Fr, 09:59 Uhr
16.07.2004
Schlammschlacht in NSW?
Niedersachswerfen (nnz). Die Kommunalwahlen sollten eigentlich schon Geschichte sein. Doch in einigen Orten registriert die nnz „Nachwehen“. So zum Beispiel in Niedersachswerfen....
Die dortige CDU hatte sich den Bürgern des Ortes für ihr Vertrauen in die Partei bedankt, gleichzeitig aber auch der SPD Wählertäuschung vorgeworfen (siehe nnz-Archiv). So habe Bürgermeister Napiralla kandidiert und 877 Stimmen „eingefahren“, doch er habe – weil Bürgermeister – dann sein Mandat nicht angetreten.
Diese Aussagen der CDU bezeichnete jetzt die SPD-Fraktion im Gemeinderat als unverschämt. Rechtlich ist das möglich, betonen den Genossen und verweisen auf die Thüringer Kommunalordnung. Bei deren Novellierung im Jahr 2002 hatte die CDU-Mehrheit im Landtag einen Vorschlag der SPD abgelehnt, der eine Wählbarkeit von hauptamtlichen Bürgermeistern und Landräten bei Kommunalwahlen nicht mehr vorsah.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion erinnert in diesem Zusammenhang an die ersten freien Kommunalwahlen im Jahr 1990. Damals hätte Pfarrer Bornschein sehr viele Stimmen geholt und schließlich sein Mandat abgegeben. Die SPD wolle im neuen Gemeinderat eine Arbeit zum Wohle der Bürger leisten. Man hoffe gleiches auch von der CDU. Mit einer Schlammschlacht sollte diese Arbeit nicht beginnen.
Zum Schluß verweisen die Sozialdemokraten auf das „Wahlverhalten“ anderer CDU-Politiker in Thüringen, die als Landräte und hauptamtliche Bürgermeister ganz vorn auf den Wahllisten zu finden waren und nach der Wahl ihr Mandat dankend abgegeben hätten.
Autor: nnzDie dortige CDU hatte sich den Bürgern des Ortes für ihr Vertrauen in die Partei bedankt, gleichzeitig aber auch der SPD Wählertäuschung vorgeworfen (siehe nnz-Archiv). So habe Bürgermeister Napiralla kandidiert und 877 Stimmen „eingefahren“, doch er habe – weil Bürgermeister – dann sein Mandat nicht angetreten.
Diese Aussagen der CDU bezeichnete jetzt die SPD-Fraktion im Gemeinderat als unverschämt. Rechtlich ist das möglich, betonen den Genossen und verweisen auf die Thüringer Kommunalordnung. Bei deren Novellierung im Jahr 2002 hatte die CDU-Mehrheit im Landtag einen Vorschlag der SPD abgelehnt, der eine Wählbarkeit von hauptamtlichen Bürgermeistern und Landräten bei Kommunalwahlen nicht mehr vorsah.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion erinnert in diesem Zusammenhang an die ersten freien Kommunalwahlen im Jahr 1990. Damals hätte Pfarrer Bornschein sehr viele Stimmen geholt und schließlich sein Mandat abgegeben. Die SPD wolle im neuen Gemeinderat eine Arbeit zum Wohle der Bürger leisten. Man hoffe gleiches auch von der CDU. Mit einer Schlammschlacht sollte diese Arbeit nicht beginnen.
Zum Schluß verweisen die Sozialdemokraten auf das „Wahlverhalten“ anderer CDU-Politiker in Thüringen, die als Landräte und hauptamtliche Bürgermeister ganz vorn auf den Wahllisten zu finden waren und nach der Wahl ihr Mandat dankend abgegeben hätten.
