Angriff auf Stadtratskandidatin
Heute Vormittag: Der Platz vor dem Rathaus. Eine junge Frau wird angegriffen, angespuckt. Die nnz mit dem Versuch einer Situationsbeschreibung...
Das alltägliche Bild (Foto: nnz)
Seit Tagen das gleiche Bild. Leute der rechtsradikalen NPD und ihre Helfershelfer von den autonomen Nationalisten verteilen Flyer vorm Rathaus, sprechen vorrübergehende Leute an. Sie wollen die Menschen bewegen, ihre unterstützenden Unterschriften auf den Wahllisten abzugeben. 144 Nordhäuserinnen und Nordhäuser müssen auf der Liste der NPD unterschreiben. Ich hätte noch vor Wochen gedacht, dass diese gesetzlich vorgeschriebene Hürde nicht übersprungen wird.
Ich hatte mich getäuscht. Nach inoffiziellen und nicht bestätigten Meldungen ist die Hürde längst gefallen. Unter den Sympathisanten auch Menschen, die ihren Frust ablassen wollen, die Protest ausdrücken. Aber: Ist Radikalität, ist Hass auf Ausländern, das Leugnen des Holocausts, die Verehrung des so genannten dritten Reiches mit Protest gleichzusetzen? Verständlich ist das für mich nicht.
Auch das gehört seit Tagen zum Bild des Rathausplatzes. Vertreter von demokratischen Parteien, Mitglieder der Nordhäuser Stadtratsfraktionen wollen dagegen halten. Auch sie verteilen Zettel, Flyer, auf denen sie vor der heraufziehenden braunen Gefahr warnen. Wählen ja, aber nicht NPD – so das gemeinsame Credo von SPD, CDU, LINKE, Bündnis90/Grüne und FDP.
Heute kam es am Vormittag zu einer Attacke. Ein NPD-Symphatisant, dem eine junge Kandidatin der Liste der LINKE einen Flyer in die Hand drücken wollte, bespuckte die junge Frau, die daraufhin Anzeige erstattete. Wie die nnz erfuhr, konnten Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes die Personalien des Mannes feststellen, die Polizei nahm eine entsprechende Anzeige auf, die Vertreter der Parteien fungieren als Zeugen.
Wenn auch die politische Argumente von LINKEN, CDU oder SPD oftmals nicht unter einen Hut zu bringen sind und ein jeder um den Wähler kämpft, in solchen Situationen zeigt sich die Einigkeit in punkto Demokratie. Wenn ich an dieser Stelle auch oftmals von einer Nationalen Front im Nordhäuser Stadtrat geschrieben habe, so will ich das heute gern wiederholen. In den vergangenen Tagen, heute aber insbesondere zeigte sich auf dem Nordhäuser Rathausplatz eine demokratische Front. Und das ist gut so.
Peter-Stefan Greiner
Kommentare
robert66
04.05.2009, 16:13 Uhr
Nationale Front
Hallo Herr Greiner,
mit Verwunderung musste ich in Ihren Schriftsatz etwas von Nationaler Front auf dem Marktplatz lesen.
Zuletzt habe ich so etwas auf der NPD Versammlung gehört. Sind Sie etwa übergelaufen? Sie sind herzlich willkommen.
Dann wären Sie nicht der letzte, welcher von dieser Demokratie die Nase voll hat. Übrigens mal unter uns, den Parteigegner anzuspucken, davon halte ich auch nichts, aber wenn man am hellerlichten Tage von einer linken Stadträtin angepöbelt und mein Name über den ganzen Marktplatz geschrien wird, das kann es dann auch nicht sein!
H.Buntfuß
04.05.2009, 17:28 Uhr
FRECHHEIT
Einen Mann wie Herrn Greiner auch nur in die Nähe der NPD zu rücken, ist mit Verlaub gesagt eine Frechheit und grenzt schon an üble Nachrede.
eccehomo
04.05.2009, 19:11 Uhr
Wieso haben eingentlich immer alle die Schnauze voll
Gewiss, es wahrlich nicht alles in Ordnung im Staate Deutschland. Aber wieso haben eigentlich immer alle die Schnauze voll von der Demokratie?
