Di, 16:49 Uhr
19.05.2009
Die Letzte
Die Tagesordnung der letzten Sitzung des Nordhäuser Kreistages in dieser Legislaturperiode gestaltete sich recht übersichtlich. Im Mittelpunkt des Landratsberichts stand denn auch die Bilanz der vergangenen fünf Jahre.
Da gab es die Haushaltsprobleme, das haushaltslose Jahr 2006, die Konsolidierung und die ersten Erfolge aus dem folgenden gemeinsamen Handeln. Trotzdem konnte das Niveau der freiwilligen Leistungen gehalten werden, auch der Umlagestreit mit der Stadt Nordhausen konnte (fast) beigelegt werden, so Landrat Joachim Claus (CDU).
Neue Sporthalle Heringen, der Schulstandort Wolkramshausen, die Breitscheidstraße und die Morgenröte – 4,1 Millionen Euro wurden aus kreislichen Mitteln in die Schulen investiert.
In dieser Legislatur wurde auch die ARGE gegründet, wurden die Bereiche Jugend und Soziales zusammengeführt und es gab die Anstrengungen im Abfallgeschäft. Noch ist hier nicht alles erledigt, doch man sei auf einem guten Weg, auch in der Zusammenarbeit mit der Kreisstadt. Als Beispiel nannte Claus die Gründung der gemeinsamen Südharz-Werke.
Der Landrat lobte die Zusammenarbeit beim Theater, die touristische einheitliche Beschilderung im Landkreis oder die Arbeit mit dem Ehrenamt und bedankten sich bei alle ehrenamtlich Tätigen, insbesondere bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren.
Beim Ausblick mahnte Joachim Claus an, die Haushaltskonsolidierung weiter voran zu treiben und hofft, dass in den kommenden Jahren viele Brücken im Landkreis Nordhausen saniert werden. Natürlich gebe es da noch Nachholbedarf, doch es sei ein Anfang gemacht worden. Mit dem Rohstoffabbau werde man sich weiterhin auseinandersetzen müssen, ähnlich sehe es mit der Zukunft der ARGE aus.
Birgit Keller (LINKE) konstatierte eine sachliche Zusammenarbeit im Kreistag und würdigte die eigenen Frauen und Männer in Funktionen und Ausschüssen. Ansonst wiederholte Keller all das, was Minuten zuvor bereits gesagt wurde. Außer: Man werde weiter gegen Hartz IV kämpfen.
Dagmar Becker dankte im Namen der SPD-Fraktion für die gute Zusammenarbeit im Kreistag, nannte aber auch Schwachstellen wie TVN oder andere Gebührensatzungen, die mit dem Abfall zu tun hatten. Jetzt gelte es, den Naturpark Südharz auszuweisen. Hier sei jedoch die Landesregierung gefragt. Gefragt sei auch der Kreistag, einige Angelegenheiten in punkto Landesverwaltungsamt zu OVG-Kreisumlageurteilen zu regeln. Bis zum 1. Juli sei dieser Kreistag tätig und man habe noch Zeit, um einen letztlichen Schlussstrich unter den Kreisumlagestreit zwischen Landkreis und Stadt Nordhausen zu ziehen.
Klaus Hummitzsch (LINKE) wollte nicht die kleinen Nicklichkeiten heute ausgetragen wissen, wünschte sich den Kreistag als einen Ort des Argumentieren und resümierte seine fünfjährige Arbeit als ehrenamtlicher Beigeordneter der Kreisverwaltung. 25 Jahre Kreistag (DDR und BRD) sind Rekord, dies könne nicht einmal Egon Primas aufweisen. Hummitzsch sah sich als Vermittler zwischen der Verwaltungsspitze, dem Kreistag und den Kommunen. Dann definierte Hummitzsch den Politikbegriff so, wie er es bereits bei seinem Abschied vom Bürgermeisterposten in Werther getan hatte.
Dankesworte kamen natürlich auch von Egon Primas (CDU) und konstatierte stabile Abfallgebühren auch Dank der Gründung der TVN.
Was folgte, das waren die Statements von FDP und B90/Grüne. Dabei erfuhren die Gäste, dass Franka Hitzing Gin Tonic trinkt. Bleibt nachzutragen, das Egon Primas und Birgit Keller liebend gern Rotwein schlürfen und Klaus Hummitzsch dem Bier seine Treue gehalten hat. Bleibt das Solo von Gisela Hartmann nachzutragen, die mehr Mut zu Innovationen forderte, sich ein baldiges Biosphärenreservat wünschte.
