Es wird nicht stattfinden. Zumindest nicht in Nordhausen. Die Rechtsextreme NPD hatte bis zuletzt krampfhaft versucht, einen Veranstaltungsort für den „Thüringentag der Nationalen Jugend“ durchzusetzen, scheiterte damit aber wiederholt am Widerstand der Behörden und der Gerichte. Erste Reaktionen und alle Informationen rund um die Proteste am heutigen Samstag hier noch einmal zusammengefasst...


Für die Nordhäuser NPD zeichnet sich eine veritable Blamage ab. Nach einem wochenlangem Katz-und Maus-Spiel mit den Behörden, steht seit Freitagnachmittag fest: der „Thüringentag der nationalen Jugend“ wird nicht in Nordhausen stattfinden. Die NPD hatte in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt Anmeldungen für verschiedene Plätze eingereicht, die entweder von den Behörden verworfen oder von der NPD selbst zurückgezogen wurden. Zuletzt wollten sie das Fest, das Neonazikader aus ganz Deutschland nach Nordthüringen locken soll, auf dem Bielener Flugplatz veranstalten.

Wie sich nun zeigt, hat sich die Nordhäuser NPD anscheinend arg verkalkuliert. Zu Beginn dieser Woche reichte man beim Verwaltungsgericht Weimar Klage ein, um den Flugplatz als Versammlungsort durchzusetzen. Die Justiz sollte dem Landkreis in einer vorbeugenden Maßnahme daran hindern, die Naziveranstaltung zu behindern oder zu verbieten.

Diese Klage wurde jedoch vom Verwaltungsgericht wie auch vor der nächst höheren Instanz, dem Oberverwaltungsgericht, abgelehnt. Heute versuchten die Organisatoren des Nazifestes nun im allerletzten Moment doch noch einen behelfsmäßigen Ausweichplatz für ihre Veranstaltung zu bekommen. Der Bolzplatz in Nordhausen Ost oder die in der Nähe liegende Straßenbahnwendeschleife sollten es nun werden. Doch auch hier werden heute keine Rechtsextremen aufmarschieren.

Aus dem Landratsamt hieß es gestern dazu: „Den Bolzplatz in Nordhausen-Ost nutzt die dortige Schule für den Unterricht und auf der Wendeschleife haben Bündnis 90/Die Grünen eine Veranstaltung angemeldet. Nach eingehender Prüfung kommen auch keine weiteren Plätze in Nordhausen in Betracht, da diese beispielsweise durch andere Veranstaltungen belegt sind. Der vor einigen Wochen als Veranstaltungsort diskutierte Platz der Gewerkschaften, den die NPD als möglichen Platz zurückgezogen hatte, ist inzwischen ebenfalls durch eine Kundgebung belegt.“

Nach diesen blamablen Niederlagen versucht die NPD nun in aller Hast ihre anreisenden Gesinnungsgenossen nach Sondershausen zu leiten. Wie die Polizeidirektion Nordhausen am späten Freitagnachmittag bekannt gab, hat die NPD für einen Ort am Rande Sondershausens einen entsprechenden Auflagenbescheid erhalten. Dennoch ist es denkbar, dass es einige Nazis nach Nordhausen verschlagen wird, hatte doch die NPD auf ihrer Internetseite etwaigen Besuchern des Thüringentages nahe gelegt, auch die Bürgerlichen Gegenveranstaltungen „zu besuchen“ und die Nordhäuser „besser kennen zu lernen“.

Deswegen wird es heute in Nordhausen, auch trotz des Verbots, zahlreiche Protestaktionen geben. „Die bunten Gegenveranstaltungen der Stadt Nordhausen finden in jedem Fall statt.“ erklärte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gegenüber der nnz. Um 11 Uhr wird das Fest auf dem Rathausplatz von der Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, eröffnet werden. Auf dem Programm steht vor allem jede Menge musikalisches: von Jazz, Blues und Irish Folk bis hin zu Rap. Die Auftritte des Nordhäuser Balletts, die Ausschnitte aus ihrer aktuellen Produktion „Bunt, Schrill und Sexy“ zeigen, der lokalen Irish-Folk Band „Auld Corn Brigade“ und der Berliner Blues Band „Engerling“ bilden die Highlights des Tages.

Auch das Bündnis gegen Rechtsextremismus (BgR) wird in jedem Fall demonstrieren. „Das dass Nazifest nun nach Sondershausen verlegt wurde, sollte die Empörung der demokratisch gesinnten Nordhäuser Bürgerschaft nicht mindern. Der Vormarsch des braunen Gedankenguts ist nicht allein ein Nordhäuser Problem, sondern eines das unsere Gesellschaft als ganzes betrifft. Wir rufen nach wie vor dazu auf, sich uns anzuschließen, um im friedlichen Protest ein Zeichen gegen Rechtsextremistische Tendenzen in unserer Mitte zu setzen.“ erklärte ein Sprecher des Bürgerbündnisses gegenüber der nnz.

Das BgR sammelt sich ab 9 Uhr auf dem Platz der Gewerkschaften und zieht gegen 10 Uhr in Richtung Bahnhofsvorplatz. Dort soll es neben verschiedenen Redebeiträgen auch Musik und eine literarische Lesung mit Texten von Joachim Ringelnatz, Erich Kästner, Reiner Maria Rilke und Stefan Hessel geben. Im Laufe des Tages wird sich der Demonstrationszug in Richtung Rathausplatz in Bewegung setzen, um sich den dortigen Veranstaltungen anzuschließen.

Nach dem bisherigen Erkenntnisstand halten auch die verschiedenen Parteien ihre Pläne für Demonstrationszüge und Kundgebungen bei. Der heutige Tag wird aber nicht nur in Nordhausen von Gegendemonstrationen geprägt sein. Wie die nnz am gestrigen Abend erfuhr, hat die Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke von der Partei DIE LINKE in Sondershausen in aller Eile eine Protestveransaltung angemeldet. „Die Behörden haben die Eilversammlung bereits genehmigt. Es ist natürlich schwierig so etwas in der Kürze der Zeit auf die Beine zu stellen. Wir wurden von den Entwicklungen schlicht überrascht und ich verstehe auch nicht, wieso man hier im Landratsamt nicht so verfährt wie in Nordhausen. Wir hoffen trotz der unübersichtlichen Situation jetzt auch auf Unterstützung aus Nordhausen“, so die Abgeordnete weiter. Die Protestaktion soll um 10 Uhr vor dem Landratsamt Sondershausen am Markt 8 stattfinden.

Im Laufe des Tages wird sie die nnz wie gewohnt über den aktuellen Stand der Dinge informieren.