Es kriselt fast überall auf dieser Erdkugel. Finanz-, Wirtschafts- und jetzt noch die Griechenlandkrise. Die deutschen Kommunen schreien, dass sie am Abgrund stünden. Nur in Nordhausen wird investiert. Leben wir auf einer Insel der "Glückseligen"? Das wollte nnz von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wissen.


Vor einigen Tagen trafen sich die Oberbürgermeister der neuen Bundesländer in Wismar. Das machen die Damen und Herren immer so, mindestens einmal im Jahr. Da reden sie über den kommunalen Istzustand, manchmal auch über Wünsche, die fast so wie das politische Paradies klingen. Das Paradies wurde in Wismar ausgeklammert, die Bestandsaufnahme blieb. Und die, das wurde trocken konstatiert, ist alles andere als berauschend.

"Wer da denkt, die Vielzahl der Krisen würde um Nordhausen einen Bogen machen, den muss ich enttäuschen. Es gibt zum Beispiel in unserer Stadt einige Unternehmen, die von Privatbanken kaum noch oder überhaupt keine Kredite bekommen. Da wird uns dann an irgendwie an Gewerbesteuer fehlen", erzählt die Oberbürgermeisterin.

Neben der Gewerbesteuer als sicherster Einnahmequelle der Kommune werden auch die Landeszuweisungen im kommenden Jahr wegbrechen, ist sich Barbara Rinke sicher. Im Jahr 2011 müsse der Freistaat schlichtweg eine Milliarde einsparen, der würden auch die Kommunen nicht verschont werden. Schon in diesem Jahr gebe es deutlich weniger Geld aus Erfurt.

Und so wird im Rathaus eine Prioritätenliste erarbeitet. In der soll geregelt werden, was unbedingt in diesem Jahr finanziert werden soll und was nochmal geschoben werden kann. Im Finanzausschuss werde es dazu Gespräche geben, ebenso wie im Stadtrat. "Diese Liste wird bis in das Jahr 2013 reichen müssen. Ich nehme an, dass uns mit den nächsten beiden Jahren erst einmal die dicksten Brocken noch bevorstehen", so Frau Rinke.

In diesem Jahr quälen sich die Finanzer zum Beispiel mit den Nachwirkungen der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße herum. Eine Million Euro muss hier noch auf den Tisch gelegt werden. "Trotzdem werden wir das Sanierungsprogramm für die Schulen durchziehen, auch die Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpaketes werden erledigt." Dann müssen politische Entscheidungen durch den Stadtrat her, was geht und was nicht geht. Möglichst nicht angetastet werden die Dinge, mit denen bereits im Bau begonnen wurde - der Umbau des Gutshauses in Bielen, die neue Bibliothek oder die neue Flohburg.

"Vielleicht können wir in die Priorität I auch noch einige Spielplätze aufnehmen, vielleicht auch noch das Anlegen einer Allee von Bielen hinein in die Stadt. Hier können wir auf Unterstützung von privaten Geldgeber bauen", erklärt die Oberbürgermeisterin, die immer noch auf die Genehmigung des beschlossenen Haushaltes wartet. Zwar nicht genehmigt, wenigstens aber beschlossen.

Damit gehört Nordhausen dem Drittel der Kommunen, die einen Haushalt beschlossen und dazu noch Geld für Investitionen haben. In Thüringen haben ein weiteres Drittel der Kommunen überhaupt keinen Haushalt, das dritte Drittel kann keinen Cent für Neues ausgeben. Und das ist erst der Anfang, ist sich Barbara Rinke sicher. "2012 wird das schlimmste Jahr werden."
Peter-Stefan Greiner