Sie lässt jedem die Freiheit, die er braucht. Die NPD darf sogar Unterstützer-Unterschriften sammeln, um ins Parlament zu kommen, obwohl sie eben von der parlamentarischen Demokratie - wie robert 66 - zugibt, die Schnauze voll hat von der Demokratie.
Immer auf die großen Parteien einzudreschen, bringt auch nichts. Besser wäre es, sich dort zu engagieren. Das kostet praktisch nichts und man lernt noch was dabei und kann mitgestalten (wenn auch in engen Grenzen). Und im übrigen: So schlecht ist Nordhausen nicht gefahren in den letzten Jahren mit seinen Stadtverordneten. Obwohl dort ein bisschen frischer Wind auch mal gut tun würde.
Was haben denn die so genannten Protestparteien eigentlich bis jetzt auf die Beine gestellt? Die NPD ist praktisch pleite, und von konkreten Handlungsplänen habe ich von der "Werbern" auf dem Rathausplatz schlichtweg nichts gehört - außer ein ständiges Wanken je nachdem, was das zu werbende Gegenüber hören will (habs selbst ausprobiert). Zum Beispiel zum Thema DDR: Mal war damals alles gut (Sozialsysteme), ein anderes Mal wird auf die Linke eingedroschen, dann sind sie plötzlich Nachfolger der bösen SED.
Wer glaubt, mit einer solchen Partei ist ein Blumentopf zu gewinnen, der täuscht sich. Zum Schluss gehts bei denen zum einen nur ums Geld: Um weiter existieren zu können, brauchen sie staatliche Zuschüsse und die gibts nur beim Einzug in die Parlamente. Und natürlich zum anderen um ordentlich Krawall.
Flawd
04.05.2009, 21:23 Uhr
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Real Human
05.05.2009, 10:14 Uhr
Weltfremd
An „eccehomo“, die großen Parteien und alle anderen Wahrheitsverkleisterer:
„Aber wieso haben eigentlich immer alle die Schnauze voll von der Demokratie?“ Könnte es vielleicht daran liegen, dass wir „Demokraten“ in die Parlamente gewählt haben, die dort nur wegen ihrer persönlichen Karriere der Diäten und anderer Vorteile wegen sitzen? Da gibt es z.B. einige Filous – um kein schlimmeres Wort zu gebrauchen – die 2005 vor der Wahl mit dem Slogan „Merkelsteuer das wird teuer!“ auf Stimmenfang gingen und danach noch ein Prozent auf die Mehrwertsteuer drauflegten. Wenn die Betrogenen dann dagegen protestieren, beschwert sich der Oberfilou mit den Worten, es sei unfair, Politiker an dem zu messen, was sie dem Volk vor der Wahl versprochen hätten. Und im kleinen Nordhausen wundert sich „eccehomo“ darüber, warum eigentlich immer alle die Schnauze voll von der Demokratie haben!
Als ob solche Verblendung nicht ausreicht, legt „eccehomo“ noch eins drauf: „Besser wäre es, sich dort [in den großen Parteien] zu engagieren. Das kostet praktisch nichts und man lernt noch was dabei und kann mitgestalten (wenn auch in engen Grenzen).“ „eccehomo“ hätte besser über die „Grenzen“ der „Mitgestaltung“ nachdenken sollen! Sich i n n e r h a l b der großen Parteien zu engagieren, ist nämlich nur dann nicht frustrierend, wenn man die eigene Meinung – falls vorhanden – schön für sich behält und stattdessen mit den Leitwölfen heult. Man lernt in diesen Parteien entweder, wie man ein opportunistischer Lump wird oder man begreift hoffentlich noch rechtzeitig, dass man als Charaktermensch dort über das Dasein eines belächelten Querdenkers und Bedenkenträgers nicht hinauskommt. Beispiel: Der „Herz-Jesu-Marxist“ Heiner Geißler (CDU)! Auch in der SPD und der Linken gibt es solche Salzkrümel im faden Einheitsbrei. Als „nützliche Idioten“ werden sie darin geduldet.
