Di, 19:13 Uhr
07.02.2012
Fragen beantwortet
Am 6. Januar hatte nnz-Leser Wolfgang Reinhardt zwölf Fragen an die Landratskandidaten Birgit Keller (LINKE) und Egon Primas (CDU) gestellt. Primas schweigt bislang, Keller hat die Fragen am späten Nachmittag öffentlicht beantwortet...
nnz-Leser Wolfgang Reinhardt (Foto: nnz)
Wolfgang Reinhardt aus Sollstedt will klare Aussagen, die auch im Nachhinein überprüfbar und kontrollierbar sind. Er will Antworten haben auf Fragen, die nicht nur ihn bewegen, sondern vermutlich auch viele andere Leser.
Antworten gab es unter anderem zum Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode. Sie, Birgit Keller, habe bereits im Jahr 2006 eine konkrete Aufklärung zu den Problemen in Nentzelsrode gefordert, Antworten aber niemals wirklich konkret erhalten. Der Kreistag hatte zwar einen Aufsichtsrat in der damaligen TVN GmbH etabliert, der aber zur Geheimhaltung verpflichtet gewesen sei. Erst im Jahr 2009, mit der Gründung der Südharzwerke, habe man Einblick in die Vorgänge und Unterlagen erhalten. Richtig sei aber auch, dass seit 2006 die Gebühren für die Bürger nicht erhöht wurden. Wer aber soll zur Verantwortung gezogen werden? Wolfgang Reinhardt hingegen meinte, dass die Aufsichtsräte der TVN versagt hätten. Und das waren Mitglieder des Kreistages, auch der LINKEN.
Hat geantwortet: Birgit Keller (Foto: nnz)
Dann waren die Vergangenheit und die Zukunft des Südharz-Krankenhauses an der Reihe. Konkret ging es um die Rolle des damaligen Geschäftsführers Antonius Pille. Seine Ablösung hätte Keller nicht verhindern können. Nur so viel: Das, wie als Südharz-Krankenhaus dort "oben" stehe, das sein insbesondere ein Verdienst von Herrn Pille gewesen. Und natürlich: Mit ihr, mit Frau Keller, werde es keine Privatisierung geben. Wissen wollte nnz-Leser Reinhardt schließlich, warum Aufsichtsräte bislang nicht für ihr Fehlverhalten haftbar gemacht werden? Darauf gab es keine Antwort.
Wie wird Birgit Keller die Finanzen des Landkreises in Ordnung bringen? Kooperationen, Synergien schaffen, Kommunen stärken, effizientere Strukturen schaffen, auf keinen Fall die Hälfte der Mitarbeiter „freisetzen“.
Eine weitere Frage: Bleibt uns das Theater erhalten? Natürlich, „weil ich das Theater liebe!“ oder: Nordhausen ohne Theater sei nicht vorstellbar.
Nächste Frage des Sollstedters: Soll die Sollstedter Schwimmhalle erhalten bleiben? „Na klar!“
Weder für noch dagegen ist Birgit Keller in punkto Industriegebiet in der Goldenen Aue. Allerdings gebe es in punkto der zur Verfügung stehenden Fläche keine Alternative im Landkreis Nordhausen keine Alternative, habe die Landratskandidatin recherchiert.
Wenn Birgit Keller Landrätin wird, dann soll es an den Schulen des Landkreises Nordhausen ein kostenfreies Mittagessen geben. Jedenfalls soll das Schulessen künftig Schritt für Schritt bezuschusst werden. Momentan ist das aus Sicht der kreislichen Finanzen jedoch nicht möglich. Keller will darüber hinaus auch den Bund und das Land mit in die Pflicht nehmen.
Und dann ist die LINKE-Kandidatin für einen einzigen Schulträger im Landkreis Nordhausen und sie ist für die Einführung einer Gemeinschaftsschule in Thüringen. Und ja – auch der gymnasiale Schulstandort Ilfeld habe mit ihr eine Zukunft.
Und da hätten wir noch die künftige Kreisgebietsreform. Wie steht eine Frau dazu, die Mitglied der Landtagsfraktion der LINKEn ist, die schon mal einen Großkeis Nordthüringen favorisiert? Für Birgit Keller steht fest, das die kleinteiligen Strukturen eine weitere Entwicklung von Thüringen hemmen würde. Wie auch immer künftige Strukturen aussehen, die Verwaltungen müssten sich mehr als bisher als Dienstleister der Menschen verstehen und auch als solche verstanden werden. Gebietsreformen werden im Landtag gemacht, momentan gebe es dazu aber keine Mehrheiten, deshalb sollen verstärkt Kooperationen her. Und: es müsse eine starke Stadt Nordhausen geben.
Es waren zwölf Fragen und einige Zusatzfragen. Birgit Keller hatte sie alle beantwortet. Das ist gut so. Noch besser ist jedoch die Tatsache, dass ein mündiger Bürger sie gestellt hatte. Dass die nnz dabei als Vermittler auftreten durfte, ist Nebensache. Keine Nebensache ist die Tatsache, dass zum Beispiel der ebenfalls angefragte CDU-Kandidat Egon Primas weder mit Wolfgang Reinhard, noch mit der nnz-Redaktion jemals einen Kontakt zu den zwölf Fragen gesucht hatte. Vermutlich hat man als Mitglied einer Regierungsfraktion im Thüringer Landtag wichtigeres zu tun.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz
nnz-Leser Wolfgang Reinhardt (Foto: nnz)
Wolfgang Reinhardt aus Sollstedt will klare Aussagen, die auch im Nachhinein überprüfbar und kontrollierbar sind. Er will Antworten haben auf Fragen, die nicht nur ihn bewegen, sondern vermutlich auch viele andere Leser.
