Bis zum Jahr 2015 wird es in Thüringen eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Internetanschlüssen geben. Dieses Ziel sei realistisch, erklärten Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig und Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz heute beim „1. Thüringer Breitbandgipfel“ in Erfurt. Einzelheiten wie immer mit einem einzigen Klick...


„Wir streben bis 2015 eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde für alle Haushalte und Unternehmen an“, sagte Machnig (SPD). Dazu solle ein eigenes Landesprogramm Breitband aufgelegt werden, für das 12 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung stehen. Die eigentliche Herausforderung sei die Erschließung des ländlichen Raumes, sagte Reinholz (CDU).

„Gerade dünn besiedelte Räume können von den Breitbandanbietern kaum wirtschaftlich angeschlossen werden. Hier bedarf es der Unterstützung durch die Förderpolitik.“ Das Umweltministerium fördert den Breitbandausbau im ländlichen Raum mit jährlich 900.000 Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK).

Die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen beim Breitbandausbau in Thüringen beschreibt ein „Masterplan Breitband“, den das Breitbandkompetenzzentrum (BKT) im Auftrag des Landes erstellt hat. Folgendes weiteres Vorgehen ist geplant:

• Die Versorgung mit Hilfe der LTE-Technologie geht von den kleinen Gemeinden aus. Hierfür hat das BKT Listen unterversorgter Orte erstellt, die durch die LTE-Anbieter zuerst versorgt werden müssen. Sofern durch Ausbauvorhaben der Telekommunikationsunternehmen noch nicht erreicht, sollen Orte mit zentralörtlicher Bedeutung mit Unterstützung des „Landesprogramms Breitband“ angeschlossen werden. In konzentrischen Kreisen um diese Zentren werden dann auch die anderen Orte in Thüringen versorgt, wobei Orte mit geringen Einwohnerverlusten vorrangig gegenüber Orten mit hohen Einwohnerverlusten zu versorgen sind.
  
• Parallel zu dieser Grundversorgung sollen wichtige Wirtschaftsstandorte (Industriegroßstandorte, Industrieflächen mit regionaler Bedeutung, Gründer- und Technologiezentren sowie Standorte außeruniversitärer Forschungseinrichtungen) eine technisch anspruchsvolle und zukunftsfähige Versorgung erhalten.
  
• Perspektivisch soll der Bedarf vor allem durch Glasfaserleitungen gedeckt werden, die auch aus ökologischen Gründen Vorteile gegenüber anderen Datenübertragungstechniken aufweisen. Deshalb ist langfristig ein flächendeckendes Glasfasernetz in Thüringen aufzubauen, das Datenübertragungsgeschwindigkeiten von mehr als 50 MBit/s ermöglicht und gleichzeitig deutlich weniger Elektroenergie benötigt als alternative Datenübertragungstechniken. Um dieses Netz möglichst kostengünstig errichten zu können, sind vorhandene Infrastrukturtrassen (Autobahnen, Bahnstrecken sowie bestehende Ver- und Entsorgungsanlagen) mitzunutzen.

„Es sind auch künftig noch erhebliche Anstrengungen notwendig“, so Wirtschaftsminister Machnig. Allerdings: Der Ausbau der Breitbandversorgung erfolge durch privatwirtschaftliche Investitionen von Infrastruktur- und Telekommunikationsanbietern. „Das können wir steuern, moderieren und fördern, aber nicht komplett übernehmen.“

Das Land setze vor allem auf die Beratung und fachliche Unterstützung von Kommunen und Landkreisen durch das Breitbandkompetenzzentrum (BKT), die enge Zusammenarbeit mit Infrastruktur- und Kommunikationsanbietern sowie geeignete Förderinstrumente. Allein aus GAK und dem neuen Landesprogramm Breitband stünden ab dem Jahr 2012 rund 5 Millionen Euro pro Jahr für den weiteren Breitbandausbau zur Verfügung.

Zudem stehen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Infrastrukturerschließung sowie ein neues Darlehensprodukt der Thüringer Aufbaubank (TAB) zur Verfügung. Die Landesregierung wird einmal pro Jahr zu einem Breitbandgipfel einladen, um die laufenden Maßnahmen einer Zielkontrolle zu unterziehen und die Strategie den aktuellen Entwicklungen anzupassen.