Der öffentliche Teil einer Finanzausschussitzung hat einen ganz besonderen Charme, den Charme des Nichts. Nichts zum Stand der Haushaltsdebatte, nichts zum Stand der Konsolidierungsbemühungen. Einfach NICHTs...
Hinter diesen Fenstern wird am liebsten ohne Öffentlichkeit beraten. (Foto: nnz)
Zuerst ein spannender neuer Tagesordnungspunkt, und zwar, ob der elektronischen Aufzeichnung zugestimmt werden darf oder nicht. Es kann und so wurde „das Gerät“ angeschaltet, wie es Ausschussvorsitzende Tilly Pape vorgab.
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Kurz anschließend zum Nachtragshaushalt, genauer gesagt, zu dessen Nichtgenehmigung, referierte Kämmerin Karin Spieß. Die Erhöhung des Kassenkredits von zehn auf 16 Millionen Euro war durch die Kommunalaufsicht nicht genehmigt worden. Das alles ist mehrfach in der nnz und anderen Medien nachzulesen. Vermutlich lesen das neben den vielen Menschen nur nicht die Mitglieder des Finanzausschusses, denn die mussten jetzt noch einmal genau zuhören.
Fragen gab es nach einem Finanzüberwachungssystem, das die Liquidität überwacht? Natürlich hat das die Verwaltung, wie immer alles auf Knopfdruck, so wie das schon immer üblich war: alle Zahlen auf Knopfdruck. Komisch nur, wenn die nnz mal nach wenigen Zahlen fragt, dann braucht die Verwaltung mitunter Tage für eine Antwort.
Hans-Georg Müller fragte schließlich, ob es schon ein genehmigungsfähiges Haushaltskonsolidierungskonzept gebe, das vermutlich auch einen nicht ausgeglichenen Haushalt genehmigungsfähig machen könnte. Sehr kompliziert, aber eben auch sehr konkret. Fest steht, dass es einen Haushalt ohne Bedarfszuweisung vom Land in diesem Jahr nicht geben kann. Die Höhe der Zuweisung, die den Finanzjongleuren vorschwebt, ist selbstverständlich geheim. Zumindest für den gemeinen Bürger. Im Klartext, das Wasser steht dieser Kommune bis zum Halse. Nur gut, dass es jetzt eine Landesregierung gibt, die den Kommunen helfen wird, wie es Frau Spieß hoffnungsfroh ausführte.
Das war der Tagesordnungspunkt „Informationen“, was folgte war „Sonstiges“. Und das war nichts. Also wie immer. Den Rest befindet man im anschließenden nichtöffentlichen Teil. Aber vermutlich stand dort auch nichts auf der Tagesordnung. So leicht verdient man sich aktuell sein Sitzungsgeld. Peter-Stefan Greiner
Bei Übernahme einer Kasse-in diesem Fall der Stadtkasse und der dazugehörigen Bilanzen hätte einem „Finanzexperten“ wie Herrn Z. doch schon eher auffallen können, das über die Verhältnisse gelebt wurde. Wieso erst nach einer schon mittigen Amtszeit?
Nur zur Klarstellung, nicht die Stadt-als Neutrum-hat über ihre Verhältnisse gelebt, sondern Fehlentscheidungen der gewählten Volksvertreter, jetzt und in der Vergangenheit haben alle Bürger von Nordhausen in ein Schuldendilemma „beschlossen“.
Offensichtlich sind aber diese Kommunalpolitiker persönlich nicht verarmt oder in eine Schuldenkrise gerutscht, haben sie da etwa den Wert des Geldes anders geschätzt und eingeordnet.
Hinweise von meiner Vorgeneration waren, erstens : man sollte den Furz nur so groß lassen, wie man den A… in der Hose hat und zweitens: man kann nicht 1 Taler ausgeben, wenn man nur einen halben Taler verdient hat!
Ich hoffe sie nehmen jetzt auch so vollmundig Stellung, wie bei allen anderen Themen.
liegt es vielleicht daran, das wir zu viele politiker/innen im stadtrat haben die schon zu ostzeiten bestimmte stellungen hatten? wie alle wissen war die ddr ja pleite, oder nicht? oder liegt es daran das viele unsere politiker/innen, versager sind? nicht nur der cdu laufen die mitglieder weg, die parteienbasis hat es satt sich von machtgeilen PARTEISPITZEN verdummen zu lassen. die, die bleiben erhoffen sich sicher eine guten posten, oder sind verwande und bekannte?
Das kleine Einmal eins lernen meine Enkel schon in der ersten Klasse. Die hast sieben Birnen und drei Äpfel. Wie viel Obst hast du dann? Pasend zum Artikel. Du hast sieben €uro vom Papa und nochmal drei €uro vom Opa. Wie viel €uro hast du dann? Man kann also nur so viel €uro ausgeben wie man zum Ausgeben hat. Sonst macht man Schulden. Das müssen doch nun unsere hochbezahlten Spitzenkräfte und auch Politiker nun wissen. Ich will nun Herrn Zeh nicht reinwaschen. Einen übernommenen Schuldenberg schiebt man stets und ständig vor sich her, wenn man nicht anfängt ihn abzubauen. Wann fangt man endlich an der richtigen Stelle in der Stadt zu sparen an? Irgend welchen Vereinen die Zuwendungen streichen ist wohl die falsche Stelle.
