In der gestrigen Sitzung ging es neben den Diskussionen natürlich auch um Rituale. Eines davon ist das Beschließen von Ausgaben jenseits der 10.000-Euro-Grenze. Und es wurden Voraussetzungen für Stellenbesetzungen geschaffen.


Die geplanten Personalien waren in der vergangenen Woche vom Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes, Matthias Ehrhold (pl), in der nnz kritisiert worden. Landrat Joachim Claus (CDU) hingegen meinte, dass er sich noch vom kommunalen Spitzenverband belehren lassen müsse, wie er mit Stellenbesetzungen und Stellenplan umzugehen habe. Das sahen auch die Mitglieder des Kreisausschusses gleichermaßen.

Sie stimmten der Ausschreibung mehrerer Planstellen zu, die unter Haushaltsvorbehalt stehen. Dies betrifft einmal Sozialarbeiter im Fachbereich Jugend und Soziales und zum anderen Einsatzsachbearbeiter in der Rettungsleitstelle. Zu den letztgenannten Ausschreibungen beschlossen die Ausschussmitglieder, dass Joachim Claus mit den anderen Landkreisen in Nordthüringen über mögliche Kooperationen der Leitstellen und auch mit der Stadt Nordhausen, die eine Berufsfeuerwehr unterhält, über eine engere Zusammenarbeit spricht. Außerdem wird ein Finanzcontroller gesucht, der neben einer betriebswirtschaftlichen Qualifikation – wichtig im Hinblick auf die kommende Einführung der Doppik – einen juristischen Hintergrund mitbringen soll.

Der Fachbereich Jugend und Soziales will zukünftig die eigene Personalnachwuchsarbeit stärken und dafür mit der Staatlichen Studienakademie in Gera zusammenarbeiten. Drei Studierende, die dort den Bachelor in Soziale Arbeit anstreben, absolvieren parallel eine Ausbildung im Landratsamt. Eine Kooperation mit der Fachhochschule hier vor Ort sei nicht möglich, da deren Angebot nicht dem benötigten Aufgabenspektrum entspreche, so der Landrat.

Um Geld ging es auch bei den Ausgaben über 10.000 Euro, denen der Kreisausschuss grundsätzlich zustimmen muss. Die Ausschussmitglieder bewilligten unter anderem die Kosten der Gründung der Südharzwerke von rund 38.000 Euro, den Erwerb der Geschäftsanteile an der TVN für rund 46.000 Euro und die Reparatur des Fußbodens in der Grundschule Ilfeld für circa 11.000 Euro.

Zum Ende der Sitzung ging es um Heiz- und Nebenkosten, die im Rahmen der Kosten der Unterkunft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und für Arbeitssuchende sowie bei Erwerbsminderung vom Landkreis getragen wird. Diese werden stets in tatsächlicher Höhe übernommen, sofern kein unwirtschaftliches Verhalten des Leistungsempfängers vorliegt, was jedoch der Landkreis als Träger nachweisen müsste.

Für die Heizperiode 2008/09 erhöht der Landkreis den Indikator für Heizöl, -gas und -strom von 1,10 Euro pro Quadratmeter auf 1,15 Euro. Damit folgt das Landratsamt den Empfehlungen des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit für Heizöl. Für feste Brennstoffe hatte das Sozialministerium die empfohlene Pauschale von 465 Euro auf 340 Euro gesenkt.

Dieser Empfehlung folgt der Landkreis nicht, da die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass der Bedarf nicht gesunken ist, so dass es beim Indikator von 0,75 Euro pro Quadratmeter bleibt. Auch bei den Nebenkosten bleibt der Indikator bei einem Euro pro Quadratmeter, da dies erfahrungsgemäß in der Mehrheit der Fälle ausreicht, so dass eine Anpassung derzeit nicht erforderlich ist. Der Indikator besagt lediglich, dass eine Prüfung möglich wird, wenn dieser überschritten ist.

Außerdem setzten die Kreisausschussmitglieder ein Urteil des Bundessozialgerichtes um. Dieses hatte geurteilt, dass es keine Höchstgrenze geben darf, wenn Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt nach schulrechtlichen Bestimmungen im Rahmen einmaliger Leistungen erstattet werden. Die Höchstgrenze von 205 Euro pro Klassenfahrt fällt nun weg und es wird weiterhin möglich, die Kosten für mehr als eine Klassenfahrt im Schuljahr zu erstatten.