Bleibt noch anzumerken, dass die Kreisräte nach getaner Arbeit nicht nur in der Wiedigsburgklause das Ende der Legislatur feierten, sondern auch den Geburtstag von Egon Primas (CDU).
Autor: nnzDa gab es die Haushaltsprobleme, das haushaltslose Jahr 2006, die Konsolidierung und die ersten Erfolge aus dem folgenden gemeinsamen Handeln. Trotzdem konnte das Niveau der freiwilligen Leistungen gehalten werden, auch der Umlagestreit mit der Stadt Nordhausen konnte (fast) beigelegt werden, so Landrat Joachim Claus (CDU).
Neue Sporthalle Heringen, der Schulstandort Wolkramshausen, die Breitscheidstraße und die Morgenröte – 4,1 Millionen Euro wurden aus kreislichen Mitteln in die Schulen investiert.
In dieser Legislatur wurde auch die ARGE gegründet, wurden die Bereiche Jugend und Soziales zusammengeführt und es gab die Anstrengungen im Abfallgeschäft. Noch ist hier nicht alles erledigt, doch man sei auf einem guten Weg, auch in der Zusammenarbeit mit der Kreisstadt. Als Beispiel nannte Claus die Gründung der gemeinsamen Südharz-Werke.
Der Landrat lobte die Zusammenarbeit beim Theater, die touristische einheitliche Beschilderung im Landkreis oder die Arbeit mit dem Ehrenamt und bedankten sich bei alle ehrenamtlich Tätigen, insbesondere bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren.
Beim Ausblick mahnte Joachim Claus an, die Haushaltskonsolidierung weiter voran zu treiben und hofft, dass in den kommenden Jahren viele Brücken im Landkreis Nordhausen saniert werden. Natürlich gebe es da noch Nachholbedarf, doch es sei ein Anfang gemacht worden. Mit dem Rohstoffabbau werde man sich weiterhin auseinandersetzen müssen, ähnlich sehe es mit der Zukunft der ARGE aus.
Birgit Keller (LINKE) konstatierte eine sachliche Zusammenarbeit im Kreistag und würdigte die eigenen Frauen und Männer in Funktionen und Ausschüssen. Ansonst wiederholte Keller all das, was Minuten zuvor bereits gesagt wurde. Außer: Man werde weiter gegen Hartz IV kämpfen.
Dagmar Becker dankte im Namen der SPD-Fraktion für die gute Zusammenarbeit im Kreistag, nannte aber auch Schwachstellen wie TVN oder andere Gebührensatzungen, die mit dem Abfall zu tun hatten. Jetzt gelte es, den Naturpark Südharz auszuweisen. Hier sei jedoch die Landesregierung gefragt. Gefragt sei auch der Kreistag, einige Angelegenheiten in punkto Landesverwaltungsamt zu OVG-Kreisumlageurteilen zu regeln. Bis zum 1. Juli sei dieser Kreistag tätig und man habe noch Zeit, um einen letztlichen Schlussstrich unter den Kreisumlagestreit zwischen Landkreis und Stadt Nordhausen zu ziehen.
Klaus Hummitzsch (LINKE) wollte nicht die kleinen Nicklichkeiten heute ausgetragen wissen, wünschte sich den Kreistag als einen Ort des Argumentieren und resümierte seine fünfjährige Arbeit als ehrenamtlicher Beigeordneter der Kreisverwaltung. 25 Jahre Kreistag (DDR und BRD) sind Rekord, dies könne nicht einmal Egon Primas aufweisen. Hummitzsch sah sich als Vermittler zwischen der Verwaltungsspitze, dem Kreistag und den Kommunen. Dann definierte Hummitzsch den Politikbegriff so, wie er es bereits bei seinem Abschied vom Bürgermeisterposten in Werther getan hatte.
Dankesworte kamen natürlich auch von Egon Primas (CDU) und konstatierte stabile Abfallgebühren auch Dank der Gründung der TVN.
Was folgte, das waren die Statements von FDP und B90/Grüne. Dabei erfuhren die Gäste, dass Franka Hitzing Gin Tonic trinkt. Bleibt nachzutragen, das Egon Primas und Birgit Keller liebend gern Rotwein schlürfen und Klaus Hummitzsch dem Bier seine Treue gehalten hat. Bleibt das Solo von Gisela Hartmann nachzutragen, die mehr Mut zu Innovationen forderte, sich ein baldiges Biosphärenreservat wünschte.
Bleibt noch anzumerken, dass die Kreisräte nach getaner Arbeit nicht nur in der Wiedigsburgklause das Ende der Legislatur feierten, sondern auch den Geburtstag von Egon Primas (CDU).

