In den nächsten Tagen und Wochen werden alle Leistungsempfänger, wie sie ab Januar heißen, Post von der ehemaligen ARGE bekommen. Sie werden bemerken, dass sich der Briefkopf verändert hat. Dazu die Anmerkungen eines nnz-Lesers...


Es heißt da in Zukunft nicht mehr Arbeitsgemeinschaft, nein die umstrittene Behörde bekam den neuen Namen: „Jobcenter“. Nun werden viele sagen na und was soll es, ein anderer Name, davon geht die Welt nicht unter. Aber nehmen wir den Namen einmal unter die Lupe, dazu einige Vorbemerkungen. Wenn ich in einen Sportcenter gehe, bekomme ich Sportartikel, gehe ich in einen Lebensmittelcenter, bekomme ich Lebensmittel, gehe ich in einen Eroscenter, was ich da bekomme muss ich nicht noch erklären.

Kommen wir nun auf den so genannten „Jobcenter“ zurück. Jetzt müsste Jeder annehmen, wenn ich in den „Jobcenter“ gehe, bekomme ich Arbeit, wer das glaubt, den erwartet eine große Enttäuschung. Wer im „Jobcenter“ eine Arbeit bekommt, der sollte sofort Lotto spielen, bei soviel Glück. Ja es ist fast leichter beim Lottospielen, Millionen zu gewinnen, als im „Jobcenter“ einen Job zu bekommen. Ach ja ein paar EIN-EURO-JOBs´ und die mehr als berüchtigte Bürgerarbeitsjobs sind vielleicht noch zu haben.

Nun was bleibt dann noch über, was man vom „Jobcenter“ bekommen kann? Na wie immer Forderungen, Sanktionen, Schikanen usw. Schauen sie sich einmal die immer länger werdende Liste der Klagen gegen die Jobcenter an. Da werden hochschwangere Frauen mit 100 Prozent Sanktionen belegt, sogar die Mieten werden gestrichen, womit den Frauen die Obdachlosigkeit droht.

Eine Behörde in Passau kürzte einer 21 Jährigen schwangeren Frau, die kompletten Regelleistungen inklusive der Kosten für die Unterkunft, nach dem sie sich weigerte einen Ein-Euro-Job in einer Großküche anzutreten. Dieser Fall ist sogar um einiges brisanter, als der in Braunschweig. Die Betroffene erwartet nämlich in rund sechs Wochen die Geburt ihres Kindes.

Das Jobcenter missachtet vor lauter "Sanktionswut" sogar die gesetzlichen Bestimmungen der Mutterschutzrichtlinien. So dürfen Schwangere laut den Richtlinien des Universitätsklinikums Heidelberg nicht in Großküchen arbeiten, weil sie einem generellen Beschäftigungsverbot unterliegen. Doch auch dieser Fall ist leider kein Einzelfall. Das nur mal so nebenbei.

Nicht nur Langzeitarbeitslose müssen mit Kürzungen rechnen, nein auch Frührentner die ehrenamtlich tätig sind, müssen in Zukunft damit rechnen, dass ihre Rente um bis zu ein Drittel gekürzt wird. Mit solchen Aktionen, ruinieren die Regierenden das Volk, außer den so genannten „Zehntausend“ und somit den Staat. Aber was kann man von solchen Politikern schon erwarten? Wenn die Regierung ihre Lobbyisten nicht hätte, könnten sie nicht einmal mehr Gesetze verfassen bzw. erlassen, denn das hat schon lange die Wirtschaft mit übernommen. Oder nicht? (Hartz-IV)

Politiker von CDU, CSU verlangen immer wieder 75 Euro Gerichtsgebühren von Hartz-IV-Empfängern, damit will man die Klageflut eindämmen. Wenn das nicht christlich gedacht ist. Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin fordert Gerichtsgebühren für die Jobcenter. Auch diesmal gibt es ein Zitat: „Wer sein Land liebt, der kritisiert es. Wer dies nicht tut, dem ist das Land egal“: Daran sollte sich so mancher Politiker ein Beispiel nehmen, bevor er die Hand hebt, oder mit den Kopf nickt.
Harald Buntfuß, Nordhausen