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Mi, 18:28 Uhr
12.01.2011

„Jawohl, das haben wir gemacht!“

Vier Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion hatten am Nachmittag zu einem Pressegespräch eingeladen. Die Arbeit der Fraktion sollte vorgestellt werden, letztlich blieb aber wieder alles an einem Namen hängen...


In der SPD-Geschäftsstelle am Markt hatten der Fraktionsvorstand sowie Uwe Chour und Peter Schwarz Platz genommen. Es sollte ein Pressegespräch der allgemeinen Art sein. Über die Finanzen der Kommunen, über die begonnenen Bauprojekte, über das Industriegebiet und den Förderbescheid oder über die geplante Konsum-Investition am Pferdemarkt.

Weitere Themen in der aktuellen Diskussion seien Bildung und Kultur, so Fraktionschef Andreas Wieninger. Und es wurde der Begriff „Heimat“ in die Runde geworfen, wenn es um die Menschen geht, die wegen eines Arbeitsplatzes in der Fremde die Region verlassen. Ebenso hofft Wieninger, dass das Theater in der jetzigen Form erhalten bleibt.

Das alles war jedoch nur Vorgeplänkel für das, was Wieninger danach ansprach. Die fehlende Zusammenarbeit im Nordhäuser Stadtrat und die Bürgermeisterwahl, die zweimal knapp daneben gegangen war. Für den Kandidaten der SPD. „Für uns ist Matthias Jendricke die richtige Person in diesem Amt“, bekräftigte der SPD-Chef. Es sei doch klar, dass die Ausschreibung auf das Amt zugeschnitten sei, damit seien auch die Inhalte festgeschrieben. „Wir verstehen den Vorgang der bisherigen Wahl nicht, die ist für uns undemokratisch, weil sie abgebrochen wurde“, sagten die Parteilosen Uwe Chour und Peter Schwarz.

Für Chour habe nicht das Industriegebiet das Primat, gefragt seien vielmehr die Infrastrukturprojekte wie der vierspurige Ausbau der B4 nach Erfurt. „Ich wünsche mir einen modernen Campingplatz mit angeschlossenem Spaßbad, so wie in Holland“, das würde Touristen herbringen. Für Uwe Chour sei auch die jahrelange Bevorteilung der Innenstadt, von Nordhausen-Ost und der Altstadt nicht förderlich, die vergangenen zehn Jahre seien an der Unterstadt quasi vorbeigegangen.

Helga Rathnau hat ihrerseits Respekt vor allen Stadträten, jedoch seien alle zusammen von den Bürgern gewählt. Für die Frau, die bereits in der dritten Legislatur im Stadtrat sitzt, ist klar, dass niemand, der da so im Buschfunk namentlich genannt werde, „dem Matthias das Wasser reichen könne“. Die Bürger würden das sowieso nicht mehr verstehen. Viele haben ihr gesagt, dass sie nicht wieder zu einer Wahl gehen würden.

Nach eineinhalb Jahren im Stadtrat ist Peter Schwarz enttäuscht, dass alles, was die SPD vorschlägt, von den anderen Fraktionen abgelehnt werde. Schwarz kritisierte den Slogan „Das haben wir gemacht!“, mit dem die Nordhäuser SPD in den Kommunalwahlkampf gezogen sei. Dieser Spruch sei schlichtweg falsch gewesen. Schwarz freue sich, wenn die SPD mehr Gewicht im Stadtrat bekäme, auch er selbst wolle sich jetzt stärker einbringen.

Zurück zum Jendricke-Syndrom der Nordhäuser Sozialdemokratie. Allen sei seit Jahren bekannt, was die SPD mit Matthias Jendricke vorhabe, damit habe man nie in der öffentlichen Diskussion gegeizt. Auch seien aus der SPD-Fraktion die entscheidenden Impulse für die Vorhaben in der Stadt gekommen – die Bibliothek, die Flohburg seien Beispiele hierfür. Von den anderen Fraktionen seien in den zurückliegenden Jahren keine konstruktiven Vorschläge gekommen. Und außerdem sei die Fraktion der SPD die einzige im Stadtrat, in deren Reihen es parteilose Mitglieder gebe.

„Wir sind als Fraktion jederzeit gesprächsbereit, wir sind offen für alle Diskussionen. Diese Einladung gilt für alle Fraktionen in unserem Stadtrat“, so Wieninger. Für Peter Schwarz sei es unverständlich, dass es Stadträte gebe, die zwei Stunden lang während einer Sitzung Figuren malen und dann plötzlich mitreden würden. In die Kerbe haute auch Uwe Chour, der sich mehr als wundert, dass es Stadträte gebe, die bei jeder Ausschusssitzung fehlen würden.

„Das haben wir gemacht“, dieser Wahlkampfspruch sei richtig gewesen. Und es sei nicht das Ding von Andreas Wieninger und der SPD, wenn die anderen Parteien keine Themen hatten, ja, wenn sie eigentlich keinen Wahlkampf gemacht hätten.