Und dass alles so bleibt, garantiert die am 25. Juni 1953 ausgedachte Fünf-Prozent-Hürde. Damit wollte man vor allem radikale „Splitterparteien“ aus den Parlamenten heraushalten und Koalitionen stabiler machen. Eine schlimme Nebenwirkung hat man offensichtlich billigend in Kauf genommen – die Innovationsbehinderung. Gerade mal zwei Parteien konnten in den 60 Jahren der Bonner und Berliner Republik das Triopol aus CDU/CSU, SPD und FDP brechen. In der Technik entwickelte sich in diesem Zeitraum aus der Vakuumröhre der Transistor und aus diesem der Mikrochip, der erst das Internet ermöglichte. Was das bundesdeutsche Parteiensystem betrifft, so benötigt dieses nicht ein „bisschen frischen Wind“, sondern ein ausgewachsenes Orkantief, damit die verkrusteten Strukturen hinweggefegt werden. Die Frage ist nur, von wo es kommt, was es hinwegfegen soll und vor allem, was an der Stelle der „alten morschen Urwaldriesen“ an „neuem Gehölz“ emporsprießen soll, damit die Bürger wieder genießbare Früchte ernten können.
Neues wagen und Bewährtes bewahren! 1989 hätten die für kurze Zeit freien „DDR“-Bürger nach dieser Devise handeln können, anstatt nach Devisen zu gieren. Demokratie, Sozialismus und (demokratische) Marktwirtschaft miteinander kombiniert – das hätte der optimale Mittlere Weg sein können. Aber (nicht nur) die Deutschen fallen gern von einem Extrem in das andere.
Doch was hat das mit der NPD zu tun? – genau das, was Sie, Herr/Frau „eccehomo“, nur als „ständiges Wanken“ ausgemacht haben! Es gab und gibt (nicht nur) in Deutschland noch eine weitere Kombination von Weltanschauungen, nämlich die von Sozialismus und Nationalismus. In der „klassischen“deutschen Kombination bleibt dabei allerdings die Demokratie ausgeschlossen und der Rassismus wird hinzugefügt. Man nennt dies National-“sozialismus“.
Eine abgründige Frage: Bestand nicht auch in der „DDR“ und ihren Bruderstaaten eine Art von „verdünntem Nationalsozialismus“ abzüglich von Rassismus – am deutlichsten vielleicht im „sozialistischen“ Rumänien (Nationalkommunismus)?
Warum gibt es in unserer Gesellschaft einen rechten Rand, der sich für den „Nationalsozialismus“ entzünden kann?
Ich will einmal eine Hypothese wagen:
ERSTENS: Weil gerade jetzt alle Bundestagsparteien einschließlich der Linken und Grünen alles andere als vertrauenerweckend agieren (oder nur noch auf die Weltwirtschaftskrise reagieren). Weil – wie oben skizziert – die Politikerverdrossenheit begründeterweise ständig zunimmt.
ZWEITENS: Viele Bürger (bei Merkel nur „Menschen“) fühlen sich von der rasanten gesellschaftlich-technischen Entwicklung abgehängt und sehnen sich nach alten überschaubaren Zeiten und Räumen mit klaren Herrschaftsstrukturen zurück. „Führer befiehl, wir folgen dir!“
DRITTENS: Viele sind (nicht ganz zu unrecht) der Meinung, dass ihre Arbeitsplätze ins Ausland verlagert werden oder ausländische „Billiglöhner“ ihnen zu Hause die gut bezahlte Arbeit wegnehmen (Angst vor Deklassierung vor allem gegenüber als nicht gleichwertig empfundenen Ausländern)
VIERTENS: Angst davor, sich im eigenen Lande nicht mehr zu Hause zu fühlen – Xenophobie, Angst vor Verlust der eigenen bekannten Kultur und Entwertung des eigenen Brauchtums.
