Nordhausen (nnz). Die neuen Regelungen zu den Hartz-IV-Gesetzen haben wieder Frieden zwischen der Bundesregierung und den neuen Bundesländern geschaffen. Trotzdem warnt die Industrie- und Handelskammer in Erfurt...


Die in Verantwortung des Landes Thüringen stehenden Instrumente der Arbeitsmarktpolitik sollten erneut auf den Prüfstand. Dies fordert die Industrie- und Handelskammer Erfurt vor dem Hintergrund der Regelungen zu „Hartz IV“. „Die Verzahnung von Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik muss verbessert werden“, erklärte IHK-Präsident Niels Lund Chrestensen. Jetzt gelte es, die neuen Initiativen zu nutzen, um einerseits Arbeitslosigkeit abzubauen, aber andererseits auch Schäden und Einschränkungen für die Wirtschaft zu verhindern. So könnten mit Lohnkostenzuschüssen im Niedriglohnsektor durchaus auch kleinen und mittelständischen Unternehmern neue Betätigungsfelder eröffnet werden.

Gefahren sieht Chrestensen aber in einem unkontrollierten, öffentlichen Beschäftigungssektor. Hier dürfe kein subventionierter Wettbewerb im ersten Arbeitsmarkt stattfinden. Dies würde weitere Unternehmen gefährden und nur zur Zunahme von Insolvenzen und Arbeitslosigkeit führen. Denkbar wären jedoch gemeinnützige Tätigkeiten in der Jugendarbeit, wie auch in der Altenpflege oder im kulturellen Bereich.
„Nur wenn es gelingt, die neuen Beschäftigungsinitiativen zur Förderung der Wirtschaftsstandorte und der Unternehmen zu nutzen, können wirkungsvolle Effekte im Sinne von Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigungsförderung erzielt werden“, ist sich Chrestensen sicher.