Mo, 18:11 Uhr
09.03.2009
Liste vorlegen
In der letzten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in dieser Legislaturperiode sollen dessen Mitglieder über die Verteilung der Gelder aus dem Konjunkturpaket mit der Nummer 2 befinden. Anderswo gibt es dafür außerordentliche Sitzungen...
Mit einem Anteil von rund vier Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket rechnet Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) . „Allerdings warten wir noch auf Nachricht, wie hoch unser Anteil letztlich genau sein wird – erst dann können wir loslegen.“ Trotz der noch bestehenden Unklarheiten „werde ich den Stadträten am 22. April eine Prioritätenliste vorlegen. Wir sind danach praktisch bereit, mit den Investitionen sofort zu beginnen.“
Am kommenden Mittwoch werde sie im Rahmen der Präsidiumssitzung des Thüringer-Städte- und Gemeindebundes über die Details der Umsetzung des Konjunkturpaketes sprechen. Im Landkreis Eichsfeld hingegen hatte der dortige Landrat zum Beispiel eine außerordentliche Sitzung des Kreistages einberufen, um schnell die Mittel zu verteilen, um einen Grundsatzbeschluß zu bekommen.
Mit der Liste läßt man sich hingegen Zeit. Sechs Wochen. Auf diese Liste würden nur Maßnahmen aufgenommen „die uns mittel- bis langfristig Einsparungen im Etat bringen werden und ökologisch sinnvoll sind.“ Deshalb würden sich auf der Liste u.a. die energetische Sanierung der Turnhalle der Kollwitzschule finden oder die Wärmedämmung für die Schule in Nordhausen Ost (nnz hatte berichtet). Vorstellbar sei auch, das alte Gutshaus in Bielen zu sanieren, um dort den Kindergarten des Ortsteils einziehen zu lassen. Auf der nächsten Sitzung des Stadtratsausschusses für Kultur, Soziales und Bildung Anfang April wolle man im Detail besprechen, welche Projekte aus dem Bildungsbereich auf die Liste gesetzt würden.
Das Kriterium Nachhaltigkeit gelte auch für die Infrastrukturmaßnahmen: „Es macht zum Beispiel Sinn, zuerst die Brücke zu sanieren, die aufgrund ihres schlechten Zustandes zum Beispiel für Schulbusse gesperrt ist, was wiederum lange Umwege zur Folge hat. Kann sie wieder voll befahren werden, spart man eine Menge Zeit und Kraftstoff“, sagte die Oberbürgermeisterin. Auch hier werde man die Vorschläge für die Prioritätenliste dem zuständigen Stadtratsausschuss für Bau, Umwelt und Landswirtschaft zur Diskussion vorlegen.
Auch aus dem Kulturbereich gebe es inzwischen Anträge für das Konjunkturpaket, zum Beispiel vom Theater oder für die Erneuerung einiger Fenster im Kunsthaus Meyenburg.
Autor: nnzMit einem Anteil von rund vier Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket rechnet Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) . „Allerdings warten wir noch auf Nachricht, wie hoch unser Anteil letztlich genau sein wird – erst dann können wir loslegen.“ Trotz der noch bestehenden Unklarheiten „werde ich den Stadträten am 22. April eine Prioritätenliste vorlegen. Wir sind danach praktisch bereit, mit den Investitionen sofort zu beginnen.“
Am kommenden Mittwoch werde sie im Rahmen der Präsidiumssitzung des Thüringer-Städte- und Gemeindebundes über die Details der Umsetzung des Konjunkturpaketes sprechen. Im Landkreis Eichsfeld hingegen hatte der dortige Landrat zum Beispiel eine außerordentliche Sitzung des Kreistages einberufen, um schnell die Mittel zu verteilen, um einen Grundsatzbeschluß zu bekommen.
Mit der Liste läßt man sich hingegen Zeit. Sechs Wochen. Auf diese Liste würden nur Maßnahmen aufgenommen „die uns mittel- bis langfristig Einsparungen im Etat bringen werden und ökologisch sinnvoll sind.“ Deshalb würden sich auf der Liste u.a. die energetische Sanierung der Turnhalle der Kollwitzschule finden oder die Wärmedämmung für die Schule in Nordhausen Ost (nnz hatte berichtet). Vorstellbar sei auch, das alte Gutshaus in Bielen zu sanieren, um dort den Kindergarten des Ortsteils einziehen zu lassen. Auf der nächsten Sitzung des Stadtratsausschusses für Kultur, Soziales und Bildung Anfang April wolle man im Detail besprechen, welche Projekte aus dem Bildungsbereich auf die Liste gesetzt würden.
Das Kriterium Nachhaltigkeit gelte auch für die Infrastrukturmaßnahmen: „Es macht zum Beispiel Sinn, zuerst die Brücke zu sanieren, die aufgrund ihres schlechten Zustandes zum Beispiel für Schulbusse gesperrt ist, was wiederum lange Umwege zur Folge hat. Kann sie wieder voll befahren werden, spart man eine Menge Zeit und Kraftstoff“, sagte die Oberbürgermeisterin. Auch hier werde man die Vorschläge für die Prioritätenliste dem zuständigen Stadtratsausschuss für Bau, Umwelt und Landswirtschaft zur Diskussion vorlegen.
Auch aus dem Kulturbereich gebe es inzwischen Anträge für das Konjunkturpaket, zum Beispiel vom Theater oder für die Erneuerung einiger Fenster im Kunsthaus Meyenburg.