FÜNFTENS: Besonders im besiegten Deutschland reaktiviert sich ein gekränkter Gruppennarzismus. „Mein Opa war kein Verbrecher!“ „Auch die USA usw. haben Verbrechen begangen.“ Viele haben Angst die eigene Nation könnte gegenüber anderen in der Bedeutungslosigkeit versinken, oder in einer undurchschaubaren EU aufgehen. Die NPD prägte daraufhin den Kampfbegriff „Globalismus“.
SECHSTENS: Vor allem bei jungen „Nationalsozialisten“ einfach die Lust auf Abenteuer und Tabubruch, Verachtung von angepassten und etablierten Bürgern („Stinos“, Christen, „verlogenen Gutmenschen“, Parteibonzen – auch der NPD!)
SIEBTENS: In Krisenzeiten werden traditionell „Sündenböcke“ gesucht. Tief verwurzelte alte Feindbilder werden reaktiviert.
ACHTENS: Die kontroverse Diskussion um den allierten Bombenterror und andere Verbrechen spielt vor allem in den betroffenen deutschen Städten durch entsprechende Fernsehdokumentationen eine zunehmende Rolle.
T.P. seine Freunde
05.05.2009, 10:39 Uhr
nicht nur Parteien
... sondern auch parteiunabhängig zeigen Jugendliche auf ihre Art und Weise, unter anderem bei den Protesten auf dem Rathausplatz, dass sie weder die NPD noch andere extrem/radikale rechte Menschen dulden.
Ihnen geht es um viel mehr, als "nur" um den Einzug der NPD in den Stadtrat und/oder den Kreistag zu verhindern.
Für Sie ist die Bedrohung, wegen ihres alternativen, freien, kreativen und selbstbestimmten Leben, eine ganz andere. Sie sind immer wieder Ziel von Anfeindungen und Angriffen, von extrem Rechten. Und das ausschliesslich aufgrund Ihrer Art- und Lebensweise. Diese passt nicht in das menschenverachtende Weltbild der extremen Rechten. Auch wenn sie sagen, sie haben nichts gegen "solche" Leute - sie Lügen. Denn die NPD möchte eine Gleichschaltung, eine "Volksgemeinschaft", in der es keine Individuen gibt. Eine Gleichschaltung ! - und das hatten wir schon einmal.
Die Parteien sollen ihren Protest zeigen, dass ist gut so. Doch viel mehr sollten sich die Vertreter_Innen in Stadtrat, Kreistag und Landtag mit der Argumentation und den Wahlinhalten der NPD auseinandersetzen, sich vertraut machen und wie man diese widerlegt. Ein ignorieren hilft nicht mehr, wenn die NPD in den jeweiligen Parlamenten sitzt. Da muss der NDP mit Argumenten entgegengetreten werden und ihre fadenscheinigen Erklärungen widerlegt und sie damit demaskiert werden. Auch das ist eine Form der "wehrhaften Demokratie".
Ihren Protest sollten aber auch die Bürger und Bürgerinnen zeigen, die nicht in Parteien organisiert sind. Vereine, Initiativen, Kampagnen, Verbände etc., die Möglichkeiten von Protest sind vielfältig, sie sollten genutzt werden.
Schweigen hilft nichts. Ignorieren ebensowenig. Das Problem soll und muss erkannt werden. Es soll und muss benannt werden. Es muss gehandelt werden! - Denn sonst heist es hinterher: "hab nichts davon gewusst und mitbekommen." - und das hatten wir auch schon einmal
teamplayer
05.05.2009, 12:55 Uhr
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AndreasG
05.05.2009, 17:18 Uhr
Demokratie??