Antworten gab es unter anderem zum Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode. Sie, Birgit Keller, habe bereits im Jahr 2006 eine konkrete Aufklärung zu den Problemen in Nentzelsrode gefordert, Antworten aber niemals wirklich konkret erhalten. Der Kreistag hatte zwar einen Aufsichtsrat in der damaligen TVN GmbH etabliert, der aber zur Geheimhaltung verpflichtet gewesen sei. Erst im Jahr 2009, mit der Gründung der Südharzwerke, habe man Einblick in die Vorgänge und Unterlagen erhalten. Richtig sei aber auch, dass seit 2006 die Gebühren für die Bürger nicht erhöht wurden. Wer aber soll zur Verantwortung gezogen werden? Wolfgang Reinhardt hingegen meinte, dass die Aufsichtsräte der TVN versagt hätten. Und das waren Mitglieder des Kreistages, auch der LINKEN.
Hat geantwortet: Birgit Keller (Foto: nnz)
Dann waren die Vergangenheit und die Zukunft des Südharz-Krankenhauses an der Reihe. Konkret ging es um die Rolle des damaligen Geschäftsführers Antonius Pille. Seine Ablösung hätte Keller nicht verhindern können. Nur so viel: Das, wie als Südharz-Krankenhaus dort "oben" stehe, das sein insbesondere ein Verdienst von Herrn Pille gewesen. Und natürlich: Mit ihr, mit Frau Keller, werde es keine Privatisierung geben. Wissen wollte nnz-Leser Reinhardt schließlich, warum Aufsichtsräte bislang nicht für ihr Fehlverhalten haftbar gemacht werden? Darauf gab es keine Antwort. Wie wird Birgit Keller die Finanzen des Landkreises in Ordnung bringen? Kooperationen, Synergien schaffen, Kommunen stärken, effizientere Strukturen schaffen, auf keinen Fall die Hälfte der Mitarbeiter „freisetzen“.
Eine weitere Frage: Bleibt uns das Theater erhalten? Natürlich, „weil ich das Theater liebe!“ oder: Nordhausen ohne Theater sei nicht vorstellbar.
Nächste Frage des Sollstedters: Soll die Sollstedter Schwimmhalle erhalten bleiben? „Na klar!“
Weder für noch dagegen ist Birgit Keller in punkto Industriegebiet in der Goldenen Aue. Allerdings gebe es in punkto der zur Verfügung stehenden Fläche keine Alternative im Landkreis Nordhausen keine Alternative, habe die Landratskandidatin recherchiert.
Wenn Birgit Keller Landrätin wird, dann soll es an den Schulen des Landkreises Nordhausen ein kostenfreies Mittagessen geben. Jedenfalls soll das Schulessen künftig Schritt für Schritt bezuschusst werden. Momentan ist das aus Sicht der kreislichen Finanzen jedoch nicht möglich. Keller will darüber hinaus auch den Bund und das Land mit in die Pflicht nehmen.
Und dann ist die LINKE-Kandidatin für einen einzigen Schulträger im Landkreis Nordhausen und sie ist für die Einführung einer Gemeinschaftsschule in Thüringen. Und ja – auch der gymnasiale Schulstandort Ilfeld habe mit ihr eine Zukunft.
Und da hätten wir noch die künftige Kreisgebietsreform. Wie steht eine Frau dazu, die Mitglied der Landtagsfraktion der LINKEn ist, die schon mal einen Großkeis Nordthüringen favorisiert? Für Birgit Keller steht fest, das die kleinteiligen Strukturen eine weitere Entwicklung von Thüringen hemmen würde. Wie auch immer künftige Strukturen aussehen, die Verwaltungen müssten sich mehr als bisher als Dienstleister der Menschen verstehen und auch als solche verstanden werden. Gebietsreformen werden im Landtag gemacht, momentan gebe es dazu aber keine Mehrheiten, deshalb sollen verstärkt Kooperationen her. Und: es müsse eine starke Stadt Nordhausen geben.
Es waren zwölf Fragen und einige Zusatzfragen. Birgit Keller hatte sie alle beantwortet. Das ist gut so. Noch besser ist jedoch die Tatsache, dass ein mündiger Bürger sie gestellt hatte. Dass die nnz dabei als Vermittler auftreten durfte, ist Nebensache. Keine Nebensache ist die Tatsache, dass zum Beispiel der ebenfalls angefragte CDU-Kandidat Egon Primas weder mit Wolfgang Reinhard, noch mit der nnz-Redaktion jemals einen Kontakt zu den zwölf Fragen gesucht hatte. Vermutlich hat man als Mitglied einer Regierungsfraktion im Thüringer Landtag wichtigeres zu tun.
Peter-Stefan Greiner