Das Schlusswort fiel Peter Schwarz zu: „Ich bin stolz ein Nordhäuser zu sein, ich habe acht Bürgermeister in der Stadt erlebt. Zwei davon würde ich jederzeit wieder wählen: Peter Heiter und Barbara Rinke.“
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

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Kommentare
Stadtbürger
12.01.2011, 18:47 Uhr
SPD im Suizid
wenn man die äußerungen der spd-stadträte hier so liest, bleibt einem ja fast die spucke weg.

so ist es also undemokratisch, wenn die mehrheit des stadtrates von ihrem recht gebrauch macht die thüringer kommunalordnung zu vollziehen. der abbruch des wahlganges ist dort verankert.

diese kommunalordnung wurde auch von der spd mit beschlossen anfang der 90er! aber wenn diese doch scheinbar so undemokratisch ist, warum macht dann frau rinke doch sehr gern gebrauch davon. zitat: "laut kommunalordnung bin ich die herrin der ausschreibung und davon rücke ich auch nicht ab!" typisches sozial"demokratisches" basta-verhalten ála gerhard schröder.

mal abgesehen davon ist die ausschreibung für den 1. beigeordneten ja derart eingeschränkt worden, dass selbst der beliebteste unternehmer deutschlands, herr wolfgang grupp (trigema), sich daraufhin nicht bewerben könnte. und der kann dem sozi matthias mit sicherheit das wasser reichen. er hat anstand, ist sozial, gerecht, ehrlich und versteht etwas von motivation und umgang von und mit angestellten. aber das nur am rande.

der letzte satz bzw. das schlusswort des ex-rolands peter schwarz schlägt aber einem fast die krone ins gesicht. einen peter heiter würde er wiederwählen?! hat er noch nicht begriffen, dass herr heiter nicht gewählt wurde, sondern von der roten diktatur eingesetzt wurde? genau die, unter denen auch ein herr schwarz leiden musste? sorry, ich will nicht bleidigend sein, aber entweder ist das naivität und senilität.

mit derartigen ergüssen begehen die spezialdemokraten politischen selbstmord!
Motte83
12.01.2011, 19:36 Uhr
Demokratie?
Die SPD-Stadträte hatten wohl keine Zeit für diesen Termin, dass man zwei parteilose Fürsprecher holen musste?!?
Interessant ist tatsächlich, dass Herr Wieninger legitime Vorgänge und Beschlüsse der Mehrheit im Stadtrat offen in Frage stellt. Getreu dem Motto des Altkanzlers Schröder "der Wähler hat meine Politik nicht verstanden".

Ob Herr Jendricke nun der Richtige ist oder nicht ist vollkommen uninteressant. Der Richtige ist der, welcher das Vertrauen der Räte (unseres gewählten Gremius) genießt. Ansonsten kann ich Stadtbürger nur beipflichten!
Besorgter Bürger
12.01.2011, 20:42 Uhr
Zersetzungserscheinungen
Eigentlich erübrigt sich jeder Kommentar. Das, was da auf der Pressekonferenz so munter und flott dahingeschwätzt wurde, disqualifiziert die Teilnehmer von allein. Sind wir Leser hier Zeugen eines medialen politischen Selbstmordes? Oder hat Frau Rinke, die ja sonst alle Fäden der Partei in der Hand zu halten pflegt, die Truppe nicht mehr unter Kontrolle? Dieses Interview jedenfalls kann ihr und Herrn Jendricke nur schaden. Das spricht alles für Auflösung.
Iffland
12.01.2011, 20:46 Uhr
Was haben nur die anderen gemacht?
Liebe Stadtratsmitglieder der SPD. Das selbst die SPD über ihren Slogan "Das haben wir gemacht" uneins ist zeigt schon dieser Artikel. Natürlich ist es gut, wenn man eigene Ideen einbringt und diese dann auch im gesamten Stadtrat für gut geheißen werden und von ALLEN oder der Mehrheit beschlossen und somit verwirklicht werden.

Jeder einzelne Stadtrat hat natürlich seine Wahlkreise und will das eine oder andere realisieren, aber muss ich dann gleich mit einen Pappschild um die Flohburg laufen und kund tun, das die SPD dort die Mio. versenkt hat. Nee, das haben leider alle beschlossen.

Eine gute Stadtratsarbeit hat aus meiner Sicht auch nicht ausschließlich mit der Wahl des Oberbürgermeisters zu tun, dass ist ein Vorgang von vielen. Hierzu können sich 36 Stadträte frei positionieren. Und wenn man auf die Zahlen blickt, haben auch Stadtratsmitglieder aus anderen Parteien für Herrn Jendricke gestimmt, aber es hat halt nicht gereicht.

Parteilose Stadtratskandidaten der CDU standen sieben zur letzten Wahl, welche leider nicht genügend Stimmen erhielten. Ob das nun eine Partei aufwertet nur weil hier parteilose angetreten sind bezweifle ich stark, jeder ist nur so gut wie seine Arbeit ob mit oder ohne Parteibuch.
Genauso bezweifle ich, das die anderen Parteien stetig Anträge der SPD abweisen. Das ist einfach nicht wahr!
Ich persönlich möchte mit den Worten von Dr. Max Schönfelder schließen, und darum bitten, einfach eine gute Stadtratsarbeit zum Wohle der Stadt zu leisten und das Parteiübergreifend.
Iffland, CDU Stadtrat
Retupmoc
13.01.2011, 07:53 Uhr
Bester Bürgermeister
@ Stadtbürger:

Peter Heiter (ob eingesetzt oder gewählt) war der beste Bürgermeister, den diese Stadt in den letzten 100 Jahren hatte.
altmeister
13.01.2011, 08:01 Uhr
Es war einmal...
da konnte Peter Schwarz Massen begeistern, wenn er als Roland die Geschehnisse der Stadt aufgearbeitet hat. Objektiv, kein Thema war Tabu, jeder bekam sein berechtigtes Fett weg.
Wo ist diese Objektivität geblieben? Jetzt gibt es nur eine Fraktion im Stadtrat welche ALLES richtig macht, oder?
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