Was haben wir denn in Deutschland für eine Demokratie? Sind wir doch mal alle ganz ehrlich zueinander. Alles was rechts ist wird schlecht geredet. zwischen was kann man denn heutzutage noch wählen. man hat die wahl zwischen links und links. ob nun cdu oder linke oder spd bzw fdp. ist doch im prinzip egal was man wählt, ist eh alles mist. was hat sich denn seit der wende vor 20 jahren hier getan. die bonzen arbeiten eh nur in die eigene tasche und sehen zu das sie ihre pension sichern. wozu brauchen wir in berlin so einen gigantischen wasserkopf. ich sag mal, wozu brauchen wir so viele abgeornete im bundestag, kostet doch alles nur geld, und bei so grundlegenden sachen wie der euro einführung wurde das volk nicht gefragt. wäre das geschehen hätten wir sicher noch die d-Mark.
Ds Volk wird belogen und betrogen. Man muss immer noch als Deutscher ein schlechtes gewissen haben. (mit mir aber nicht.) wir müssen wieder selbstvertrauen aufbauen uns dazu bekennen was wir waren bzw was wir sind. uns mal auflehnen gegen diese zustände in unserem land.
eccehomo
05.05.2009, 18:29 Uhr
Hallo Mabuse - Was waren wir denn?
hallo, mabuse,
na was waren wir denn? zwei kriege verloren, nach denen die deutschen in sack und asche gegangen sind. dazu noch einen "führer", der angesichts der anstehenden niederlage gesagt hat, dass das deutsche volk nichts anderes verdient habe als den untergang.
na schönen dank auch.
diese worte hitlers werden übrigens ganz besonders die angehörigen jener mehr als 8000 nordhäuser "gern" gehört haben, die bei der bombardierung umgekommen sind. eine bombardierung, die es sicher nicht gegegebn hätte, wenn hitler und seine partei nicht halb europa in den erdboden gebombt hätten.
deutschlands gings immer dann gut, wenn die radikalen nichts zu sagen hatten.
ich hoffe nur, dass diese zeiten für nordhausen jetzt nicht vorbei sind, wenn die npd in den stadtrat einrückt.
man stelle sich vor, eine gruppe ausländischer studenten (ob schweden oder vietnam ist egal) besucht eine stadtratssitzung und die herren von der npd ziehen vom leder mit überfremdung usw. der schaden dürfte für uns alle ein großer sein und dürfte sich früher oder später auch wirtschaftlich bemerkbar machen.
ganz zu schweigen davon, wenn zum beispiel die chinesischen Investoren vom rotoblätter-hersteller sinoi ins rathaus kommen und werden von der npd-gefolgschaft in schwarz "freundlich" begrüßt.
Aber es muss ja nicht so schlimm kommen, vielleicht läuft alles gesittet ab und die npd hält zumindest auf absehbare zeit ihre aggressive "schwarze" gefolgschaft im zaume - es wäre dieser Stadt zu wünschen.
Eines noch "Mabuse":
Fritz Lang, einer der besten und talentiertesten deutschen regisseure - ja, auch der Dr. Mabuse-Filme ! - hat 1939 nach der "machtergreifung" deutschland schnell den rücken gekehrt richtung usa, um dort unter anderem mit einem anderen großen deutschen, bertolt brecht, gegen das Nazi-regime zu arbeiten.
Flawd
05.05.2009, 19:51 Uhr
eccehomo
@eccehomo
Haben Sie irgendwie die Zukunft mit der Vergangenheit verweckselt ? Wir müssen nach vorne schauen nicht Zurück. Egal was Passiert ist, es wird sich nicht nocheinmal wiederholen, dafür sind die Menschen schlauer als damals. Und sie Tun ja gleich so wie die meisten Anderen hier als würde Morgen der Totale Krieg ausbrechen (lach).
Hitler Stalin alle waren sie Kriegsverbrecher aus meiner Sicht. Sie haben Völker vernichtet. Egal ob Deutschland Russland England und co. Krieg ist keine Lösung.
