Di, 15:04 Uhr
17.02.2009
Widerstand angekündigt
Für den Ellricher Bürgermeister Matthias Ehrhold ist unverständlich, dass Thüringen immer noch keinen Weg vorgibt, wie mit den Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket (KP) II umzugehen ist. Heute war der Kreischef des Gemeinde- und Städtebundes in Erfurt...
„In allen anderen Bundesländern ist die Verfahrensweise geklärt, nur hier in Thüringen nicht“, schimpft Ehrhold. Sollte der Thüringer Landtag nicht im Interesse der Kommunen entscheiden, dann werde es vom Gemeinde- und Städtebund Widerstand geben. Ehrhold und seine Bürgermeister-KollegInnen favorisieren eine pauschale Zuwendung.
So könnten die Kommunen selbst über ihre Projekte entscheiden. Im Land Thüringen hingegen soll es nach Informationen von Ehrhold zentralistischer zugehen. Auch eine Verteilung der Mittel über die Landratsämter sein nur schwer vorstellbar, meinte der Bürgermeister zur nnz.
„Wenn jede Kommune die Anträge erst genehmigen lassen muss, dann vergeht wertvolle Zeit. Auch für die Unternehmen, die von Aufträgen profitieren würden“, so der Ellricher Bürgermeister. Letztlich sei das Prozedere seitens des Bundes vorgegeben: 65 Prozent in Bildung und 35 Prozent in die Infrastruktur.
Autor: nnz„In allen anderen Bundesländern ist die Verfahrensweise geklärt, nur hier in Thüringen nicht“, schimpft Ehrhold. Sollte der Thüringer Landtag nicht im Interesse der Kommunen entscheiden, dann werde es vom Gemeinde- und Städtebund Widerstand geben. Ehrhold und seine Bürgermeister-KollegInnen favorisieren eine pauschale Zuwendung.
So könnten die Kommunen selbst über ihre Projekte entscheiden. Im Land Thüringen hingegen soll es nach Informationen von Ehrhold zentralistischer zugehen. Auch eine Verteilung der Mittel über die Landratsämter sein nur schwer vorstellbar, meinte der Bürgermeister zur nnz.
„Wenn jede Kommune die Anträge erst genehmigen lassen muss, dann vergeht wertvolle Zeit. Auch für die Unternehmen, die von Aufträgen profitieren würden“, so der Ellricher Bürgermeister. Letztlich sei das Prozedere seitens des Bundes vorgegeben: 65 Prozent in Bildung und 35 Prozent in die Infrastruktur.
