche nicht ihrer „sozialen Einstellung gegenüber den Bürgern“, so Loni Grünwald. „Wir schöpfen den Ermessensspielraum der gesetzlichen Vorgaben im Sinne der Betroffenen sehr oft bis zur Grenze aus.“
Autor: nnz

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Kommentare
H.Buntfuß
11.02.2009, 16:25 Uhr
Wintermaerchen, wer lügt?
Wer lügt? Das ist jetzt die Frage. In dem Artikel „(K) ein Wintermärchen“ steht deutlich für alle lesbar, dass Frau Grünwald sehr wohl über das Vorgehen der „ARGE“ informiert war. Es soll ja ein Telefonat in Bezug auf diese Angelegenheit stattgefunden haben. Sollte sich dieses als wahr heraus stellen, dann kann man Frau Grünwald nur empfehlen ihren Stuhl als zweite Beigeordnete zu räumen. Es wird sicher darauf hinauslaufen, dass „man sich nicht mehr erinnern kann“, dass ist dann immer so die Schutzbehauptung, die gern von Politikern aufgegriffen wird. Trotzdem sollte Frau Grünwald darüber nachdenken, ob sie den Posten nicht lieber abgibt, noch dazu, wo sie als Mitglied der Linkspartei des Öfteren in der Kritik stand wegen zweifelhafter Forderungen in Bezug auf die Hartz-IV-Empfehlungen. Von der Leitung der Partei wurde sie immer mit folgendem Argument verteidigt: Ja hätte Frau Grünwald den Posten nicht, dann ginge es den Bedürftigen noch schlechter.
Der Partei kann man nur empfehlen, mit Frau Grünwald ein klärendes Gespräch zu führen, denn nicht nur ich halte ihr Verhalten für parteischädigend und werde das bei der Wahl berücksichtigen. Nach den Wahlen könnte sonst das Geschrei wieder groß sein. Vielleicht sollte Frau Grünwald einmal ernsthaft daran denken zu einer Partei des Neoliberalen Blocks überzutreten. Mit ihrer bisherigen Realpolitik hat sie dazu vielleicht eine gute Eintrittskarte erworben
Frau Grünwald ich finde es ist an der Zeit, dass Sie zeigen, dass es Ihnen ernst ist, wenn Sie sagen Hartz-IV ist ein „grottenschlechtes“ Gesetz. Beim Sozialgericht sind noch viele Klagen anhängig, bei denen die Kläger der Meinung sind, dass die „ARGE“ gegen geltendes Recht verstößt.
Frau Grünwald, jetzt können Sie beweisen, dass Ihr soziales Engagement, wofür Sie am 30. Mai 2002 den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland bekamen, kein Strohfeuer war. Mich würde schon mal interessieren wieviel echte steuerpflichtige Arbeitsplätze durch Lift e.V. geschaffen wurden. Gemeint sind hier nicht die Arbeitsplätze in der Verwaltung des Lift e.V..
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