Aber so zutun als ob Morgen kleich Krieg ausbricht ist ein Bisschen aus der Luft geholt. Also einfach Abwarten und nicht gleich den Teufel an die Wand malen.
AndreasG
10.05.2009, 18:42 Uhr
Immer das selbe *kopfschüttel*
Immer das selbe argument vom damaligen krieg. ist ja nun schon 64 jahre vorbei. Deutschland muss niemandem mehr was beweisen bzw wir deutschen niemandem mehr rechenschaft ablegen. nur weil es rechte parteien gibt, muss es noch lange nicht heissen das es wieder zu einem krieg kommt.
zwischen was kann man denn heut noch wählen? man hat die wahl zwischen rot und rot. wie zu ddr zeiten, nur halt kapitalistisch. wenn in einer demokratie nun auch mal nationalistische parteien gewählt werden, dann müssen die anderen parteien das so hinnehmen, weil der wähler das so will und nicht gegen die nationalisten vorgehen weil diese den roten socken nen dorn im auge sind. die haben nur angst um ihren posten.
"herr eccehomo", was kümmern uns schwedische studenten? warum sollen wir uns da gedanken darum machen. wenn denen was nicht passt, können se gern gehen. was kümmert es uns was andere über uns denken? mir persönlich ist das egal.
nur mit der jetzigen regierung wird deutschland noch untergehen. das eigene volk wird ausgenommen wie eine weihnachtsgans und das geld dann großzügig an andere verteilt. warum nimmt mir zBsp, dieser staat die hälfte von meinem hart verdienten urlaubsgeld weg. dafür bin ich doch arbeiten gegangen und nicht der finanzminister. es gäbe noch so viel zu schreiben, dafür fehlt mir aber jetzt die zeit.
eccehomo
10.05.2009, 20:31 Uhr
Hallo Mabuse
Warum die Hälfte vom Urlaubsgeld weggeht? - unter anderem, weil von unseren Steuergeldern auch die NPD finanziert wird - und das nicht unerheblich. Was glaiughben Sie, wer die tausende Polizisten bezahlt, wenn die NPD durch die Straßen zieht und den Leuiten Angst mascht? Die Reihe ließe sich weiter fortsetzen.
Und glauben Sie im Ernst, bei der NPD geht es nicht um Posten? Gehen Sie mal in die diversen Archive von Online-Magazinen, Tageszeitungen etc. und sehen Sie nach, was bei dieser Partei los ist. Nein, das sind keine Märchen von der so genannten "Systempresse". Vielmehr sprechen die Funktionäre der NPD ganz offen über die innerparteilichen Konflikte bzw. tragen sie offen aus. Also nicht anders, als bei anderen Parteien - im Gegenteil: Die NPD hat noch nie gesagt, was sie genau will. Außer das Übliche: Ausländer raus (wieviel Prozent davon haben wir eigentlich in Nordhausen?) u.ä. Allgemeinplätze.
Ja, Mabuse, auch ich bin stolz auf Deutschland - ich habe viele andere Länder gesehen, und weiß, was ich an meiner Heimat habe und weiß auch unsere guten Traditionen zu schätzen.
Ich übertreibe es aber nicht, wie die "Kameraden" die Deutschland über alles heben, sich selbst in der Geschichte aber gar nicht auskennen und andere Leute nur einschüchtern. Und ich bin auf diese Leute sauer, weil sie Deutschland letztlich in den Dreck ziehen. Nicht zuletzt auch mit der Gewalttätigkeit.
Ein Letztes noch: Sie schreiben: Was interessieren mich die ausländischen Studenten? Sie vielleicht tatsächlich nicht, aber viele andere in der Stadt. Denn Nordhausen hat erheblich von der Fachhochschule und ihren - auch ausländischen Studenten - profitiert und soll dies auch in Zukunft tun. Denn es hängen nicht wenig Nordhäuser Arbeitsplätze dran.
Flawd
31.05.2009, 10:44 Uhr
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Das alltägliche Bild (Foto: nnz)
