Unter dem Motto „Erwebslosenarbeit gut gemacht“ stand am Wochenende ein Seminar im Thüringer Landtag. Das Kommunalpolitische Forum, das DGB-Bildungswerk und die Partei „DIE LINKE“ hatten alle ALG II-Berater des Freistaats eingeladen. Vorweg sei gesagt, die Veranstaltung war mehr als gut besucht.


Der Fachreferent für Arbeitslosen und Sozialrecht, Harald Thomé, gab in einer Übersicht die wesentlichen Änderungen und Anmerkungen im Regelbedarfsermittlungsgesetz bekannt. Ab den 1.Januar 2011 wird es zu gravierenden Änderungen kommen und die überwiegende Mehrheit davon wird dem Hartz IV-Empfänger Nachteile bescheren.

Ich kann hier nicht alle Änderungen wiedergeben, das Seminar zog sich über acht Stunden hin. Vielleicht können Sie sich vorstellen, was da auf die ALG II- Empfänger zukommt. In Zukunft heißt es nicht mehr Regelleistung, sondern Regelbedarf. Es wurde der Vorschlag gemacht das ganze nicht mehr „Hartz IV“ zu nennen, sondern „von der Leyen“.

Eines sagte Harald Thomé sehr deutlich, die neuen Regelungen dienen nicht der Verbesserung, nein sie haben nur das eine Ziel, „Die ALG II-empfänger sollen ausgehungert werden“. Damit will man die Personen zwingen, jeden noch so schlecht bezahlten Sklavenjob anzunehmen, von dem niemand leben kann, außer die so hoch gepriesenen „Arbeitgeber“. Auch ist es ein sehr gutes Instrument der „Arbeitgeber“, die Tariflöhne ganz abzuschaffen und die Niedriglöhne noch mehr zu drücken.

Die Regierung ist eifrig dabei, die Unterschicht fest zu zementieren. Wenn man sich die Entwicklung der KdU anschaut, kommt man zu der Überzeugung, dass die Regierung auf eine Gettorisierung zusteuert. Im Punkt Anrechnung von Einkommen gibt es auch gravierende Änderungen. So wird die Ehrenarbeit als Einkommen angerechnet. Der große Irrläufer Bürgerarbeit kam am Rande zur Sprache. Hierzu sei nur gesagt, dass der DGB sein Zustimmung zu diesem Projekt zurückziehen wird, oder teilweise schon gemacht hat. Zur gegebenen Zeit gibt es mehr zu diesem Thema.

Eine Frage an unsere Nordhäuser Funktionäre des DGB, der SPD, den Grünen und den LINKEN: Was unternehmen sie, um den Nordhäuser interessierten Bürgern Gelegenheit zu geben, sich an der am 26.11.2010 in Berlin stattfindenden Demo unter den Thema „SPARPAKET“ zu beteiligen? Wird ein Bus bereitgestellt, wen ja, wo und wann? Oder wissen Sie von der geplanten Demo nichts? Oder ist es ihnen lieber, wenn niemand zu dieser Demo kommt?

Zum Schluss noch ein Zitat: „Wer sich zum Wurme macht, kann nicht klagen, wenn er mit Füßen getreten wird.“ (Immanuel Kant)
Harald Buntfuß, Nordhausen