Mi, 16:58 Uhr
01.09.2010
nnz-Live-Blog: Lange Ordnung
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses war relativ lang. Fast 30 Punkte waren abzuarbeiten. Verfolgen Sie die Sitzung in unserem Live-Blog...
16.00 Uhr
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eröffnet die Sitzung und informiert über die gestrige Sitzung des Preisgerichts (siehe dazu in der nnz).
16.10 Uhr
Bau- und Wirtschaftsdezernentin Inge Klaan (CDU) freut sich über die Ergebnisse, die der Wettbewerb für die Gestaltung des Platzes an der Blasiikirche gebracht hat. Die Bebauung mit Gebäuden sei nicht Sache des Wettbewerbs gewesen. Letztlich bescheinigte der Wettbewerb die hohe Attraktivität des Platzes.
16.15 Uhr
Norbert Klodt war beeindruckt von der Atmosphäre der Sitzung des Preisgerichts.
16.17 Uhr
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) informierte über Gespräche mit Südharz-Gemeinden (nnz berichtete). Man sei in Neustadt, in Buchholz und Herrmannsacker gewesen. Man suche die Zusammenarbeit im Status einer erfüllenden Gemeinde oder die Eingemeindung der Kommunen, die sich nicht zu einer Landgemeinde zusammenschließen wollen (siehe nnz).
16.20 Uhr
Der Antrag von Bündnis90/Grüne, die Bürger noch intensiver an Entwicklungen zu beteiligen, wurde diskutiert. Volker Fütterer (SPD) sprach sich dafür aus, im Stadtrat darüber abzustimmen. Skepsis bei der Verwaltung. Es gebe jetzt schon genügend Informations- und Mitgestaltungsmöglichkeiten, so Inge Klaan. Martin Höfer (FDP) stimmte zu, Norbert Klodt (CDU) mahnte an, dass sich das Niveau der künftigen Bürgerbeteiligung nicht an dem Brief der "Bürger" orientieren dürfe, der gestern an die Stadträte übergeben wurde. OB Rinke erinnerte, dass es seit 1996 Gespräche und Workshops zur Innenstadt gegeben habe.
16.28 Uhr
Volker Fütterer ist erbost. Es sei gestern über 21 Entwürfe entschieden worden, es hätten mehr Stadträte sein können, so sei auch eine Beteiligung von Gewählten möglich, die den Bürgern Rechenschaft ablegen können. Norbert Klodt widersprach Fütterer, er sei froh und dankbar über die Vielzahl der Fachleute gewesen, die wesentliche Hinweise gegeben hätten.
16.38 Uhr
Praktikanten in der Stadtverwaltung sollen künftig mit bis zu 300 Euro monatlich entschädigt werden. Das wäre vor allem in Richtung der Studenten der Fachhochschule ein Anreiz. In den vergangenen Jahren gab es sieben bis acht Studenten, die pro Semester ein Praktikum absolvieren. Aktuell seien es vier. Dem wurde zugestimmt.
16.43 Uhr
Die Vergabe von Bauleistungen wird aufgerufen. 1,5 Millionen Euro sollen für den Umbau des Kinderhauses in Nordhausen-Ost bereitgestellt werden. Volker Fütterer will nicht nur über die Vergaben abstimmen, sondern auch Informationen zu anderen Angeboten erhalten, um sich eine umfassende Meinung bilden zu können. Er will nicht nur immer die Hand heben. Oberbürgermeisterin Rinke machte darauf aufmerksam, dass in der Verwaltung nach gesetzlichen Vorgaben gehandelt werde. Der Stadtrat habe nur das Geld freizugeben. Jeder Stadtrat habe die Möglichkeit, in die Vergabeunterlagen Einblick zu erhalten.
16.52 Uhr
Lothar de Maiziere soll Ehrenbürger von Nordhausen werden. Das bringt die CDU-Fraktion ein. Hintergrund ist der 20. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der in Nordhausen geborene Politiker habe einen entscheidenden Anteil an der Vollziehung der Deutschen Einheit geleistet. Eigentlich wollte das ja auch die FDP (siehe nnz-Archiv), die zog jedoch ihr Begehren zurück. Der Hauptausschuss sprach sich einstimmig dafür aus.
17.12 Uhr
Jetzt werden noch Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung behandelt. Wir schließen den Blog.
Autor: nnz16.00 Uhr
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eröffnet die Sitzung und informiert über die gestrige Sitzung des Preisgerichts (siehe dazu in der nnz).
16.10 Uhr
Bau- und Wirtschaftsdezernentin Inge Klaan (CDU) freut sich über die Ergebnisse, die der Wettbewerb für die Gestaltung des Platzes an der Blasiikirche gebracht hat. Die Bebauung mit Gebäuden sei nicht Sache des Wettbewerbs gewesen. Letztlich bescheinigte der Wettbewerb die hohe Attraktivität des Platzes.
16.15 Uhr
Norbert Klodt war beeindruckt von der Atmosphäre der Sitzung des Preisgerichts.
16.17 Uhr
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) informierte über Gespräche mit Südharz-Gemeinden (nnz berichtete). Man sei in Neustadt, in Buchholz und Herrmannsacker gewesen. Man suche die Zusammenarbeit im Status einer erfüllenden Gemeinde oder die Eingemeindung der Kommunen, die sich nicht zu einer Landgemeinde zusammenschließen wollen (siehe nnz).
16.20 Uhr
Der Antrag von Bündnis90/Grüne, die Bürger noch intensiver an Entwicklungen zu beteiligen, wurde diskutiert. Volker Fütterer (SPD) sprach sich dafür aus, im Stadtrat darüber abzustimmen. Skepsis bei der Verwaltung. Es gebe jetzt schon genügend Informations- und Mitgestaltungsmöglichkeiten, so Inge Klaan. Martin Höfer (FDP) stimmte zu, Norbert Klodt (CDU) mahnte an, dass sich das Niveau der künftigen Bürgerbeteiligung nicht an dem Brief der "Bürger" orientieren dürfe, der gestern an die Stadträte übergeben wurde. OB Rinke erinnerte, dass es seit 1996 Gespräche und Workshops zur Innenstadt gegeben habe.
16.28 Uhr
Volker Fütterer ist erbost. Es sei gestern über 21 Entwürfe entschieden worden, es hätten mehr Stadträte sein können, so sei auch eine Beteiligung von Gewählten möglich, die den Bürgern Rechenschaft ablegen können. Norbert Klodt widersprach Fütterer, er sei froh und dankbar über die Vielzahl der Fachleute gewesen, die wesentliche Hinweise gegeben hätten.
16.38 Uhr
Praktikanten in der Stadtverwaltung sollen künftig mit bis zu 300 Euro monatlich entschädigt werden. Das wäre vor allem in Richtung der Studenten der Fachhochschule ein Anreiz. In den vergangenen Jahren gab es sieben bis acht Studenten, die pro Semester ein Praktikum absolvieren. Aktuell seien es vier. Dem wurde zugestimmt.
16.43 Uhr
Die Vergabe von Bauleistungen wird aufgerufen. 1,5 Millionen Euro sollen für den Umbau des Kinderhauses in Nordhausen-Ost bereitgestellt werden. Volker Fütterer will nicht nur über die Vergaben abstimmen, sondern auch Informationen zu anderen Angeboten erhalten, um sich eine umfassende Meinung bilden zu können. Er will nicht nur immer die Hand heben. Oberbürgermeisterin Rinke machte darauf aufmerksam, dass in der Verwaltung nach gesetzlichen Vorgaben gehandelt werde. Der Stadtrat habe nur das Geld freizugeben. Jeder Stadtrat habe die Möglichkeit, in die Vergabeunterlagen Einblick zu erhalten.
16.52 Uhr
Lothar de Maiziere soll Ehrenbürger von Nordhausen werden. Das bringt die CDU-Fraktion ein. Hintergrund ist der 20. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der in Nordhausen geborene Politiker habe einen entscheidenden Anteil an der Vollziehung der Deutschen Einheit geleistet. Eigentlich wollte das ja auch die FDP (siehe nnz-Archiv), die zog jedoch ihr Begehren zurück. Der Hauptausschuss sprach sich einstimmig dafür aus.
17.12 Uhr
Jetzt werden noch Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung behandelt. Wir schließen den Blog.
